Beiträge von Hendrik Heinemeier

Heute reichte die CDU-Fraktion, mit dem Zweck einen humanitären Hilfseinsatz der Bundeswehr im Libanon zu organisieren, im Bundestag eine Drucksache ein, und wurde dafür von vielen Stellen kritisiert. Besonders die FDP zeigte sich geradezu populistisch. Sp beizeichnete ihr ehemaliger Bundesvorsitzender Alexander Weidmann den Einsatz sinngemäß als Kriegstreiberei. Zusammen mit Bundesrichter Norman Schwarzkopf vertrat er die Ansicht, lieber das THW als die Bundeswehr in den Einsatz schicken zu sollen. Beide zeigten an vielen Stellen mangelndes Fachwissen. Aus Kreisen der CDU aber auch aus der Linken gab es erheblichen Wiederstand gegen Weidmann und Schwarzkopf. Die beiden schienen sogar so verloren zu sein, dass sich Weidmann irgendwann nur noch mit einem "mimimi" zur Wehr setzte. Um das heute merkwürdige Erscheinungsbild der FDP zu vervollstädigen, kritisierte Manfred Bunnes anschließend einen "Identitätsverlust" in CDU und Linken, was sich auf die gemeinsame Argumentation von Mitgliedern der beiden Parteien bezog. Es scheint, als wäre die FDP noch längst nicht aus der Krise befreit.

Uns erreichte heute die Information, dass die Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD am Ende angelangt sind. „Es wird nur noch über einige kleinere Punkte geredet“, sagte Nagisa Shiota, Fraktionsvorsitzender der SPD. Die noch nicht geklärten Peronalfragen werden wohl in den nächsten Tagen zur Debatte stehen. Somit ist also noch unklar, wer gute Aussichten auf den Posten des Bundeskanzlers hat. Hier wäre beispielsweise Herbert Aisinger aus der Union denkbar. Diese Große Koalition dürfte bessere Aussichten auf Erfolg als die zuerst angestrebte Schwarz-Gelbe Regierung haben, da sie auch bei anderen Fraktionen auf Zustimmung stößt. Pascal Helmig von den Linken sagte uns beispielsweisem, dass er einfach auf eine schnelle und gute Einigung hoffe. Zudem dürfte die SPD der Union weniger Skandale bereiten als die damals von Weidmann geführte FDP. Natürlich halten wir Sie weiterhin auf dem Laufenden.

Die Grünen scheinen wieder stark zu werden (Bündnis 90 / Die Grünen auf dem aufsteigenden Ast?). Viele Menschen traten der Partei kürzlich bei, einer von ihnen ist Joseph Wirt.

Einige Zeit vor Ihrem Eintritt bei den Grünen waren Sie Mitglied der Partei Die Linke. Uns würde interessieren, was Sie zum Austritt bewegt hat.

Zwischen meiner Zeit bei der Linken und dem Partei Eintritt bei den Grünen war ich eine Zeit lang parteilos, ich hatte das Gefühl das im derzeitigen Parteienspektrum eine Partei fehlt die grüne und soziale Ansätze mit neuen Ideen in ihren Mittelpunkt setzt. Ich denke die Grünen sind die richtige Partei hierfür und aus diesem Grund habe ich mich entschloßen beim Wiederaufbau von Bündnis 90/ Die Grünen zu helfen.

Wie erklären Sie es sich, dass aktuell recht viele Mitglieder der Linken sowie der SPD ihre Partei zugunsten der Grünen verlassen?

Nun, ich denke dass es vielen ähnlich geht und sie sich deshalb für unsere Partei entscheiden.

Ihre Partei ist aktuell im Wiederaufbau. Woran wird aktuell gearbeitet und in welche Richtung wird es politisch gehen.

Dazu kann ich noch keine konkreten Aussagen machen, wir arbeiten alle zusammen an diesem politischen Neuaufbau, unser Fokus liegt aber natürlich bei ökologischen Themen.

Könnten Sie sich vorstellen, innerhalb der Partei eine Führungsposition zu übernehmen?

Ich werde versuchen mich bestmöglich für meine Partei einzubringen. Ob und mit welchen Posten dies verbunden seien wird kann ich momentan nicht sagen.

Wann können wir mit einem Parteitag der Grünen rechnen?

Sie können damit rechnen bald nähere Informationen zu unserem Parteitag zu erhalten. Im moment möchte ich hierzu keine Aussage machen.

Wir bedanken uns für das Interview. Wenn Sie noch etwas loswerden wollen, dann gerne jetzt.

