DS 1/18: Antrag auf Anerkennung des Mediums Bundestag.info als offizielles Medium des Deutschen Bundestages [DIE LINKE]

Antrag

des Abgeordneten Dr. Felix Weird und der Fraktion DIE LINKE.

Anerkennung des Mediums "Bundestag.info" als offizielles Medium des Deutschen Bundestages

Der Bundestag wolle beschließen:

1. Das Medium "Bundestag.info" wird als das offizielle Medium des Bundestages anerkannt.

Begründung:

Für die Bürger_innen dieses Landes ist es oft mühselig herauszufinden, ob die von ihnen gewählten Parteien im Bundestag wirklich das tun, was sie zur Bundestagswahl versprochen haben. Besonders, da man als Arbeitnehmer nicht bei allen Sitzungen zusehen kann. Fragen wie zum Beispiel "Gestaltet meine Partei wirklich aktiv die deutsche Politik mit, oder sitzen die nur faul auf ihren vier Buchstaben rum?" sollen künftig der Vergangenheit angehören. Mit der Anerkennung als offizielles Bundestagsmedium erhalten all jene Menschen eine offizielle Informationsquelle, die sich für die Arbeit ihrer Parlamentarier und/oder des Bundestages interessieren. Bundestag.info präsentiert zahlreiche Daten, darunter Anwesenheitslisten, das Abstimmungsverhalten und ein Drucksachenverzeichnis, in übersichtlicher Weise.

Dr. Felix Weird und die Fraktion DIE LINKE.

So? Ist mir tatsächlich neu. Ich hab da was anderes gelesen.

Zitat

- Man kann logischerweise keine Drucksachennummer reservieren, die vor dem Zeitpunkt der Reservierung schon eingereicht wurde und dann Anspruch darauf erheben

- Man kann Drucksachen auch ohne Reservierung einer jeweiligen Drucksachennummer einreichen, hier muss dann selbstverständlich die nächste freie, noch nicht verwendete und nicht reservierte Drucksachennummer verwendet werden

sicherlich.