Beiträge von Dr. h.c. Christian Weber

Richter Dr. h.c. Christian Weber fuhr am gestrigen 03.05.2021 abends spontan mit seiner guten Bekannten und Kollegin Stephanie Alice Edgley in ein Ferienhaus auf der Nordseeinsel Sylt, wo die beiden sich nach dem erstmaligen Wiedersehen seit langer Zeit intensiv austauschten, privat und fachlich. Am nächsten Morgen ging es für beide zurück nach Karlsruhe, für den Richter am BGH in das Gerichtsgebäude und für die aktuell auf eigenen Wunsch beurlaubte Richterin am Landgericht Edgley in ihr Hotel in der Stadt.

BESCHLUSS

1 VG 66/21

vom

04.05.2021

in dem Rechtsstreit

Hugo Brandneu

gegen

Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Manfred Bunnes

wegen unzulässiger Ernennung eines "Mitarbeiters der Staatsanwaltschaft" beim Bundesgerichtshof.

Der 1. Verwaltungssenat hat am 04.05.2021 ohne mündliche Hauptverhandlung durch den Richter am Bundesgerichtshof Dr. h.c. Christian Weber beschlossen:

1. Es wird einstweiliger Rechtsschutz gewährt.
2. Dem Franz-Viktor Salomon wird wenigstens bis zum Abschluss des Verfahrens die Ausübung von Amtsgeschäften untersagt.
3. Das Verwaltungsverfahren wird vor dem gesamten 1. Verwaltungssenat des Bundesgerichtshof eröffnet.

Gründe:

1. Tatsächlich verkündete der Franz-Viktor Salomon am 03. Mai 2021 einen Einstellungsbescheid eines Ermittlungsverfahrens.
2. Die Rechtmäßigkeit des Amtes des Franz-Viktor Salomon wird zumindest als strittig angesehen.
3. Die sofortige Vollziehung wird als im besonderen öffentlichen Interesse liegend angesehen.
4. Der einstweilige Rechtsschutz wird daher gemäß §80 II S. 1 Nr. 4 angeordnet.

Dr. h.c. Weber

Beschlossen und verkündet:

Beschluss Ström.pdf

Christian Weber

Vorsitzender 1. Verwaltungssenat