Die folgenden Ergebnisse sind keine einfache Umfrage, die ungefiltert veröffentlicht wird. Basierend auf den Umfrageergebnissen, ergänzt um öffentliche Discord-Serverdaten wird eine möglichst repräsentative Stimmung der Bevölkerung abgebildet. Aus dieser ergibt sich ein Gesamtbild, das Phoenix Stimmungsbild.

Alle Daten wurden am 6. und 7. Mai 2020 erhoben.

Düsseldorf - Zwei Tage haben die Koalitionsverhandlungen zwischen der FDP und der SPD in Nordrhein-Westfalen gedauert. Heute haben Marc Slober, Dr. Kevin Schmid (beide FDP) und Philipp Nahles (SPD) in einer Pressekonferenz ihr Schweigen zu den Gesprächen gebrochen und direkt den fertigen Koalitionsvertrag präsentiert, der "zukunfstweisend" sei. Warum die Verhandlungen bis zuletzt im Geheimen stattfanden bleibt ungeklärt.

Zu Beginn ging es um die Köpfe. Nach Wunsch der Koalitionäre wird Slober vom Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Seine Stellvertretung übernimmt SPD Generalsekretär Nahles. Inhaltlich begann dann eine lange Reihe der Versprechungen. Personalaufstockung im Bereich der Justiz und Polizei, Investitionen in Autobahnen, Verbesserung des ÖPNV, Halbstündiger NRW-Takt, Digitalisierung der Schulen und der Aus- und Neubau von Justizvollzugsanstalten stehen auf der Agenda der Regierung. Kostspielige Projekte, die den Landeshaushalt massiv belasten werden. Konkrete Gegenfinanzierungen konnten auf Nachfrage nicht genannt werden. "Wir haben alles gegengerechnet, NRW schafft das!" lässt der designierte Ministerpräsident verlauten. Signifikante Steuererhöhungen wird es laut Nahles ebenfalls nicht geben. Die Regierung hält außerdem an der schwarzen Null fest. Die Regierung nimmt sich damit viele große und wichtige Projekte auf die Agenda. Ob die Umsetzung tatsächlich ohne Neuverschuldung gelingen kann, bleibt fraglich.

Morgen entscheidet der FDP Landesparteitag über den Koalitionsvertrag. Ein Termin für den SPD Landesparteitag steht zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht fest.

Solingen - Bundesbildungsministerin Lena von Berg (SPD) wurde heute in einem Autounfall verwickelt und befindet sich derzeit im Krankenhaus. Ihr Zustand sei stabil und sie sei nicht in Lebensgefahr. Nach Berichten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wird die Ministerin für etwa vier bis fünf Wochen ausfallen und ihr Amt nicht ausüben können. Die Vertretung übernimmt, bis zur Rückkehr der Ministerin, ihr Staatssekretär Finn-Luis Schmidt (LD).

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Zitat

Pressemitteilung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Soeben erreichte das Ministerium die Mitteilung, dass Ministerin Lena von Berg nach einem

Autounfall im Krankenhaus liegt. Die Ministerin wurde beim Einkaufsbummel mit der Familie in ihrer

Heimatstadt Solingen angefahren und wird voraussichtlich vier bis fünf Wochen ausfallen. Während

dieser Zeit wird Staatssekretär Finn-Luis Schmidt die Geschäfte des Ministeriums führen.

Wir wünschen der Ministerin gute Besserung und eine schnelle Genesung

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Wer sich für die Entkriminalisierung von Drogen einsetzt, der verweist oft auf Portugal. Dort sind Drogen seit knapp 20 Jahren entkriminalisiert. Diese Politik wird oftmals als Erfolg gefeiert. Auch die Bundesregierung prüft derzeit eine Reform der Drogenpolitik nach dem Vorbild der Portugiesen.

Kritiker von Entkriminalisierungsszenarien führen oftmals an, dass der Drogenkonsum damit steigen würde. Die Zahlen in Portugal sprechen dabei eine andere Sprache. Die Zahlen der Drogenkonsumenten sind seit 2001 sogar gesunken.

Wie ist Ihre Meinung zur Entkriminalisierung von Drogen? Diskutieren Sie hier mit!

Düsseldorf - Wie sich gestern bereits anbahnte kam es bei den Koalitionsverhandlungen zwischen der FDP und SPD in NRW zu einer schnellen Einigung. Bereits am morgigen Donnerstag hält die FDP ihren Landesparteitag ab, um den Koalitionsvertrag zu beschließen. Auch die SPD dürfte kurzfristig nachziehen. Der designierte Ministerpräsident Slober (FDP) zeigte sich mit dem Koalitionsvertrag sehr zufrieden. Er trage deutlich die Handschrift der FDP, so Slober. Schwerpunktthemen seien Bildung und Sicherheit. Genaue Details über den Koalitionsvertrag liegen aktuell noch nicht vor. Die FDP lädt heute um 19:30 Uhr zu einer Pressekonferenz ein. Möglicherweise kommt dann Licht ins Dunkle. Die Pressekonferenz können Sie live bei Phoenix verfolgen.

Berlin - In einer Pressemitteilung der CDU/CSU, die Phoenix vorliegt, äußert sich die Partei zum Austritt Ihres stv. Vorsitzenden Sönke Wolff und drückt ihren Dank für die getätigte Arbeit aus. Die Hintergründe des Austritts sind weiter unklar.

