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Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,

das Projekt wurde leider 2022 eingestellt, da sich keine neuen Projektleiter gefunden haben.
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Manfred Klausbrück

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    2. DS 049/04.2021 Wahl der Mitglieder*innen im Vermittlungsausschuss

      • Marc Slober
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    2. DS 017/2020 Entwurf eines Gesetzes zur Entbürokratisierung der Verkehrsstatistik

      • Philipp Blücher
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    2. DS 018/10.2020 Entwurf einer Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung

      • Philipp Blücher
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    2. DS 019/10.2020 Entwurf einer Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

      • Philipp Blücher
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    2. DS 020/10.2020 Entwurf einer Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

      • Philipp Blücher
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    2. DS 021/10.2020 Entwurf einer Änderung des Raumordnungsgesetzes

      • Philipp Blücher
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    2. DS 022/10.2020 Änderung der Raumordnungsverordnung

      • Philipp Blücher
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    2. DS 024/11.2020 Wahlvorschlag zum 2. Bundesratsvizepräsidenten

      • Karl Machno
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    2. DS 025/11.2020 Wahlvorschlag zum 1. Bundesratsvizepräsidenten

      • Karl Machno
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    2. DS 024/11.2020 Gesetzentwurf einer Änderung des Versicherungssteuergesetz

      • Herbert Aisinger
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    2. DS 025/11.2020 Gesetzentwurf zur Änderung des Solidaritätszuschlagsgesetz

      • Herbert Aisinger
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    2. DS 026/11.2020 Antrag der Bundesregierung zur Einsetzung einer gemeinsamen Geschäftsordnung für den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag [BReg]

      • Herbert Aisinger
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    2. DS 027/11.2020 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung

      • Karl Machno
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    2. DS 028/11.2020 Änderung des Telemediengesetzes [BReg]

      • Herbert Aisinger
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    2. DS 029/11.2020 Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Richterwahlgesetzes [BReg]

      • Herbert Aisinger
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    2. DS 030/11.2020 Gesetz zur Änderung des BVerfGG [BReg]

      • Herbert Aisinger
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    2. DS 031/11.2020 Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen [BReg]

      • Herbert Aisinger
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    2. DS 032/11.2020 Sechstes Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes

      • Herbert Aisinger
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    2. DS 035/ 12.2020 Wahl eines Mitgliedes des Vermittlungsausschusses

      • Yannick Bürgermann
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    2. DS 36/12.2020 Wahlvorschlag für das Amt des 1. Bundesratsvizepräsidenten

      • Marc Slober
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