Cuxhaven/Hannover/Berlin - Die Regierungskrise in Niedersachsen hat einen neuen traurigen Höhepunkt erlebt. Innerhalb weniger Tage haben sich die Ereignisse überschlagen. Wir fassen die Geschehnisse zusammen und ordnen sie ein.
Am Sonntag gab die CDU bekannt, dass es Sondierungen für eine große Koalition geben soll. Nach Aussage der CDU wurden solche Gespräche bisher immer abgelehnt. Ursächlich für die Gespräche war der Bruch der geplanten rot-roten Koalition. Für die Gespräche gab es eine schwierige Ausgangssituation. Die CDU hatte deutlich gemacht nicht mit Dean von der Vogelweide in eine Regierung gehen zu wollen und im Landtag einen Untersuchungsausschuss gegen ihn einzuleiten. Vor dem Landesparteitag kam es zu Gesprächen beider Parteien, über die bisher keine Details bekannt sind. Am Abend überschlugen sich rund um den Landesparteitag die Ereignisse. Von der Vogelweide ließ sich zum Landesvorsitzenden wählen und gewann dabei gegen Yannis Naumann. Naumann hatte sich klar gegen den jetzigen Vorsitzenden gestellt und als Antidemokraten bezeichnet. Gleiches hörte man des öfteren auch aus Reihen der CDU. Diese Vorwürfe scheinen hart, aber nicht unbegründet. Dean von der Vogelweide hat Yannis Naumann sanktionieren wollen, da dieser im Landtag nicht so abstimmte, wie er es wollte. Die 3. Sitzung des Landtags wurde auf Druck von Dean von der Vogelweide von den Fraktionen der SPD und Linken boykottiert und war damit beschlussunfähig. Regelmäßig steht im Raum, dass Dean von der Vogelweide damit drohe ihm unliebsame Politiker ermorden zu lassen. Die Wahl zum Landesvorsitzenden erscheint auch skandalös, da von der Vogelweide bekannt gab sich aus der Landespolitik zurückziehen zu wollen. Die Frage warum ein Politiker Landesvorsitzender sein möchte, wenn er keine Landespolitik mehr gestalten will erscheint berechtigt. Der Hashtag Skandalweide trendete daraufhin auf Twitter. Am Rande des Parteitags wurde deutlich, dass die SPD Delegation ohne Rücksprache mit der Partei oder Fraktion mit der CDU sondiert hat. Basisdemokratie sieht gewiss anders aus. Die CDU wollte sich auf Nachfrage vorerst nicht zu dem Thema äußern. Noch am Abend wurde Dean von der Vogelweide in einen schweren Autounfall verwickelt. Sein Zustand ist derzeit unklar.
Am gestrigen Abend erreichte die Krise einen neuen Höhepunkt. Der Bundespartei der SPD äußerte sich in einer Pressemitteilung und bezeichnete die Vorgänge in der SPD Niedersachsen als "gegen die Natur der Demokratie und die Grundsätze der Partei". Die Personalie von der Vogelweide bezeichnete der Bundesvorstand als "verbrannt". Es ist selten, dass sich ein SPD Bundesverband in dieser Deutlichkeit in Angelegenheiten eines Landesverbands einmischt. In diesem Fall ist es der verzweifelte Versuch weiteren Schaden von der SPD abzuwenden. Die Vorsitzenden Lena von Berg und Dante Matteo Ecca Estrellita versuchen zu retten, was noch zu retten ist. Wie groß der Schaden für die SPD im Bund und im Land bereits ist, lässt sich derzeit nur schätzen. Mit dem Eingriff durch den Bundesvorstand scheint das Thema nun Chefsache zu sein. Ob es hilft, werden erst die nächsten Wahlen zeigen.