Herbert Aisinger Bürger
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Beiträge von Herbert Aisinger

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Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,

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Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück

    Deutscher Bundestag Drucksache 1/30
    1. Wahlperiode 06.08.2020



    Antrag

    des Abgeordneten Herbert Aisinger und Fraktion der CDU/CSU


    Humanitäre Hilfe für den Libanon nach dem verheerenden Unglück in Beirut



    Der Bundestag wolle beschließen:


    1. Die Bundeswehr geht in einen humanitären Einsatz im Libanon, in räumlicher Nähe zur Stadt Beirut.
    2. Ein Erkundungsteam bestehend aus 4 Personen aus dem Einsatzführungskommando der Bundeswehr wird für einen Zeitraum von 3 Tagen nach Beirut zum Fact Finding entsandt.
    3. Die Flugbereitschaft des Bundesministerium der Verteidigung versetzt alle MedEvac Einheiten in höchste Alarmbereitschaft.
    4. Das Sanitätsregiment 2 (insbesondere dessen 8. und 3. Kompanie) wird für einen möglichen Einsatz des "Role 2 E" Moduls in höchste Alarmbereitschaft versetzt.


    Begründung:


    Die Lage in Beirut nach der verheerenden Explosion am 04.08.2020 ist nach wie vor höchst kritisch. Die dortigen nationalen Sanitätseinheiten inklusive der gesamten Krankenhausinfrastruktur sind nicht ausgelegt für die Anzahl an Verletzten, die die Stadt aktuell erfährt. Im Rahmen der internationalen humanitären Hilfe sollten wir uns dazu verpflichtet fühlen unserem Partner Libanon sanitätsdienstlich im Rahmen eines humanitären Einsatzes der Deutschen Bundeswehr zu unterstützen.

    Zuerst muss ein Erkundungsteam ins Krisengebiet entsandt werden (FACT Team / engl. Field Assessment Coordination Team). Nach Übersendung des SITREP (situation report) an das Einsatzführungskommando der Bundeswehr muss lageorientiert reagiert werden. Um innerhalb von maximal 36 Stunden die notwendige Hilfe in das Krisengebiet entsenden zu können, müssen die Flugbereitschaft und das Sanitätsregiment 2 der Bundeswehr in höchste Alarmbereitschaft versetzt werden.

    Sollte der SITREP keine Notwendigkeit eines MedEvac- oder "Role 2 E" Einsatzes sehen, so ist die Alarmbereitschaft sofort wieder aufzulösen.


    Die Maßnahmen NACH dem SITREP des FACT-Teams sind jedoch nicht Gegenstand dieses Antrages, da die Fraktion der CDU/CSU annimmt, dass nach dem Ablauf der Erkundungsphase von 3 Tagen die zuständigen Ministerien die Arbeit in der 1. Legislaturperiode aufgenommen haben.



    Herbert Aisinger und Fraktion der CDU/CSU

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    04.08.2020


    Pressemitteilung der CSU in Bayern zum anstehenden Landesparteitag mit Neuwahlen



    "Ich bin angetreten, um die CSU in Bayern zum Wahlerfolg zu verhelfen", so begann der Landesvorsitzende der CSU Herbert Aisinger seine Rede in der Vorstandssitzung heute Morgen. "das haben wir geschafft!", so Aisinger weiter.


    Heute Morgen tagte der Landesvorstand der CSU in Bayern, bei dem auf den in Kürze stattfindenden Landesparteitag hingewiesen wurde. Dieser wäre turnusgemäß noch im August einzuberufen, laut Satzung. Wenig überraschend waren alle als Herbert Aisinger mitteilte, dass er nicht noch einmal als Landesvorsitzender zur Verfügung stehe. Als Gründe nannte er die anstehenden Aufgaben in der Bundespolitik, dafür brauche er seine volle Konzentration. Dieser Schritt war vorhersehbar, nachdem Aisinger erst letzte Woche sein Mandat im Bayerischen Landtag abgab.

    Der Landesverband könne sich sicher sein, dass er weiterhin vollste Unterstützung aus Berlin bekomme, außerdem sei man sich sicher, dass man einen geeigneten Nachfolger finden würde - auf die Frage, ob man denn schon jemanden in Ausblick hätte, gibt die CSU zum jetzigen Zeitpunkt keine Auskunft.


    Ein Termin für den Landesparteitag wird nachgereicht.

    Ohne jetzt eine Bayern-Diskussion führen zu wollen, muss ich kurz etwas richtigstellen.


    Wenn ihr eure Mandate ablegt hätte es einen riesen Unterschied zur Situation der CSU: Die verbleibenden Stimmen werden NICHT auf das verbleibende Mandat aufgeteilt, denn es geht um die in den Landtag gewählten Personen, da gab es nur mich.

    Zum Landtag Bayern: Es hat sich nichts geändert, die 77 Stimmen sind nach wie vor durch nur einen Mandatsträger zu vergeben, dies war vorher auch schon so.

    Diese Konstellation kann ja auch nur zustande kommen, wenn man bei der Wahl nur einen einzigen Kandidaten hatte, denn in allen anderen Fällen wären die Stimmen auf mehrere Köpfe verteilt, selbst wenn es nur noch einen MdL der Fraktion gäbe.


