SPD Bundesvorsitzende treten zurück: Drama in der Partei?

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Manfred Klausbrück


  • Die SPD Bundesvorsitzenden treten zurück: Ein Drama im SPD Vorstand?

    Berlin, der 11.06.2020, 22:50 Uhr


    Auf einer Pressekonferenz beim Phoenix sind heute die beiden Bundesvorsitzenden Dr. h.c. Florian Schmidt und Laura Ecca Estrellita von ihrem Amt zurück getreten. Schmidt begründet diese Entscheidung durch fehlende Akzeptanz in der Parteibasis und Uneinigkeiten mit Mitgliedern. Für Laura Ecca Estrellita ist dieser Rücktritt lediglich Formsache, da sie gemeinsam mit Schmidt kandidierte und auch beide das Amt gemeinsam verlassen werden. Kommissarisch sind Lena von Berg und Dean von der Vogelweide bis zur nächsten Neuwahl die Bundesvorsitzenden.

    Laut Laura Ecca Estrellita war die Akzeptanz ihrer Person gegenüber in der Basis immer da, allerdings gibt es bei ihr unterschiedliche Gründe, vor allem auch zeitliche, die diesen Rücktritt begründen. Sie betonte, dass die beiden als Team angetreten sind und daher auch als Team zurücktreten. Sie werde sich ab jetzt mit der SPD verstärkt auf die Landespolitik in Niedersachsen konzentrieren, der Bundespolitik bleibt sie aber weiterhin, vor allem als Staatsminister im Bundeskanzleramt, erhalten. Sie sieht den Wechsel in der Parteiführung als Chance für die Partei und ist der Zukunft gegenüber positiv gestimmt.

    Dr. h.c. Florian Schmidt wird noch für die nächste Legislaturperiode für den Bundestag und für den Posten des Innenministers kandidieren, sich danach aber aus der Bundespolitik zurück ziehen und sich komplett auf die Landespolitik konzentrieren. Auch er bleibt der SPD weiter erhalten und wird nicht aus anderen parteiinternen Ämtern zurücktreten. Schmidt hat bisher immer öffentlich für die Partei gesprochen, allerdings hat Frau Ecca Estrellita intern immer ein gleichberechtigtes Mitspracherecht gehabt und es gab auch, mit Ausnahme der Vorstellungen über eine sozial-liberale Koalition, immer Einigkeit zwischen den ehemaligen Vorsitzenden. Zum Schluss der Pressekonferenz rechnet Schmidt mit der SPD ab: Die zukünftige Parteileitung soll praktische und machbare Konzepte erarbeiten, keine die utopisch oder hirnrissig sind.


    Nach der Pressekonferenz konnten wir noch ein Interview mit der neuen kommissarischen Bundesvorsitzenden Lena von Berg führen, in dem sie die Lage etwas anders darstellte. Laut von Berg gab es hauptsächlich gegenüber dem Bundesvorsitzenden Dr. h.c. Florian Schmidt immer wieder negative Aussagen von Mitgliedern der Partei, öffentlich äußerte sich das durch die Rücktrittsforderung des Parteimitglieds Christian Trittin. Auch hat der Außenminister Matteo Ecca Estrellita bereits gestern seine Kandidatur als Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl auf Twitter angekündigt. Bereits am Sonntag soll der neue Bundesvorstand der Sozialdemokraten gewählt werden: Sowohl Matteo Ecca Estrellita als auch Lena von Berg werden für dieses Amt kandidieren.

    Der Rücktritt sei nach Aussage von von Berg zudem wohl auch durch interne private Streitigkeiten innerhalb des Parteivorstandes mit begründet, die Dr. h.c. Florian Schmidt zu diesem Schritt bewegt hatten. Eine genauere Erklärung verweigerte sie: Man spreche nicht öffentlich schlecht über andere. Bahnt sich hier ein privates Drama innerhalb der SPD an?


    Torsten Schupp