Auch ich bedanke mich für dieses Interview. Ebenso möchte ich mich bei allen Mitgliedern von B90/die Grünen für unsere großartige Arbeit bedanken

Ich finde das System allgemein nicht so toll. z.B haben Fraktionslose zu wenig Macht. Und wir müssen darauf achten, dass solche Systeme möglichst schnell durch das "echte" System ersetzt werden

Nachdem die Schiller-Mediengruppe gestern die Reaktion Rainer Ehrlichmanns auf die gestrigen Ereignisse veröffentlichte, wird hier jetzt auch eine Stimme aus der CDU, einem Pressestatement von Jens Worthmann gezeigt.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

als ich am gestrigen Morgen aufstand, war mir noch nicht klar, welchen Verlauf dieser Sonntag nehmen würde. Für mich war in den letzten Wochen zu jedem Moment klar, dass die Verantwortung, die wir diesem Land gegenüber haben, das Wichtigste ist. Genau dieser Aspekt war es, der für mich am gestrigen Abend ausschlaggebend war für das vorzeitige Ende der Koalition mit der FDP zu stimmen. Bis zur Abstimmung über den Bundeskanzler in der gestrigen Bundestagssitzung war ich davon überzeugt, dass wir die Reihen der FDP und der Union hinter Rainer Ehrlichmann vereinen können, um eine starke Koalition zu bilden. Das Abstimmungsergebnis war der Beleg dafür, dass wir diesen Rückhalt nicht hatten. Nichtmal aus den eigenen Reihen. Die Reaktion der FDP auf die Kündigung der Koalition war verständlich. Ich schätze die Kolleginnen und Kollegen der FDP nach wie vor, denn ich kann ihren Frust nachempfinden. Mir war klar, dass die FDP weiterhin an den Erfolg dieser Koalition geglaubt hat. Leider sehen wir die Situation innerhalb der Union anders.

Ich möchte diese Stellungnahme auch nutzen um kurz auf die Aussagen von Rainer Ehrlichmann einzugehen. Ja, ich habe das Risiko in Kauf genommen Ehrlichmann erst in der dritten Wahlphase zu wählen. Dieses Risiko hat jeder in der Koalition in Kauf genommen. Den Vorwurf wir seien unserer Arbeit nicht nachgekommen, ist haltlos. Ich denke viele konnten nachvollziehen, dass wir nach den harten Attacken des damaligen Bundesvorsitzenden Weidmann gegen unsere Partei innehalten und evaluieren mussten, ob eine vertrauensvolle Zusammenarbeit noch möglich gewesen ist. Wir sind nach langen Diskussionen zum Entschluss gekommen, dass sie möglich gewesen wäre. Machtgier kann man uns daher wohl kaum vorwerfen. Im Gegenteil, wir haben mehrfach versucht Gespräche mit der SPD anzuregen, um eine stabile Mehrheit zu ermöglichen. Leider sieht die FDP sich nicht in der Lage in einer solchen Situation mit der SPD zu sprechen. Zur Wahrheit gehört jedoch, dass die FDP unter einer Bedingung mit der SPD gesprochen hätte. Diese Bedingung war, dass wir als CDU/CSU unseren Unvereinbarkeitsbeschluss brechen und in Verhandlungen mit der AfD einsteigen sollten. Dies haben wir strikt abgelehnt. Die Behauptung Herbert Aisinger sei von der SPD das Kanzleramt angeboten worden, ist ebenfalls haltlos. Es gab kein derartiges Angebot der SPD und auch in den gestern gestarteten Sondierungen war die Kanzlerfrage kein Thema. Wir stellen Inhalte über Personen. Zum Abschluss möchte ich auf den Vorwurf eingehen, dass die Union die Informationen an die Presse gespielt hätte. Ich hätte mir gewünscht, dass Herr Ehrlichmann, bevor er solche Aussagen trifft, mit seinen Parteifreunden spricht. Seine Fraktionsvorsitzende Hanna von Schwanberg hätte ihm erläutern können, dass die internen Ermittlungen von Dr. Kevin Schmid ergeben haben, dass Alexander Weidmann zu "99%" (Zitat Dr. Schmid) für dieses Leak verantwortlich war.

