Berlin - Die 1. Bundestagswahl Geschichte und lässt uns mit vielen offenen Fragen zurück. Wie unsere zukünftige Regierung aussieht ist dabei die drängendste Frage, deren Beantwortung möglicherweise länger dauern könnte, als es so manchem Politiker in Berlin lieb ist. Lassen Sie uns Stück für Stück die Ergebnisse der Parteien analysieren und danach schauen, welche Bündnisse rechnerisch überhaupt möglich sind.
FDP - Überraschend stärkste Kraft
Nach herausragenden Landtagswahlergebnissen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg weiß man bei der FDP, wie man Wahlerfolge einfährt. In Sachsen, Niedersachsen und Bayern ist die Partei im Gegenzug garnicht erst angetreten. Umfragen haben die FDP deutlich hinter der SPD gesehen. Man kann von einer echten Überraschung sprechen, dass die Liberalen mit 26,1% die meisten Stimmen erhalten haben. Kanzlerkandidat Ehrlichmann wird noch diese Woche als Ministerpräsident von Baden-Württemberg zurücktreten und den Weg frei machen das Bundestagsmandat anzunehmen. Seine Methoden nicht immer die ganze Wahrheit zu erzählen, haben ihm die Wähler offenbar verziehen.
SPD - Erneuter Nackenschlag für Ecca Estrellita
Zum zweiten Mal tritt Matteo Ecca Estrellita bei einer Wahl als Spitzenkandidat an und erneut bleibt die SPD hinter den eigenen Erwartungen zurück. Besonders bitter erscheint der Blick auf seinen eigenen Wahlkreis. Nur 19,1% Zustimmung für den Kanzlerkandidaten der SPD in Nordrhein-Westfalen. Die SPD zieht mit 25,2% nur als zweitstärkste Kraft in den Bundestag ein. Die vielen Experten und Beobachter des Politikbetriebs in Berlin, die Ecca Estrellita bereits als Kanzler sahen, wurden eines Besseren belehrt. Für die Traumkoalition Rot-Rot reicht es sehr deutlich nicht.
CDU/CSU - Wie Phoenix aus der Asche
Es war ein Paukenschlag, als der Balken der Union am Wahlabend auf 20% hochschnellte. Niemand hatte mit einem solch starken Ergebnis für die CDU/CSU gerechnet. Die Partei stand in den letzten Wochen desöfteren in den Schlagzeilen. Nach Yoshi Gysi und Leopold von Weddinghausen ist Herbert Aisinger nun der dritte Vorsitzende in zwei Monaten. Ein enormer Verschleiß. Die Wähler scheinen es der Partei zu verzeihen und sie für ihren eingeschlagenen Kurs zu belohnen. Die Union mit Spitzenkandidat Aisinger dürfte damit eine größere Rolle in der Regierungsbildung spielen, als sie es selber vorher gedacht hatte.
Die Linke - Klarer Kurs Opposition
Für die Linke war es ein enttäuschender Wahlabend. Prognosen sahen die Partei deutlich stärker und so sind 13,9% ein überraschend schwaches Ergebnis. Handlungsmöglichkeiten an der Regierung teilzuhaben bestehen so gut wie keine. Spitzenkandidat Pascal Helmig wird mit seiner Partei lange erörtern müssen, woran dieses Ergebnis lag. Der Funke scheint auf die Wähler nicht übergesprungen zu sein.
AfD - Das Zünglein an der Waage?
Auch die AfD blieb hinter den Erwartungen zurück und erreicht 8,7% der Stimmen. Der Zick-Zack-Kurs der Partei scheint bei einigen Wählern nicht gut angekommen zu sein. Die Partei und Spitzenkandidat Louis Gaulando haben vor der Wahl betont eine bürgerliche Partei sein zu wollen. Nach diesen großen Ankündigungen hat die AfD mit drei Sitzen im 1. Bundestag nun die Gelegenheit zu liefern und die Bevölkerung mit Taten von diesem Kurs zu überzeugen.
LD - Der große Verlierer
Das Theater um die Listenzulassung, die gesprengte Parteizentrale durch de Ex-Vorsitzenden Finn-Luis Schmidt, das alles scheint der LD nachhaltig zu schaffen zu machen. Spitzenkandidat Benno Jansen und seine Partei erreichten gerade einmal 6,1% der Stimmen und zogen damit nur knapp in den Bundestag ein. Die Partei scheint immernoch dabei ihren Kurs zu suchen. Im politischen Spektrum sind die Linksdemokraten bisher schwer einzusortieren. Der Name klingt nach linker Politik, die Inhalte teilweise eher grün bis konservativ. Es wird spannend zu beobachten sein welche Rolle die LD langfristig auf Bundesebene einnehmen wird.
Die Frage aller Fragen ist nun natürlich: Wer regiert das Land? Die Ausgangslage dazu ist klar. 16 Sitze sind für eine absolute Mehrheit notwendig. Alle klassischen Koalitionen erreichen keine ausreichende Mehrheit, also wird es unweigerlich zu einer nie dagewesenen Koalition kommen. Wir spielen die rechnerisch möglichen Koalitionen durch.
FDP+SPD+CDU/CSU - 20 Sitze
Die Deutschland-Koalition aus Liberalen, Sozialdemokraten und Christdemokraten hat mit 20 Sitzen die breiteste Mehrheit im Bundestag. Die Differenzen zwischen den Lagern sind jedoch groß. Insbesondere die SPD wird sich mit den beiden Koalitionspartnern vermutlich schwer tun. Auch bei der FDP und der Union dürften sich die Jubelsprünge jedoch in Grenzen halten, wenn sie an eine Koalition mit der SPD denken. Es wäre eine Koalition der Vernunft und der großen Kompromisse. Große inhaltliche Würfe wären nicht erwartbar.
FDP+SPD+LD - 16 Sitze
Rechnerisch wäre auch eine Koalition aus FDP, SPD und den Linksdemokraten denkbar. Inhaltlich spricht jedoch zu vieles gegen ein solches Bündnis. Die LD scheint in ihrer derzeitigen Verfassung weit davon entfernt Regierungsverantwortung übernehmen zu können.
FDP+CDU/CSU+AfD - 16 Sitze
Der vorprogrammierte Aufschrei wäre eine Koalition aus FDP, Union und AfD. Die Union hat einer solchen Koalition vor wenigen Minuten eine klare Absage erteilt.
Minderheitsregierung
Dann wäre da noch die Möglichkeit der Minderheitsregierung. In der Geschichte der Bundesrepublik wäre es ein einmaliger Vorgang. Sollte Gelb-Schwarz sich auf eine Koalition einigen, könnte man darauf spekulieren von der AfD geduldet zu werden. Ob die beiden Parteien ein solches Risiko eingehen würden, ist fraglich. Auch andere Zweier-Bündnisse könnten sich versuchen zu schmieden und dann mit wechselnden Mehrheiten dem Parlamentarismus ein neues Leben einhauchen.
Unterm Strich erscheint die Deutschland-Koalition derzeit als Favorit. Schwierige Situationen erfordern schwierige Lösungen. Es wäre eine Koalition der Vernunft, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Neuwahlen dürfen, egal wie kompliziert die Ausgangslage sein mag, keine Option sein. Wohin ständige Neuwahlen führen könnten, hat uns die Geschichte schon oft gezeigt.
