Der folgende Artikel ist ein Gastbeitrag des freien Journalisten Henning Seybold:
Wo fängt man an diesem Sonntag an?
Morgens hat die Meldung vom Tod von Hans-Jochen Vogel die Bundesrepublik in Trauer versetzt. Im weiteren Verlauf des Tages ist bekannt geworden, dass das Mitglied des FDP Vorstandes und Staatssekretär beim Bundespräsidenten Dr. Kevin Schmidt verstarb.
Einige Stunden vor der heutigen Bundestagswahl mit der Kanzlerwahl kündigte Alexander Weidmann an gegen Herrn Ehrlichmann zu stimmen. Darauf hagelte eine Welle von Kritik auf ihn ein. Er trat daraufhin als Bundesvorsitzender zurück. Kurz vor der Wahl gab er an doch für Ehrlichmann zu stimmen. Die FDP hat jetzt 2 Plätze im Vorstand zu vergeben, diese sollen am 30.07.2020 um 19 Uhr auf einen Parteitag neugewählt werden. Die Hoffnungen der FDP sind groß nach diesen Parteitag gestärkt aus dem ganzen heraus zu gehen. Bisher sieht es aber nicht nach Einigung aus um beide offenen Ämter liegen mehr als eine Kandidatur vor.
Für den Vorsitzenden Rainer Ehrlichmann der letztes mal überraschend unterlag und Frank Michels aus NRW.
Für den Stellvertretenden Vorstand kandieren das noch recht unbekannte Mitglied Dr. Paul Bannwart und Dr. jur. Luca Welle Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz.
Die heutige Bundestagssitzung begann schwierig. Der Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung wurde zwar weitestgehend von allen Fraktionen grundsätzlich bejaht, wurde aber aufgrund schlechter Ausarbeitung mehrheitlich abgelehnt.
Danach kam die DS 1/27. Vor der Abstimmung hatte man bereits festgestellt, dass dieser Antrag nicht im Bundestag besprochen wird sondern nur an den zuständigen Ausschuss überwiesen wird. Da es den Ausschuss noch nicht gibt wurde das Thema in den Ältestenrat verschoben, um dort das weitere Vorgehen zu besprechen und nach Wahlprüfungsgesetz durchzuführen.
Während der Sitzung wurden zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt Dr. Benjamin Weiß (SPD) und Pascal Hermann Grimm.
Die aktuelle Stunde beschäftigte sich mit der AfD die die ganze Sitzung nur durch ihre Abwesenheit auffiel. Eine Gegenrede hätte den Parlamentarismus gut getan. So durften die Zuschauer ein sehr einseitiges aber durchaus gutes Feuerwerk an Reden hören. Besonders heraus stach die Rede von Jens Worthmann der quer durch alle anwesenden Fraktionen Applaus erhielt.
Der Höhepunkt war die Kanzlerwahl. Der schriftliche Vorschlag des Bundespräsidenten ist irgendwo in den Papierbergen des Bundestages untergegangen. Nach kurzer Pause konnte der Sachverhalt geklärt werden und die Wahl begann. Herr Ehrlichmann wurde nicht zum Kanzler gewählt er unterlag mit 10 Ja Stimmen zu 12 Nein Stimmen.
Aus den Koalitionsparteien waren anwesend 7 FDP Abgeordnete und 4 CDU Abgeordnete. Einer der Abgeordneten aus der Koalition hat höchstwahrscheinlich gegen den Kanzler gestimmt. Da sich nach der gescheiterten Wahl der Rest der Tagesordnung erledigt hat wurde die Sitzung beendet.
Das politische Berlin ist jetzt ratlos wie es weitergehen soll. Die Koalition scheint schon jetzt weder mehrheitsfähig noch in sich geschlossen zu sein. Deutschland wartet weiter auf eine Regierung.