Diese Stellungnahme soll nicht im Streit mit der FDP enden. Abschließend möchte ich daher Worte der Selbstreflexion verlieren. In den vergangenen Wochen lief nicht alles optimal. Es war ein großer Fehler, dass die CDU/CSU und ich gegenüber der FDP eingeknickt sind und nicht auf Verhandlungen über eine Deutschland-Koalition bestanden haben. Eine Regierung mit einer Mehrheit im Parlament ist immer einer Minderheitsregierung vorzuziehen. Gespräche mit demokratischen Parteien von vornherein abzublocken ist nicht hinnehmbar. Inhaltlich konnten mit der FDP gute Kompromisse erarbeitet werden. Die Zeit bis zur Regierungsbildung ist jedoch zu kritisieren. Wir hätten andere Formen der Sondierungen und Verhandlungen nutzen müssen, um schneller voran zu kommen. Das betrifft beide Koalitionäre. Ich hätte entsprechende Vorschläge unterbreiten können, tat es jedoch nicht.

Ich möchte an dieser Stelle jedem Bürger dieser Republik ermutigen in Kontakt zu mir zu treten, wenn einzelne Fragen offen geblieben sind. Ich stelle mich allen Fragen und bin für konstruktive Kritik jederzeit sehr dankbar.

Freundliche Grüße

Jens Worthmann

Heute Morgen veröffentlichten wir einen Artikel über eine Entlastung Alexander Weidmanns bei der Affäre um den Streit bei den Koalitionsgesprächen zwischen CDU und FDP. Da es Zweifel daran gibt, dass der Artikel mit dem Pressekodex konform ist, sahen wir uns gezwungen ihn zurückzunehmen. Wir werden uns mit dem Presserat auseinandersetzen und entschuldigen uns für die Unannehmlichkeiten und informieren Sie bald wieder über Neuigkeiten.

Hiermit unterzeichne ich

Die Schiller-Mediengruppe hat aus sicheren Quellen die Information erhalten, dass es nach der gestrigen Pressekonferenz von Union und FDP zu einer erneuten Auseinandersetzung zwischen dem umstrittenen FDP-Bundesvorsitzenden Alexander Weidmann und CDU-Politiker Jens Worthmann kam. Auslöser war eine Uneinigkeit über die Frage, ob Elias Wehling aus der CDU trotz seines Ministeramtes in Sachsen Bundesminister werden kann. Weidmann warf Worthmann vor, nicht kritikfähig zu sein und deshalb für einen Ministerposten untauglich sei. Wir werden Sie weiterhin über das Thema Koalitionsverhandlungen auf dem Laufenden halten.

Sehr geehrter Herr Fracht, würden Sie der Schiller-Mediengruppe einige Fragen beantworten?

Kommt auf die Fragen an, guter Herr.

Ihre Partei hat durch die Umbenennung nicht nur ihren Namen, sondern auch ihre Politische Ausrichtung verändert. Ist es nicht etwas schwierig, eine Partei, die aus linksorientierten Personen, also ehemaligen LD-Mitgliedern, besteht zu einer mittig orientierten Partei umzubauen?

Aufgrundessen, dass die linke Parteienlandschaft bereits ziemlich dicht besetzt ist, haben wir Partei-Intern den Beschluss getroffen eine politische Neuorientierung vorzunehmen. Außerdem wollten wir den Namen "Die Linksdemoktraten" von uns streichen, da dieser Name sehr viel Wirbel in der Vergangenheit verursacht hat und wir deswegen einen Neuanfang anstrebten.

Wo soll die DDM eingeordnet werden und vor allem: Wie wird sie sich von anderen mittigen Parteien wie der CDU unterscheiden?

Ein Punkt, welcher uns von der CDU unterscheidet, ist der Bildungsförderalismus. Wir stehen für ein einheitliches Schulsystem auf Bundesebene, bei dem alle (besoderns Abiturienten) denselben Abschluss unter denselben Vorraussetzungen bekommen, verglichen mit Abschlussprüfungen aus anderen Bundesländern. Das Abitur sollte überall gleich viel wert sein.

In Ihrer Partei gab es zuletzt immer wieder Probleme, wie beispielsweise, dass auf dem letzten Parteitag sowohl links- als auch rechtsexstremistische Lieder gespielt wurden. Wo sind die Schwachpunkte in Ihrer Partei und was wollen Sie dagegen unternehmen?

Ein Schwachpunkt, welcher unsere Partei auszeichnet ist der, dass unsere Partei nahezu kostant Kritik aus jeder Richtung ausgesetzt wird.Dazu gehört das Debakel im BaWü-Landtag. Obwohl wir nicht die alleinige Schuld tragen, haben wir aus unseren Fehlern gelernt.

