Bundestag beschlussunfähig: Kanzlerwahl vertagt

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Manfred Klausbrück

  • Berlin - Damit hatte niemand gerechnet. Kurz vor der Wahl des Kanzlers zweifelt Rainer Ehrlichmann (FDP) die Beschlussfähigkeit des Bundestages an. Der sitzungsleitende Präsident Benjamin Weiß (SPD) beendet daraufhin die Sitzung. Zur Kanzlerwahl konnte es daher nicht mehr kommen. Wann der letzte Wahlgang durchgeführt wird ist derzeit noch offen. Die SPD reagierte empfindlich. Generalsekretär Philipp Nahles bezeichnete die FDP auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz als "Anti-Demokraten". Er kündigte an einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der FDP prüfen zu wollen. Die nordrhein-westfälische sozialliberale Koalition sei laut Nahles ebenfalls auf dem Prüfstand. Ein Landesparteitag werde darüber entscheiden.