Wortmeldung von Wolff - Über dünnhäutige Niedersachsen

Die Situation in Niedersachsen ist seit Monaten angespannt. In dieser Legislaturperiode gibt es nach Dean von der Vogelweide (SPD) und Niklas Merz (CDU/CSU) mit Jan Meier (CDU/CSU) bereits den dritten Ministerpräsidenten. Erst war es eine rot-rote Koalition, dann eine Minderheitsregierung der Union und nun schwarz-rot. Damit sind fast alle Konstellationen, die ein Drei-Parteien Parlament her gibt, durchgespielt. Vielleicht ist diese unsichere Ausgangslage die Erklärung für den Konflikt der, sich am gestrigen Tage offenbart hat. Man darf sich schon wundern, warum es aufgrund eines Konflikts zweier Abgeordneter eine aktuelle Stunde im Plenum geben muss. Diese aktuelle Stunde zuzulassen, ist wohl nur der Tatsache zuzuschreiben, dass der Landtagspräsident gleichzeitig Mitglied der antragstellenden Fraktion ist. Anders ist dies jedenfalls nicht zu erklären. Wie dünnhäutig man dann jedoch auf den für seine bissige Art bekannten stellvertretenden Ministerpräsidenten Karl-Otto Solmecke (SPD) reagiert ist nur schwer nachvollziehbar. Selbstverständlich fühlen sich insbesondere Politiker des linken Spektrums angegriffen, wenn man sie in Verbindung mit der AfD bringt, eine Strafanzeige, wie sie Yannis Naumann nun Solmecke androht, entbehrt dabei jeglicher Grundlage. Natürlich lässt sich über den Politikstil von Herrn Solmecke trefflich streiten, es liegt jedoch offensichtlich keine Verleumdung. Ich empfehle allen Mitgliedern des Niedersächsischen Landtags tief durchzuatmen, in sich zu gehen und dann zur Tagesordnung über zu gehen. Der Skandal, den Naumann beschwören möchte, entbehrt jeder Grundlage. Dem Landtagspräsidium lege ich Nahe sich mit dem Sinn aktueller Stunden zu beschäftigen und danach zu handeln. Leider war dies nicht der einzige Faux-Pas des Präsidiums an dem Abend. Aller Anfang ist schwer. Liebe Niedersachsen, wir müssen stark sein!