Heute am 22. Juli fand der Bundesparteitag der Linken statt. Karl Machno Bundesgeschäftsführer berichtet in seinem Bericht von der Entwicklung der letzten Zeit. Er hatte eine Rot-Rote Mehrheit erwartet die nicht zustande kam bei der Bundestagswahl. Trotzdem hätte der Vorstand gute Arbeit geleistet und neue Mitglieder gewonnen.
Da der gesamte Parteivorstand auf verschiedenen Parteitagen gewählt wurde, wurde dieser auf Antrag neu gewählt. Die bisherigen Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt.
Ein großes Thema war Unvereinbarkeit. Als erstes wurde der Begriff der Unvereinbarkeit in der Satzung genauer definiert. Im weiteren Verlauf des Parteitages wurde ein Unvereinbarkeitsbeschluss der eine Zusammenarbeit mit der DDM ausschließt beschlossen.
Da im neuen Unvereinbarkeitsbegriff auch die Unvereinbarkeit mit Personen ermöglicht, wurde von Finn van der Speed ein Unvereinbarkeitsbeschluss mit Dean von der Vogelweide als Ziel beantragt. Die Diskussion war sehr kontrovers. Als Gründe für den Antrag wurden Demokratiedefizite bei Herrn von der Vogelweide angegeben. Der Parteichef Herr Helmig sprach sich gegen den Antrag aus. Der Antrag wurde mit einer knappen Mehrheit angenommen.
Der Vorsitzende Herr Helmig bedauerte den Beschluss am Rande der Veranstaltung. Die Entscheidung des Parteitages ist aber getroffen. Er wünschte Herrn von der Vogelweide alles gute auf seinem Weg und zur vollständigen Genesung. Er hofft die SPD sieht es nicht als Angriff auf die SPD.
Der Parteitag ging nach zwei Stunden erfolgreich zu Ende.