3. Wahlperiode
Tagesordnung
Stand: 10.04.2021
8. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Sonntag, den 11.04.2020, 19:30 Uhr
| So. | 1. Zweite und Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 – Ersetzung des Wortes Rasse und Ergänzung zum Schutz gegen gruppenbezogene Menschenwürdeverletzungen)" | Beschlussempfehlung des Präsidialausschusses auf Drucksache 03/055: Ablehnung |
| 60 Minuten | DS 3/010: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 – Ersetzung des Wortes Rasse und Ergänzung zum Schutz gegen gruppenbezogene Menschenwürdeverletzungen) [GRÜNE] | |
| So. | 2. Zweite und Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung mit dem Titel "Entwurf einer Änderung des Solidaritätszuschlagsgesetz" | Beschlussempfehlung des Präsidialausschusses auf Drucksache 03/053: Annahme |
| 60 Minuten | DS 3/044: Entwurf einer Änderung des Solidaritätszuschlagsgesetz [BReg] | |
| So. | 3. Zweite und Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung mit dem Titel "Entwurf einer Änderung des Versicherungssteuergesetz" | Beschlussempfehlung des Präsidialausschusses auf Drucksache 03/054: Annahme |
| 60 Minuten | DS 3/045: Entwurf einer Änderung des Versicherungsteuergesetz [BReg] | |
| So. | 4. Antrag der Bundesregierung mit dem Thema "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR)" | |
| 60 Minuten | DS 3/048: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) [BReg] | |
| So. | 5. Antrag der Bundesregierung mit dem Thema "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)" | |
| 60 Minuten | DS 3/049: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) [BReg] | |
| So. | 6. Antrag der Bundesregierung mit dem Thema "Antrag des Bundesministeriums für Verteidigung und der Bundesregierung zur Beschaffung von Ersatzteilen für die U-Boote der Bundesmarine" | |
| 60 Minuten | DS 3/050: Antrag des Bundesministeriums für Verteidigung und der Bundesregierung zur Beschaffung von Ersatzteilen für die U-Boote der Bundesmarine [BReg] | |
| So. | 7. Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Thema "Antrag auf Entziehung des Mandates von Kilian Hagen" | |
| 60 Minuten | DS 3/047 Antrag auf Entziehung des Mandates von Kilian Hagen [CDU/CSU] |
Berlin, den 11. April 2021
Präsident des Deutschen Bundestages
Teilnehmer 6
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