    Protokoll

    Teamsitzung am 27.07.2020



    Protokollführer: Hendrik Heinemeier


    # Tagesordnungspunkt Beschluss
    1 Ablauf Bundesversammlung/Bundesrat Im Team wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich um das Thema Bundesversammlung/Bundesrat kümmern soll. Es wird geprüft inwiefern OOC eingewirkt werden muss oder ob alles IC stattfinden kann/soll.
    2 Benutzung von Sanktionen im Forum -> Vordefinierte Verwarnungen Es entstand die Idee, vordefinierte Verwarnungen im Forum zu nutzen, die Sanktionen automatisch, wie im Strafenleitfaden definiert, vergeben - inklusive das Ablaufen selbiger. Es muss noch geklärt werden, ob es praktisch umsetzbar ist; Wenn ja: Umsetzung übers Forum.


    Protokoll

    Teamsitzung am 24.07.2020



    Protokollführer: Dr. Felix Weird


    # Tagesordnungspunkt Beschluss
    1 Protokoll von künftigen Teamsitzungen Es wurde entschieden, dass künftig zu jeder Teamsitzung ein Protokoll angefertigt wird, das den Spielerinnen und Spielern zugänglich gemacht wird. Protokollführer wird jedes Mal per Zufallsgenerator bestimmt.
    2 Transparenzoffensive des Teams Man wird künftig über jede Sitzung des Teams ein Protokoll angefertigt. Dies dient für nicht anwesende Mitglieder des Teams, aber vor allem auch für alle Bürgerinnen und Bürger zur Transparenz. Des Weiteren soll es in unbestimmten Abständen eine Fragerunde geben, bei dem das komplette Team Rede und Antwort steht. Die Organisation dieser Runde übernimmt das Communitymanagement.
    3 Trennung IC und OOC (Spielervorschlag) Es wird ein Leitfaden für Roleplay erstellt, der allen Spielerinnen und Spielern helfen soll, in das Rollenspiel der Simulation hineinzufinden. Des Weiteren werden alle Spieler gebeten, diesen Leitfaden einzuhalten - ohne Strafen bei Nichtbeachtung. Dennoch ist es im Sinne aller, dass jeder diesen Leitfaden einhält. Dieser Leitfaden wird innerhalb des Teams von einer neuen Projektgruppe "Hilfe für Neumitglieder" erarbeitet.
    Außerdem ist beschlossen worden, dass in allen Discord-Servern die OOC-Channel abgeschafft werden sollen und OOC nur auf dem Hauptserver der Simulation gesprochen werden soll, um den Rollenspielern den Spaß nicht zu nehmen.
    4 Universität In der Simulation soll eine Universität eingeführt werden. Die soll jedoch nicht 100%ig in das Roleplay eingegliedert werden, da es vielen Mandatsträgern nicht erlaubt ist, gleichzeitig das Mandat auszuüben und an einer Universität zu lehren. Das Team wird mit den Verantwortlichen sprechen (Lena von Berg + Zacharias von Böhmen)
    5 Hilfe für Neumitglieder (Spielervorschlag) Auf Vorschlag von Maximilian Schiller wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich damit beschäftigt, den Einstieg in die Simulation für Neumitglieder zu vereinfachen. Aktuelle Mitglieder: Dr. Kevin Schmid, Lena von Berg, Dr. Benjamin Weiß,. Maximilian Schiller, Herbert Aisinger. Weitere Interessierte können sich gerne bei Dr. Kevin Schmid melden
    6 Auflösung von inaktiven Medien (Spielervorschlag) Das Team ist positiv gegenüber diesem Vorschlag. Allerdings ist dies Aufgabe des Presserates - dieser soll einen Vorschlag ausarbeiten und dem Team zukommen lassen.

    Was haltet ihr denn von folgendem Vorschlag:


    • Man macht die Deutsche Presseagentur für jeden Bürger zugänglich
    • Dort kann jeder Bürger Themen posten
    • Aber nur seine eigenen lesen
    • Alle durch den Presserat verifizierten Medien können jedoch alle Themen lesen

    Pressehinweis:

    Herbert Aisinger wird heute Abend um 20 Uhr eine Pressekonferenz am Münchner Olympia-Einkaufszentrum geben. Eine Teilnahme des Bundespräsidenten Dr. h. c. Florian Schmidt ist möglich, aber noch nicht bestätigt.


    Aufgrund erhöhter Sicherheitsvorkehrungen bitten wir, dass sich die Presse vorab beim Pressekontakt der CSU anmeldet (Herbert Aisinger).


    Adresse: Hanauer Straße 68, 80993 München

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    22.07.2020


    Pressemitteilung der CSU in Bayern zum vierten Jahrestag der Bluttat am Münchner Olympia-Einkaufszentrum


    Vor genau vier Jahren, am 22.07.2016 mussten 9 Menschen bei einer abscheulichen Bluttat beim Münchner Olympia-Einkaufszentrum ihr Leben lassen ehe der Täter sich selbst richtete. München, Bayern und alle Demokraten halten an diesem Tag inne, denn dieser Tag wird nie vergessen werden - in Ehren der Toten und Verletzten an jenem Tag.

    "Selbstverständlich nehme ich teil", äußerte sich Bayerns CSU-Chef Herbert Aisinger zur Gedenkveranstaltung, die heute Abend vor dem OEZ stattfinden wird. Aisinger weiter: "Gleichzeitig lade ich alle Demokraten ein, ebenfalls an der Gedenkveranstaltung teilzunehmen und ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen gegen Rassismus."


    Nachdem die Ermittlungen seitens Landeskriminalamt abgeschlossen sind, ist man zum Entschluss gekommen, die Inschrift des Denkmals nochmal zu bearbeiten. Künftig werde dort "In Erinnerung an alle Opfer des rassistischen Attentats vom 22.7.2016" stehen.


    "Wir werden alles dafür tun, allen Extremisten - links wie rechts - mit voller Härte der Rechtsstaatlichkeit zu entgegnen, so etwas darf nie wieder passieren!", so der CSU-Chef.