Regierungskrise in Deutschland: Die Bundesregierung zerfällt
Berlin, der 29.12.2020, 20:30 Uhr
Es herrscht Verunsicherung und Sorge um die aktuelle politische Situation in Deutschland. Mit dem Versprechen eine starke und zukunftsorientierte Regierung zu bilden sind CDU/CSU, FDP und Bündnis 90 Die Grünen in diese Legislaturperiode als Bundesregierung gestartet. Man schrieb sich auf die Fahne qualitativ deutlich besser dazustehen als die Vorgängerregierung unter Dante Matteo Ecca Estrellita. Jetzt scheint die Bundesregierung allerdings nach und nach zu zerfallen: Rücktritte geschehen im Moment beinahe täglich.
Bereits bei der Elefantenrunde nach der Bundestagswahl kam Sorge über den Kanzlerkandidaten Herbert Aisinger (CSU) auf, da er während der Sendung im Studio bewusstlos vom Stuhl fiel und ins Krankenhaus gebracht werden musste. Man gab allerdings relativ schnell Entwarnung, es sei nichts ernstes und Aisinger könne weiterhin den Posten des Bundeskanzlers ausfüllen hieß es von offizieller Seite der Union. Nun hat sich das Blatt gewendet: Durch eine schwere Krebserkrankung tritt Herbert Aisinger am 21.12. als Bundeskanzler zurück, gefolgt vom Gesundheitsminister Raffael Otteny (CDU) und dem Umweltminister Joseph Wirt (B90, Die Grünen). Eine Regierungskrise bricht über die Bundesrepublik herein, die es in diesem Ausmaß noch nie gegeben hat. Der Bundespräsident beauftragte den Vizekanzler mit der Weiterführung der Geschäfte. damit eine arbeitsfähige Regierung bestehen bleibt, bis es zu Neuwahlen kommen kann.
Die Krönung dieser Krise bildet heute der Rücktritt des geschäftsführenden Bundeskanzlers und Außenministers Dr. Luca Welle, der auch wie Herbert Aisinger eine Krebserkrankung diagnostiziert bekommen hat. Welle wird mit sofortiger Wirkung von allen Ämtern und Mandaten zurücktreten.
Wie es in Deutschland weitergehen soll ist noch nicht klar, man bespreche das im Moment noch im Kabinett und ein Ergebnis soll zur nächsten Bundestagssitzung vorliegen. Dr. Luca Welle konnte uns heute noch ein paar Fragen beantworten und uns so Einblick in die Hintergründe der Arbeit im Kabinett geben. So bezeichnete er die Arbeit im Kabinett unter Führung von Herbert Aisinger stets konstruktiv und vertrauensvoll, allerdings kam auch Sorge auf, als die Diagnose über die Erkrankung des ehemaligen Bundeskanzlers Aisinger im Kabinett eintraf. Für Welle war es eine komische Situation auf einmal geschäftsführender Bundeskanzler zu sein, allerdings konnte er sich dank dem Bundeskanzleramtschef Florian Weiß (CDU) schnell in das Amt einarbeiten. Trotz seiner Erkrankung zeigt sich Dr. Luca Welle zuversichtlich: "Deutschland wird auch in Zukunft eine stabile Regierung haben, da bin ich mir sicher" sagte uns der ehemalige Außenminister, allerdings werde er sich aufgrund seiner Diagnose nicht als Kanzlerkandidat zur Wahl stellen.
Wir dürfen gespannt sein, was das Ergebnis der nächsten Kabinettssitzung ist, man habe sich schon mit dem Bundeswahlleiter Zwecks Neuwahlen in Verbindung gesetzt, so berichtete der Kanzleramtschef Florian Weiß am heutigen Abend. Fest steht, dass diese Regierungskrise ein unwahrscheinliches Ausmaß annimmt und sich die Bürgerinnen und Bürger erhebliche Sorgen um ihr Land machen. "Wir haben international einen sehr guten Stellenwert erreicht, diesen müssen wir beibehalten. Eine zerbröckelnde Regierung ist da fatal" so Simon K. aus Frankfurt am Main. Heike W. aus Köln sagte: "Ich bin absolut erschüttert. So etwas hat es in Deutschland noch nie gegeben". Bleibt zu hoffen, dass das Kanzleramt bald eine Information hat, wie es weitergehen soll.