Diskussion: Weg der Gesetzgebung

Wichtige Information

Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,

das Projekt wurde leider 2022 eingestellt, da sich keine neuen Projektleiter gefunden haben.
Ob dieses Projekt jemals wieder aktiviert wird bleibt daher ungewiss.

Zum lesen bleibt diese Webseite vorerst bestehen.

Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück

    Zitat von Karl Machno

    Die Idee von einem Vermittlungsausschuss ist ja schön, aber ich denke, da sollte man lieber mit Stellungnahmen operieren, oder halt einfach außerhalb des Parlaments miteinander quatschen. Schon die Bundestagsausschüsse haben nach meinem Wissen eine fürchterliche Anwesenheitsquote.

    Genau das ist nämlich der Punkt. Mehr Ausschüsse = Mehr Ausschüsse, die vermutlich kaum besetzt sind.

    Ich finde meine Idee immer noch einen guten Kompromiss, der alles massiv verkürzt und es somit ermöglicht das alles ziemlich schnell abläuft. dennoch kam eine Idee auf im Gespräch mit Blücher, die ich da einbauen möchte

    1. BReg gibt Gesetz in BR ein, der Bundestag kann schon mal entscheiden an welchen Auschuss dies geht. Entscheidet er auf eine Aussprache in der ersten Lesung muss er auf die Stellungnahme warten.
    2. Länder haben 1 Woche Zeit eine Stellungnahme zu schrieben (können einen Aufschub auf 2 Wochen verlangen). Der BRP fasst diese in ein Dokument zusammen.
    3. Die BReg hat dann auch eine Woche Zeit eine Gegenäusserung zu verfassen.
    4. Wurde in der ersten Lesung ohne Aussprache entschieden leitet der BTP die Stellungnahme und Gegneäusserung an den Ausschuss weiter.
    4.1. Fand die erste Lesung nicht statt, fügt der BTP die Stellungnahme der Drucksache hinzu mit einem Hinweis in der nichtöffentlichen Lobby an alle Abgeordneten.

    Von da an läuft es den normalen Weg

    Zitat von Herbert Aisinger

    Genau das ist nämlich der Punkt. Mehr Ausschüsse = Mehr Ausschüsse, die vermutlich kaum besetzt sind.


    Zitat von Karl Machno

    Die Idee von einem Vermittlungsausschuss ist ja schön, aber ich denke, da sollte man lieber mit Stellungnahmen operieren, oder halt einfach außerhalb des Parlaments miteinander quatschen. Schon die Bundestagsausschüsse haben nach meinem Wissen eine fürchterliche Anwesenheitsquote.

    Wenn man mal weiter denkt und irgendwann ein Bundesrat mit 30 Personen hat will man die dann alle daran rumschrauben lassen und Sitzungen von 5 Stunden haben? Man muss weiter denken und da ist meine Idee ein guter Kompromiss der die Zeit massiv verkürzt und somit das alles beschleunigt

    Zitat von Yoshi Gysi

    Wenn man mal weiter denkt und irgendwann ein Bundesrat mit 30 Personen hat will man die dann alle daran rumschrauben lassen und Sitzungen von 5 Stunden haben? Man muss weiter denken und da ist meine Idee ein guter Kompromiss der die Zeit massiv verkürzt und somit das alles beschleunigt

    Ich würde sagen, darüber sprechen wir wieder, wenn es mal soweit ist. Das ist ein Prozess und keine endgültige Entscheidung. Wenn der BR so groß wird, dann gilt es das natürlich zu evaluieren. Aber aktuell bin ich noch Karls Meinung.

    Das würde ich tatsächlich noch weiter kürzen:

    • Für die Stellungnahme gibt es keine Verlängerung mehr.
    • Die Gegenäußerung fällt weg, bzw. der Bundestag muss darauf nicht warten. Sowas kann man immernoch inoffiziell regeln.
    Zitat von Karl Machno

    Das würde ich tatsächlich noch weiter kürzen:

    • Für die Stellungnahme gibt es keine Verlängerung mehr.
    • Die Gegenäußerung fällt weg, bzw. der Bundestag muss darauf nicht warten. Sowas kann man immernoch inoffiziell regeln.

    Dann viel Spass ein 100 seitiges Gesetz wie zum Beispiel das Drogengesetz in einer Woche auseinander zu nehmen oder ein 50 seitiges Gesetz.

