DS 2/027 - Kleine Anfrage zum Thema "Gesundheitspolitik" [SPD]

Antwort

der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Benjamin Weiß und der Fraktion der SPD

Gesundheitspolitik

1. Wie wollen Sie den stetig anwachsenden Fachkräftemangel im Bereich der Pflegeberufe aufhalten?

Wichtig ist es, die Arbeitsbedingungen anzupassen. Das Anwerben von Fachkräften aus dem EU-Ausland mag zwar den Personalbedarf decken, jedoch ist dies nicht zielführend – weder für das Pflegepersonal noch für die Pflegebedürftigen. Daher werden wir die Bürokratie in den Pflegeberufen vereinfachen, wir werden die Arbeit digitaler machen und wir werden eine stärkere Wertschätzung durch das Volk anstreben.

2. Stimmt die Bundesregierung der Aussage zu, dass einer Gesellschaft bezüglich ihres Gesundheitssystems alle Kinder gleich viel Wert sein sollten?

Die Bundesregierung stimmt dieser Aussage selbstverständlich zu. Das Gesundheitssystem darf niemals dazu führen, dass ein Kind mehr Wert hat als ein anderes. Wir sind froh, dass ein solcher Zustand nicht alltäglich ist und werden daran arbeiten, dass es zu einem solchen Fall nie kommen wird.

3. Inwieweit hat die Bundesregierung Berichte bzw. Angaben darüber, wie oft durch Verschreibung von Antibiotika bei Patienten mit im Nachhinein nachgewiesenen antiobiotikaresistenten Viren gesundheitliche Beeinträchtigungen oder Gefährdungen eingetreten sind?

und

3a. Zu wie vielen Todesfällen ist es in diesem Zusammenhang im Jahr 2019 gekommen?

Hierzu liegen der Bundesregierung keine genauen Berichte bzw. Angaben vor. Wir können uns lediglich auf Studien des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) beziehen, wo laut der Studie jährlich ca. 2400 Menschen aufgrund der antibiotikaresistenten Erreger versterben.

4. Welchen Stellenwert misst die Bundesregierung auf Blutplasma basierende Medikamente in der Patientenversorgung bei?

Bei auf Blutplasma basierenden Medikamenten handelt es sich um Arzneimittel mit hoher Qualität und einer hohen Sicherheit. Diese Medikamente helfen besonders bei seltenen Erkrankungen. Daher sind sie von hohem Stellenwert in der Behandlung dieser Krankheiten. Jedoch gibt es für einige Bereiche bereits Alternativen, welche ebenso geeignet sind.

Wir verweisen hiermit auf die folgende Drucksache, in welcher dieser Punkt bereits näher erläutert wurde: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/159/1915971.pdf

5. Worin bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung die Ursachen für eine sich abzeichnende sinkende Spendebereitschaft in Deutschland?

Nach Auswertungen des Paul-Ehrlich-Instituts wird deutlich, dass bei den Plasmapheresespenden kein Rückgang vorliegt. Die Zahl der Vollblutspenden ist zwar zurückgegangen, doch liegt die Ursache hierfür bei dem sinkenden Bedarf der Erythrozytenkonzentraten. Seither liegen die die Zahlen der Vollblutspenden konstant bei ca. 4 Millionen Spenden.

Wir verweisen hiermit auf die folgende Drucksache, in welcher dieser Punkt bereits näher erläutert wurde: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/159/1915971.pdf

6. Möchte die Bundesregierung an der Krankenhausfinanzierung etwas ändern?

Die Krankenhäuser sind wichtiger Bestandteil unseres Gesundheitssystems. Wir werden weiterhin untersuchen, in welchen Bereichen es den Krankenhäusern mangelt und werden ggf. eine Änderung der Krankenhausfinanzierung nach Prüfung durch Experten einleiten. Jedoch ist diese Änderung nicht zentraler Bestandteil der künftigen Arbeit.

7. Möchte die Bundesregierung etwas an den Leistungen der Pflegeversicherung etwas ändern?

Wir werden prüfen, inwiefern Änderungen an den Leistungen der Pflegeversicherung von Nöten sind und welchen Nutzen bestimmte Änderungen haben werden. Sollte eine Überprüfung dessen zu dem Ergebnis kommen, dass Änderungen nützlich sind, so werden wir diese besprechen, in Konzepte umsetzen und diese Änderungen durchführen.

Berlin, den 18.11.2020

Die Bundesregierung