Deutschland hat einen Kanzler – und keinen Bundestagspräsidenten mehr

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Manfred Klausbrück

  • von Luca Welle


    Berlin - Am Mittwoch Abend hat der Deutsche Bundestag in seiner Sondersitzung endlich einen Bundeskanzler gewählt. Jedoch bleibt dem neuen Kabinett bloß noch knapp die Hälfte der Legislaturperiode. Die Sitzung hielt jedoch eine faustdicke Überraschung bereit.


    Die erste Sondersitzung war gespickt mit Spannung, Überraschungen und ungewohnt harmonisch. Bundestagspräsident Manfred Bunnes (FDP) eröffnete die Sitzung mit einer ungewöhnlichen Bitte des Bundespräsidenten Florian Schmidt. Er wollte sich vor dieser Sondersitzung nochmals an die Abgeordneten wenden. Dann kam es zur nächsten faustdicken Überraschung. Bundestagspräsident Bunnes erzählte den Abgeordneten, dass es am gestrigen Abend in der Ältestenratssitzung zu einem Streit zwischen den Mitgliedern kam. Deshalb entschied Bunnes sich dazu, dem Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Sollte es zu einem „negativen Ergebnis“ kommen, wolle er von seinem Amt zurücktreten. Und so kam es auch. Mit 9 Nein-Stimmen bei 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen sprach der Bundestag seinem Präsidenten das Misstrauen aus. Bereits Minuten nach Ende der Sitzung lag dann sein Rücktrittschreiben vor.


    Der spannendste Tagesordnungspunkt stand nach dieser Abstimmung an, es kam zur Kanzlerwahl. Da man sich in der sogenannten „dritten Phase“ befand, spielte der Bundespräsident an diesem Tag eine große Rolle. Sollte der Kandidat nicht die erforderliche Mehrheit von 16 Stimmen erreichen, entscheidet er, ob er den Kanzler ernennt oder den Bundetag zu Gunsten einer Neuwahl auflöst. Aber zuerst gab es Organisatorisches zu klären. Die FDP schlug Rainer Ehrlichmann als Kontrahenten des SPD-Chef Dante Matteo Ecca Estrellita vor. Jedoch hat die FDP nicht die erforderliche Anzahl an Abgeordneten und deshalb musste abgestimmt werden, ob der Vorschlag gültig ist. Jedoch entschieden sich die Bundestagsabgeordneten mit großer Mehrheit dagegen. So stand nur Ecca Estrellita zur Wahl. Um genau 20:31 Uhr begann der Wahlgang und endete um 20:35 mit dem Ergebnis, Ecca Estrellita hat die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten hinter sich vereint, jedoch die absolute Mehrheit verfehlt. 13 Abgeordnete stimmten für Ja, zwei mit nein und weitere zwei enthielten sich. Somit lag es am Bundespräsidenten, wie es mit der Bundesrepublik weitergeht.


    Zunächst ging es weiter zum nächsten Tagesordnungspunkt. Es stand eine Abstimmung über die Hilfen für Beirut an. Nachdem die Bundestagssitzung am Sonntag abgebrochen wurde, weil der Bundestag nicht beschlussfähig war, konnte man endlich das Hilfspaket auf den Weg bringen. Alle anwesenden Abgeordneten stimmten mit Ja!


    Weil der Bundespräsident seine Entscheidung noch nicht bekannt gegeben hatte, wurde die Sitzung unterbrochen. Man beriet sich in den „Katakomben“ des Bundestages. Nach zehn Minuten gab Bunnes die Entscheidung bekannt, Ecca Estrellita ist der erste deutsche Bundeskanzler. Es gab Glückwünsche aus allen Fraktionen und CDU-Vorsitzender Aisinger bot dem Bundeskanzler sogar das „Du“ an. Er wird zukünftig Deutschland als Vizekanzler und Innenminister dienen, mit den zusätzlichen Geschäftsbereichen Inneres, Heimat, Bau, Gesundheit, Verbraucherschutz und Justiz. Es folgte anschließend die Vereidigung des Bundeskanzlers und der Bundesminister. Anschließend schloss Bunnes seine letzte Sitzung als Bundestagspräsident.


    Nun muss sich der neue Bundeskanzler beweisen. Der Koalitionsvertrag liest sich vielversprechend, jedoch muss die Koalition auch zeigen, dass sie diesen umsetzten können.


    Überschattet wurde der Tag jedoch von zwei Tragödien. Am frühen Morgen wurde berichtet, dass die Tochter des CDU-Generalsekretärs und künftigen Wirtschafts- und Finanzministers Jens Worthmann mit akuter Atemnot und Herzrasen in eine Klinik eingeliefert wurde. Am Mittag gab Worthmann bekannt, dass seine Tochter leider verstorben sei. Die kleine Amélie-Sophie wurde nur knapp drei Wochen alt.


    Nach der Bundestagssitzung postete das Team des FDP-Bundesvorsitzenden Dr. Kevin Schmid, dass dieser sich in kritischem Zustand auf dem Weg ins Krankenhaus befindet. Zu den Hintergründen konnten noch keine Informationen gemacht werden. „Ich befinde mich aktuell auf dem Weg in das Krankenhaus, um mich über den Zustand von Kevin zu erkundigen“, sagte Schmids Stellvertreter Welle gegenüber des „phoenix“.


    Wir wünschen der Familie Worthmann viel Kraft in dieser schweren Stunde. Ebenfalls wünschen wir Dr. Schmid alles Gute und eine baldige Genesung.