Aktuell scheint die Allgemeinheit Ihrer Partei oft eher feindlich gesinnt. Woran denken Sie liegt das?

Nun das liegt daran, dass wir für jede Kleinigkeit auf das schärfste kritisiert werden und wir deshalb etwas gereizt sind. Stellen Sie sich mal vor, eines ihrere Mitglieder wird als Nazi und Verleugner des Holocaustes dargestellt (und das völlig unbegründet), die öffentliche Meinung geht erneut gegen Sie vor und dann sind Sie nicht mal in der Lage, gegen diese Verleumdung zu klagen, weil der BGH nicht einmal Richter oder Anwälte dafür hat (und dies öffentlich bekannt macht, jedoch nichts dagegen unternimmt).

Im Moment ist die Partei DDM noch ziemlich klein. Wie denken Sie weitere Mitglieder anwerben zu können?

Bevor wir darüber nachdenken können, neue Mitglieder anwerben zu können müssen wir erst versuchen die öffentliche Meinung wieder weniger feindselig gegnüber uns zu sein, was allerdings mit unserer Vergangenheit ein sehr schweres Unterfange sein wird. Sollten sich aber Kandidaten auftun, welche eine (neue) politische Heimat suchen, werden wir nicht davor zurückschrecken mit diesen in Kontakt zu treten, sofern sich die Möglichkeit ergibt.

Auch im Bundestag ist die DDM vertreten. Was sind dort Ihre Ziele?

Wir haben es zu unserem Ziel gemacht, das wir versuchen die Bundesrepublik Deutschland, vor allem zugunsten für die Wähler/-innen, anhand unseres Programmes sinnvoll zu verändern.

Ich bedanke mich herzlich für das Interview.

Heute Morgen erreichte uns die Meldung, dass Jens Worthmann, Präsident des niedersächsischen Landtags zum ersten Mal Vater geworden ist. Seine Frau hat heute in Rotenburg an der Wümme eine kleine Tochter geboren. Der CDU-Politiker sagte glücklich: "Ich bin überglücklich! Mutter und Kind sind wohl auf. Die nächsten Tage werde ich mich voll auf unser junges Familienglück konzentrieren." Auch wir wünschen der Familie alles Gute und hoffen, dass Herr Worthmann trotz seines anspruchsvollen Berufs genung Zeit für seine Tochter übrig hat und sie zu einer starken jungen Frau heranwächst.

Heute fand in Niedersachsen die 4. Sitzung des Landtags statt. Entscheidend war die Wahl und Vereidigung von Niklas Merz als Ministerpräsident. Dieser erhielt Glückwünsche von allen Parteien und soll nun für Stabilität sorgen. Zudem wurde der Antrag der Fraktion Die Linke auf ein niedrigeres Wahleintrittsalters trotz einer einstimmigen Mehrheit aufgrund der niedrigen Mehrheit abgelehnt, während sowohl die Wahlrechtsreform der CDU als auch die Einberufung eines Untersuchungsausschusses im Fall Dean von der Vogelweide erfolgreich verliefen.

Nach neuesten Informationen der Schiller-Mediengruppe wird die CDU die Koalition mit der FDP aufbrechen, sollte Alexander Weidmann, FDP-Bundesvorsitzender, weiter der Regierung angehören. Als Gründe sind uns Anfeindungen Weidmanns gegen den CDU-Abgeordneten Jens Worthmann sowie seine angebliche Diskreditierung vom sehr präsenten und führenden FDP-ler Rainer Ehrlichmann bekannt. Zudem bemängelt wird, dass Weidmann sich im gestrigen Phoenix-Interview ideenlos gezeigt habe sowie dass er das ehemalige AfD-Mitglied Phillip Blücher in seine Fraktion aufnehmen wolle. Selbstverständlich halten wir Sie weiter auf dem Laufenden.

Sehr geehrter Herr von der Vogelweide, würden Sie der Schiller-Mediengruppe einige Fragen beantworten?

Ja, natürlich.

Vor kurzem sind Sie aus der Partei Die Linke ausgetreten. Was waren Ihre Beweggründe?

Diese habe ich vor wenigen Wochen in einer Pressemitteilung genannt, aber kurz und knapp gesagt, ich habe meine Ziele innerhalb der Partei erfüllt.

Wie kommen Sie mit den Einschränkungen, die Sie als fraktionsloses Mitglied des Deutschen Bundestages haben zurecht?

Das kann ich bis jetzt noch nicht beurteilen, da wir nur die konstituierende Sitzung hatten. Es kann auch gut passieren, dass ich mich einer Fraktion anschließe.