    Nein, die Gegenäusserung würde ich lassen

    "Inoffiziell regeln"? Du weisst schon wie das Öffentlichkeitsprinzip und eine Demokratie funktioniert oder? Wie soll der Bürger eine informierte Entscheidung treffen an der Urne wenn alles inoffiziell gemacht wird. Dann kann man ja auch die Entscheidung im Bundestag im Hinterzimmer des Präsidiums machen

    Das dauert zu lange. Mit Sönkes Prinzip würde es noch schneller gehen. Ein Beispiel:


    Die BReg reicht Gesetz A am Mittwoch in den BR ein. Am Samstagabend berät der BR darüber und verfasst eine Stellungnahme. Sonntagmittag oder Samstags nach dem BR ist ÄR des BT. Dieser setzt das Gesetz nun auf die TO für Sonntag. Sonntag wird das Gesetz in den Ausschuss überwiesen, welcher in der Woche darauf tagt. Am nächsten Sonntag ist das Gesetz wieder im BT, die Abstimmung erfolgt.


    Das sind dann insgesamt 11 Tage von ersten Einreichen bis Verabschiedung. Mehr wäre nicht gut. Auch 11 Tage ist für eine Sim lange...

    Ich glaube wir kommen langsam ein wenig vom Thema ab. Ich möchte kurz ein paar Fakten in den Raum werfen für diese Debatte.


    Wir brauchen keine Was-wäre-wenn-Diskussion führen. Aktuell hat die Simulation wenig aktive Spieler, wir schaffen es nichtmal einen Bundestag mit 30 aktiven Personen zu besetzen, von der Utopie großer Landesparlamente und eines großen Bundesrates müssen wir uns verabschieden.


    Genau aus diesem Grund ist es wichtig schlanke und nachvollziehbare Prozesse zu implementiere. Das hilft uns auch dabei für neue Spieler attraktiv zu bleiben. Der Gesetzgebungsprozess ist wahnsinnig komplex und es ist für die Zwecke einer solchen Simulation aus meiner Sicht nicht notwendig alle Details zu simulieren. Natürlich ist es kaum machbar ein 100 Seiten Gesetz in einer Woche zu lesen und zu verstehen und dann noch eine Stellungnahme abzugeben, aber ich glaube, dass ein solches Gesetz ohnehin von niemandem komplett gelesen wird.


    Wir sind eine Simulation und haben nicht den Anspruch alles perfekt zu simulieren. Je näher wir an die Realität kommen, desto weniger Spieler werden wir begeistern können.


    Be smart and keep it simple muss die Devise sein!

    Zitat von Dr. Benjamin Weiß

    Das dauert zu lange. Mit Sönkes Prinzip würde es noch schneller gehen. Ein Beispiel:


    Die BReg reicht Gesetz A am Mittwoch in den BR ein. Am Samstagabend berät der BR darüber und verfasst eine Stellungnahme. Sonntagmittag oder Samstags nach dem BR ist ÄR des BT. Dieser setzt das Gesetz nun auf die TO für Sonntag. Sonntag wird das Gesetz in den Ausschuss überwiesen, welcher in der Woche darauf tagt. Am nächsten Sonntag ist das Gesetz wieder im BT, die Abstimmung erfolgt.


    Das sind dann insgesamt 11 Tage von ersten Einreichen bis Verabschiedung. Mehr wäre nicht gut. Auch 11 Tage ist für eine Sim lange...

    In meinem Modell würde der Ältestenrat den Antrag direkt einem Ausschuss zuweisen. Keine Überweisung durch das Plenum.

    Dann wird die Sache noch kürzer:


    Die BReg reicht Gesetz A am Mittwoch in den BR und BT ein. Am Freitagabend berät der BR darüber und verfasst eine Stellungnahme. Donnerstagabend ist ÄR des BT. Dieser setzt das Gesetz nun in einen Ausschuss. Dieser berät am Samstag gleichzeitig mit dem BR. Im ÄR wurde bereits ein TOP für das Gesetz freigehalten. Am Sonntag ist das Gesetz im BT, BR und Ausschuss haben ihre Stellungnahmen eingereicht, die Abstimmung erfolgt.


    Das sind dann sage und schreibe 5 Tage.


    (Zur besseren Übersicht nochmal die Termine:


    Mittwoch: Gesetz wird in BR und BT gegeben

    Donnerstag: ÄR des BT weist es in Ausschuss

    Freitag: BR berät darüber und macht ne Stellungnahme

    Samstag: Ausschuss berät und macht in Berücksichtigung de Ergebnisses des BR eine Beschlussempfehlung

    Sonntag: Gesetz wird im BT verabschiedet. )

    Wie ihr denkt, dass wir einfach eine Stellungnahme machen nur damit es eine gibt. Wir reden vom BR nicht vom BT, ihr könnt euch so etwas leisten wir nicht! Wenn man es IC sieht ist ein Abgeordneter halt nur das: Ein Mitglied des Bundestages. Beim Bundesrat ist es ein Mitglied der Regierung und bis die sich einigen und bis die das mal ausformuliert habe dauert es eine weile, des Weiteren ist die Tragweite von schlechter Arbeit im BR gravierender als im BT