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Berlin, den 13.09.2020
Rede von Bundespräsident Phoenix Schmid vor der Bundesversammlung
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,
Verehrte Mitglieder der Bundesversammlung,
Sehr geehrte Mitbewerber,
Meine sehr geehrten Mitbürger und Mitbürgerinnen,
vorgestern vor 19 Jahren wurden die Vereinigten Staaten von Amerika von vier Anschlägen, welche mit entführten Passagierflugzeugen getätigt wurden, erschüttert. Zwei Maschinen stürzten in die Türme des World Trade Centers, welches damals in New York City stand, eine in das Pentagon, in den Sitz des Verteidigungsministeriums der USA, und eine Maschine war auf den Weg nach Washington, District of Columbia. Fast 3000 Menschen haben am 11. September 2001 ihr Leben verloren, darunter auch 11 deutsche Staatsbürger. An den 11. September 2001 möchte ich an diesem besonderen Tag heute als erstes erinnern.
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,
Sehr geehrte Mitglieder der ersten Bundesversammlung,
nun möchte ich mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Ihre Wahl erfüllt mich mit Freude und mit großem Respekt vor diesem Amt, dem höchsten Amt unseres Staates. Ich möchte mich auch beim Bundesratspräsidenten Herrn Ministerpräsidenten Yannick Bürgermann und bei meinem Vorgänger, welcher das Amt geschäftsführend ausgeübt hat, Herrn Dr. h. c. Florian Schmidt bedanken.
Ich danke allen, die mich gewählt haben, für das Vertrauen und allen, die mich nicht unterstützt haben, den gebe ich ein Versprechen. Im gleichen Respekt vor allen demokratischen Parteien, vor Regierung und Opposition. Im Respekt vor dem Vielklang der Stimmen und der Lebensweisen in unserer Demokratie und in unserem Land, werde ich dafür arbeiten auch Ihr Vertrauen zu gewinnen. Weil ich weiß, wir leben in international unsicheren Zeiten. Viele Bürger und Bürgerinnen sind verunsichert, die Welt, so scheint es in den Augen von vielen, gerät aus den Fugen. Viele fragen sich aus was ist eigentlich der Kit. Der Kit der unsere Gesellschaft im Kerne zusammenhält und vor allen Dingen, hält dieser Kit in diesen Zeiten stand. Andere fragen sich auch, wenn unser Land und unser Kontinent so international verflochten ist, was bedeutet das für unsere Sicherheit und für unsere Zukunft. Ja, auch diese Sorgen spüre ich in unserem Land und meine Damen und Herren, ich nehme sie ernst.
Einer meiner Vorgänger, Frank-Walter Steinmeier, hat als Außenminister dieses Landes von einer tunesischen Demokratieaktivistin den Satz „Ihr macht mir Mut“ gesagt bekommen. Gemeint war nicht, Herr Steinmeier, auch nicht seine Delegation, gemeint waren wir Deutschen. „Ihr Deutschen macht mir Mut!“, das war die Bedeutung des Satzes. Wir machen anderen Mut, nicht weil alles gut ist in unserem Land, sondern weil wir gezeigt haben, dass es besser werden kann. Das nach Kriegen Frieden werden kann, nach Teilung Versöhnung, nach Feindschaft Freundschaft und das nach der Raserei der Ideologien so etwas einkehren kann wie politische Vernunft. Das vieles geglückt ist in unserem Land. Daran erinnert die Bundesversammlung.
Als Theodor Heuss vor der ersten Bundesversammlung der Bonner Republik stand, da räumten die Menschen den Schutt, welcher der zweite Weltkrieg angerichtet hatte, von den Straßen, da bauten sie Krieg und Diktatur bei Seite, da bauten Sie Stein um Stein unser heutiges Land, unsere Demokratie auf. Eine Demokratie, die damals in der anfangenden festen Spaltung Europas auf dem Fundament des Westens halten konnte und, meine Damen und Herren, und wenn dieses Fundament irgendwo wackelt, dann müssen wir umso fester zu diesem Fundament stehen.
Als Roman Herzog vor der Bundesversammlung stand, da war die Wiedervereinigung erst noch jung und es gab die Angst vor dieser neuen Zukunft. Doch die Lockrufe derer, die schon damals zündelten mit Fremdenfeindlichkeit und mit Ressentiments, die hat unsere Gesellschaft schon damals überwunden und ich bin mir sicher, dass wird auch in der heutigen Zeit so sein.
Meine Damen und Herren, wir haben vieles geleistet und nicht immer waren die Zeiten einfach. Der Blick auf unsere Erde, insbesondere der auf Europa, der lehrt uns, auch die heutige Zeit ist eine schwere Zeit. Doch diese Zeit, meine Damen und Herren, ist unsere Zeit, wir tragen die Verantwortung und wenn wir anderen Mut machen wollen, dann brauchen wir selber welche. Wir brauchen den Mut zu sagen was ist und was nicht ist. Wir müssen uns den Anspruch, Fakt und Lüge zu unterscheiden, diesen Anspruch müssen wir an uns selbst stellen. Das Vertrauen in die eigene Urteilskraft, das ist das stolze Privileg eines jeden Bürgers, sowie einer jeden Bürgerin und sie ist Voraussetzung für jede Demokratie. Und wir brauchen den Mut zu bewahren, was wir haben. Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa, dieses Fundament, das wollen, das müssen wir miteinander verteidigen.
Es ist nicht unverwundbar, das sehen wir daran, dass in Polen die Justiz eingeschränkt wird und Regionen zu sogenannten „LGBT-freien Zonen“ erklärt werden, dass man in Ungarn als Transgender nicht mehr sein Geschlecht ändern kann und darf. Ich bin trotzdem überzeugt, es ist stark. Nein, wir leben nicht auf einer Insel der Seligen, wir sind Teil einer Welt mit ihren Risiken und Risiken gibt es auch bei uns. Aber, meine Damen und Herren, kaum irgendwo auf unserem Planeten gibt es mehr Chancen als bei uns und wer, wenn nicht wir, kann da eigentlich guten Mutes sein. Deshalb lasst uns mutig sein, dann jeden Falls ist mir um die Zukunft nicht bangen.
Herzlichen Dank!