-Was sind Ihre Ziele für diese Legislaturperiode und denken Sie, dass diese umgesetzt werden können?

Meine Ziele habe ich in einem Interview von SimNews bekanntgegeben, aber um es mit einem Satz zusammenzufassen. Ich will dem Osten neuen Glanz verschaffen.

Gerüchte besagen, Sie spielen mit dem Gedanke einer Bundespräsidentschaftskandidatur. Gibt es wirklich derartige Gedanken und wenn ja: Wie wollen Sie die Bundesrepublik Deutschland führen, auch Vergleich zu Ihren Vorgängern?

Ich habe es nie geheimgehalten, dass ich kandidieren werde. Ich will Deutschland als einen starken Staat in der Welt präsentieren.

Ein anderes Thema: Vor wenigen Tagen hat ein Schicksalsschlag ihr Privatleben verändert. Ihr Sohn und Ihre Schwiegertochter hatten einen schweren Unfall. Wie haben Sie die Nachricht aufgenommen und wissen Sie genaueres über den Zustand der Beiden?

⁃Ich kam aus der Redaktion und war gerade zuhause angekommen, als ich den Anruf erhielt. Da ich den Landesparteitag der SPD NDS als Journalist beigewohnt hatte und auch früher verlassen habe, dachte ich mir: „Wärst du länger geblieben, wäre diese Situation vielleicht nie passiert.“ Der Zustand meiner Schwiegertochter hat sich verbessert für meinen Sohn steht sein Glück noch in den Sternen. Dazu möchte ich noch sagen, dass sich diese geschmacklose Unterstellung des Herrn Yannis Naumann zurückweise. Er behauptet mein Sohn hätte, während er im Koma liegt und um sein Überleben kämpft, ein Social Media Team für die SPD NDS gegründet. Diese Unterstellung ist einfach nur geschmacklos und zeigt wie wenig Empathie einige Menschen doch haben.

Ich bedanke mich für das Interview. Wenn Sie noch etwas loswerden möchten, dann gerne jetzt und hier.

Heute berichteten wir darüber, dass Dean von der Vogelweide offenbar aus dem Koma erwacht sei. Unser Beweis, eine abgegebene Twitter-Reaktion erwies sich als falsch. Das Social-Media-Team der SPD Niedersachsen benutzte ausversehen von der Vogelweides Twitteraccount, obwohl fraglich ist, warum es darauf Zugriff hatte. Yannis Naumann, Ex-Mitglied der SPD-Landtagsfraktion meinte sarkastisch: "Da es bisher kein Social-Media-Team gab, muss DvdV es wohl im Krankenhaus gegründet haben."

Wir entschuldigen uns für diese Falschmeldung.

Nachdem Dean von der Vogelweide, ehmaliger Ministerpräsident Niedersachsens am Sonntagabend zusammen mit seiner Lebensgefährtin Sinja von der Vogelweide einen schweren Verkehrsunfall auf der A27 hatte, gibt es jetzt Informationen über den Erfolg seiner Heilung. Dies geht daraus hervor, dass er gestern Nacht auf einen Tweet des US-Präsidenten Donald Trump reagierte. Von der Vogelweide scheint also aus dem Koma aufgewacht zu sein. Vor kurzem hieß es noch von Ärzten, dass ihm langfristige Gedächtnisschäden und sogar der Tod drohen würde. Wir hoffen, dass sein Zustand weiterhin stabil bleibt und dass wir auch von Sinja von der Vogelweide bald positive Neuigkeiten hören werden. Der Ex-Ministerpräsident hat große politische Fehler gemacht, aber nach seiner Heilung hat er die Möglichkeit, ein guter Mensch und Politiker zu werden.

Sehr geehrter Bundeswahlleiter,

Hiermit reiche ich die Wahlunterlagen der Partei "Die Linke" für die Landtagswahl Niedersachsen am 07.06.2020 ein.

Unsere Liste:

1. Hendrik Heinemeier

Die Direktkandidaten:

Hendrik Heinemeier in Osnabrück

Ich versichere hiermit an Eides statt, dass alle Bewerber entsprechend des geltenden Wahlgesetzes aufgestellt wurden.

Mit freundlichen Grüßen, Hendrik Heinemeier

So jetzt will ich es auch mal probieren

Soll auf dem Logo nur der Name stehen oder auch ein Slogan wie: "Deine Lieblingsbank seid 1897" (Nur ein Beispiel)