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Zitat

Pressemitteilung der CDU/CSU vom 06.05.2020

THEMA: Rücktritt vom Vorstandsamt und Parteiaustritt von Herrn Sönke Wolff

Am 06.05.2020 haben wir von Herrn Sönke Wolff ein Rücktrittsgesuch vom stellvertretenden Parteivorsitzenden erhalten und im Anhang die Erklärung zum Austritt aus der CDU/CSU.

Der von Sönke Wolff genannte Grund für seine Aufgabe aller pollitischer Ämter und seinen Parteiaustritts aus der CDU sind laut eigenen Angaben persönliche Gründe.

Wir danken Herrn Wolff für seine wertvolle und richtungsweisende Arbeit im Bundesvorstand der CDU/CSU und wünschen ihm für seine weitere Zukunft alles Gute.

gez.

B. Fischer

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Hannover - Wie soeben bekannt wurde ist Sönke Wolff aus der CDU/CSU ausgetreten. Er bekleidete dort bisher das Amt des stv. Vorsitzenden. Zu den Hintergründen ist zum jetzigen Zeitpunkt nichts bekannt.

Düsseldorf - Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, bei der die FDP als deutlicher Wahlsieger hervorgegangen ist, könnte es nun zu einer schnellen Regierungsbildung kommen. FDP und SPD befinden sich derzeit in unbestätigten Koalitionsverhandlungen. Marc Slober (FDP) hielt sich gegenüber Phoenix bedeckt, ließ aber durchblicken, dass die Koalitionsverhandlungen bereits fortgeschritten seien. Eine Koalition aus FDP und Linken wird für äußerst unwahrscheinlich gehalten. Mehrheiten ohne die FDP sind ausgeschlossen. Matteo Ecca Estrellita (SPD) bezeichnet das Wahlergebnis zwar als "Rückschlag", bestätigt jedoch grundsätzliche Offenheit für eine sozialliberale Koalition. Der Weg für Gelb-Rot scheint damit frei.

Vorsitzender: Jan Meier

Stellvertretender Vorsitzender: Kilian Hagen
Generalsekretär: Nils Gebert

Wahlprogramm:

Parteiprogramm Niedersachsen Juni.pdf -- alt

Wahlprogramm-der-CDU-Niedersachsen-zur-2.-Landtagswahl.pdf -- aktuell

Satzung der CDU in Niedersachsen

§ 1 (CDU in Niedersachsen)

§ 2 (Mitgliedschaft)

§ 3 (Organe)

§ 4 (Landesparteitag)
§ 5 (Landesvorstand)

§ 6 (Verfahrensordnung)

§ 7 (Protokoll)
§ 8 (Parteigerichtsbarkeit)

§ 9 (Nominierung von Kandidaten)

§ 10 (Verweis auf die Satzung der CDU/CSU Deutschlands)

Sehr geehrter Herr Gysi,

vielen Dank!

Für Phoenix wird meine Person im Presserat vertreten sein.

Freundliche Grüße

Sönke Wolff

Einleitung

Die Demokratie ist das höchste Gut unserer Gesellschaft. Sie zu schützen ist daher oberste Prämisse unseres Handelns. Mit Augenmaß und konsequenten Entscheidungen verpflichten wir uns dem Wohle aller Bürgerinnen und Bürger. In diesem Jahrhundert hat sich bereits vieles verändert, der stetige Wandel wird auch weiterhin unser treuer Begleiter bleiben. Anstehenden Herausforderungen gegenüber sind wir stets offen und voller Neugierde. Unsere Traditionen und alt bewährten Vorgehensweisen dürfen wir keinesfalls vergessen. Fortschritt und Tradition sollten sich nicht ausschließen, sondern ergänzen. Wir wollen Deutschland zum Technologievorreiter in der Welt machen, der entscheidend dabei mithilft ein nachhaltiges Europa und eine nachhaltige Welt zu formen. Dies wollen wir durch Innovations-, Bildungs- und Forschungsoffensiven erreichen. Wir streben für Deutschland und Europa eine Vorreiterrolle in den Bereichen Digitalisierung, Medizin und Mobilität an. Wir stehen für eine von christlichen Werten geprägte, freie und gerechte Gesellschaft ein, in der Chancengleichheit herrscht. Unser handeln basiert auf dem Grundgesetz und der unantastbaren Würde des Menschen.

Sehr geehrter Presserat,

ich beantrage hiermit die Gründung des Fernsehsenders Phoenix. Schwerpunkt wird die Durchführung von Talkshows sein.

Freundliche Grüße

Sönke Wolff

Hab ich noch nie gemacht, also GTA Roleplay, fänd ich aber spannend.

Zitat von Finn-Luis Schmidt

Hallöchen der Herr^^

Ich denke nein. Gut für meinen Herzensverein Werder Bremen

Eine Frage zu deiner Person: Welche politische Richtung vertrittst du?

LG, Finn-Luis

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Meine Partei habe ich bereits gefunden, danke

Ich komme aus der Gegend von Bremen und kann Dir sagen, dass viele meiner Freunde und Bekannten ebenfalls froh über einen Saisonabbruch wären 😂

Moin in die Runde,

derzeit ruht der Ball zwar, aber ich eröffne hier schonmal einen Bundesliga Stammtisch zum zwanglosen Austausch über die Fußball Bundesliga!

Was denkt ihr, wird die Saison 19/20 noch zu Ende gespielt?

Beste Grüße

Sönke