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Mitteilung des Ministerpräsidenten Prof. Paul Weber zum Ende der Legislatur:
Nun da meine Amtszeit zu Ende geht möchte ich diese einmal Revue passieren lassen.
Angefangen hat es mit einem Knappen Wahlsieg der SPD in der vorletzten Landtagswahl Die mir und meiner Partei den Auftrag zur Regierungsbildung gegeben hat.
Also haben wir mit der FDP erfolgreich sondiert und haben angefangen zu arbeiten.
Die erste Sitzung den Landtages hat gleich mehrere entscheidende Entscheidungen gesehen. Unter anderem wurde durch den Landtag beschlossen, dass Das Alter des Ministerpräsidenten fortan an die Volljährigkeit gekoppelt wird und nicht länger an das alter von 40 Jahren gekoppelt sein wird. Diese Änderung war wichtig für alle Parteien, denn jeder der drei Spitzenkandidaten, namentlich: Fabian Stettner, Prof. Ben Hagen und Paul Weber, hatte das vierzigste Lebensjahr noch nicht absolviert gehabt. So wurde auf Initiative der SPD die Verfassung geändert, um die Arbeitsfähigkeit der Regierung herzustellen. Hiernach wurde der geschlossene Koalitionsvertrag zwischen der SPD und FDP veröffentlicht und die konstruktive Arbeit konnte beginnen. Wir haben in ganzen 5 Sitzungen und einer Sondersitzung des Landtages ganze 23 Drucksachen bearbeitet und umgesetzt. Hierbei enthalten ist eine Wahlrechtsänderung, mehrfache Verfassungsänderungen, die Wahl der Vertreter in die Bundesversammlung und einige Gesetzentwürfe. Im Rückblick eine sehr erfolgreiche Legislaturperiode, mit ausgezeichneter zusammenarbeit mit der Opposition in vielen Fragen des täglichen Geschäfts.
Als besonderer Zwischenfall in der Legislatur ist wohl die Entführung des Ministerpräsidenten Paul Weber zu nennen, in folge einer Innenministerkonferenz mit dem BMI Stettner und Innenminister Killian Hagen. In den fogenden zwei Wochen hat der Stellvertredente Ministerpräsident Luca Welle erfolgreich die Geschäfte der Landesregirung geführt.
Ich möchte des Weiteren Bekannt geben das die Staatsregierung folgende Dinge beschlossen hat.
1. In Ehrung des Bundeskanzlers a. D. Aisinger wird fortan das Gebäude in dem sich das Landesinnenministerium befindet >>Aisinger-Haus<< genannt.
2. Um die Expertise der Ministerpräsident:en an einem Ort zu konzentrieren, werden alle MP a.D. ein Büro in der Staatskanzlei zur verfügung gestellt.
3. Der Landtagspräsident:in wird diese Ehre ebenfalls zuteil mit Zugang zu einem eigenen Büro in der Staatskanzlei
4. In Ehrung des Bundesinnenminister a.D. Stettner wird die Christophstraße zu Stetterstraße umbenannt.
5. In Ehrung des Bundeskanzler a.D. Aisinger wird fortan die Ludwigstraße in Aisingerstraße umbenannt.
6. In Ehrung des Landtagspräsidenten Arnold wird fortan das Gebäude der Staatsoper den Namen >>Arnold-Haus<< tragen.
Das ist ein kleines Resume, des Ministerpräsidenten Weber.
Ich möchte mich bei dem Volk bedanken, für das vertrauen was Sie in mich gesetzt haben, bedanken bei der FDP für einen Guten Koalitionspartner und bei der CSU für ihren Konstruktiven einsatz in der Opposition. Es war mir eine Ehre Ihnen allen als Ministerpräsident zu dienen und verbleibe mit besten Glückwünschen für meinen Nachfolger Herrn Fabian Stettner.
Mit freundlichen Grüßen
Professor Paul Weber
Ministerpräsident des Landes Bayern
sowie angegliedert die Ressorts des Inneren und der Justiz
General Sekretär der SPD
Fraktionsvorsitzender der SPD Bundestagsfraktion und Oppositionsführer
Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion
