Ich reserviere die DS 3/023 für die SSW Fraktion
Beiträge von Nicolas Arnold
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Manfred Klausbrück
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Vorläufige Tagesordnung zur 15.Sitzung des Bundesrates am 07.Mai 2021 um 19.00 Uhr
TO Nummer DS Titel 1 DS 51/04.2021 Entwurf eines Gesetzes zur Zusammenführen von Krebsregisterdaten (BReg) 2 DS 52/04.2021 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze 3 DS 3/024 Entwurf eines Gesetzes zu Pflanzengesundheit 4 DS 53/04.2021 Vorschlag zur Besetzung des Posten des Generalbundesanwaltes beim Bundesgerichtshof (BReg) Für die Tagesordnung
Berlin, den 05.Mai 2021
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Tagesordnung zur vierten Sitzung des dritten bayerischen Landtages Bayern am 19.April 2021 um 19 Uhr
Vorläufige Tagesordnung
TOP Beschreibung Drucksache Aussprache 1 Entwurf einer Verfassungsänderung DS 3/013 Entwurf einer Verfassungsänderung der Verfassung des Freistaates Bayern [CSU SSW] 60 Minuten 2 Antrag für Projekt "Plant for Future" DS 3/014 Antrag für Projekt "Plant for Future" 60 Minuten 3 Änderung der Landesverfassung [FDP SSW] DS 3/015 Änderung der Landesverfassung [FDP SSW] 60 Minuten 4 Schaffung eines Förderpaketes DS 3/016 Schaffung eines Förderpaketes zur Sanierung der Schulen im Freistaat Bayern [Staatsregierung] 60 Minuten 5 Änderung der Bauordnung DS 3/017Gesetzesentwurf zur Änderung der Bauordnung [Landesregierung] 60 Minuten 6 Förderung von Waldprojekten DS 3/018 Förderung von Waldprojekten als Beitrag zum Klimaschutz [SSW FDP] 60 Minuten 7 Änderung der Landesverfassung DS 3/019 Änderung der Landesverfassung [SSW CSU] 60 Minuten 8 Gesetzesentwurf zur Start UP Förderung DS 3/020 Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Startups (StartupFöG) [Landesregierung] Für die Tagesordnung
München, den 18.April 2021
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Tagesordnung zur dritten Sitzung des bayerischen Landtages, Samstag, 10.April 2021 um 19 Uhr
Vorläufige Tagesordnung
TOP Beschreibung Drucksache Aussprache 1 Änderung der Landesverfassung DS 3/009 Änderung der Landesverfassung [SSW CSU] 60 Minuten 2 Vereidigung des Landeskabinetts - 3 Klimanotstand anerkennen DS 3/008 Klimanotstand anerkennen [SSW] 60 Minuten 4 Gesetzesentwurf zur Änderung des bayerischen Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesens DS 3/010 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des bayerischen Erziehungs- und Unterrichtswesens 60 Minuten 5 Wirtshauskultut erhalten DS 3/011 Wirtshauskultur erhalten 60 Minuten 6 Strategieplan Solarausbau DS 3/012 Strategieplan zum Solarausbau 60 Minuten 7 Entwurf zur Verfassungsänderung DS 3/013 Entwurf einer Verfassungsänderung der Verfassung des Freistaates Bayern 60 Minuten München, den 09.April 2021
Gezeichnet
Landtagspräsident
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2.Sitzung am Donnerstag, den 18.03.2021 um 20 Uhr
Vorläufige Tagesordnung
TOP Bezeichnung Drucksache Kandidaten Aussprache 1 Wahl des Ministerpräsidenten und Bestätigung des Kabinetts
DS 03/004 Wahlvorschlag Ministerpräsident [SPD]Paul Weber 2 Vereidigung des Ministerpräsidenten und des Kabinetts
-- - 3 Regierungserklärung - - - 4 Aussprache über die Regierungserklärung - - 60 Minuten 5 Antrag auf Einsetzung von Ausschüssen DS 3/007 Antrag auf Einsetzung von Ausschüssen - 30 Mi München, den 16.März 2021
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Servus,
mein Name ist Nicolas Arnold, bin 28 und komm aus dem besten und schönsten Regierungsbezirk der Welt. Ich arbeite in einem Altenheim als Pflegefachhelfer.
Ich bin auch im realen Leben in der SPD und dort wahrscheinlich bald Kassier im OV.
Hobbys sind, mich übern Club ärgern, ab und zu Radfahren.
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1. Sitzung am Dienstag, den 02.03.2021 um 20 Uhr
Vorläufige Tagesordnung
TOP Bezeichnung Drucksache Kandidaten Aussprache 1 Eröffnung durch den Alterspräsident Herrn Rainer Ehrlichmann - - 2 Wahl einer Geschäftsordnung DS 3/001 Einsetzung einer Geschäftsordnung [SPD] - - 3 Wahl eines Landtagspräsidenten DS 3/002 Wahlvorschlag Landtagspräsident [SPD] Nicolas Arnold - 4 Wahl der stellvertretenden Landtagspräsidenten - - - 5 Änderung der Landesverfassung DS 3/004 Änderung der Landesverfassung [SPD] - - München, den 25.Februar 2021
Nicolas Arnold
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Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit informieren wir Sie über die Bildung der Landtagsfraktion SSW.
Die Fraktion besteht aus der über die Wahlliste eingezogenen Kandidaten, die vom Landesverband Bayern der Partei SPD zur Landtagswahl eingereicht wurde.
Den Fraktionsvorsitz übernimmt Nicolas Arnold.
Stellvertretender Fraktionsvorsitzer wird Paul Weber
Parlamentarischen Geschäftsführer ist Pascal Hermann
Mit freundlichen Grüßen
Im Namen der Fraktion der SSW
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Tagesordnung zur 2.Sitzung des 2.Landtages
Montag, den 21.Dezember 2020, 19.00 Uhr
TOP Bezeichnung Drucksache Antragssteller 1 Schweigeminute für den verstorbenen Landeswahlleiter Yoshi Gysi DS 2/013 SPD 2 Wahlliste zur 2.Bundesversammlung DS 2/016 SPD 3 Gesetz zur Änderung der bayerischen Flaggenveewaltungsordnung DS 2/004 Bündnis 90/ Die Grüne 4 Ausbau der Tank- und Ladeinfrastruktur für E-Mobilität DS 2/008 Bündnis 90/ Die Grüne 5 Schaffung einer Kampagne "Mehr Bio für Bayern" DS 2/009 Bündnis 90/ Die Grüne 6 Einsetzung eines Umweltausschuss DS 2/015 AfD 7 Aktuelle Stunde "unzulässige Sitzung" DS 2/012 FDP München, den 19.Dezember 2020
Präsident des bayerischen Landtages
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Bayerischer Landtag Drucksache 2/016 2. Wahlperiode 18.12.2020 Wahlvorschlag
der Fraktion der SPD
Wahl der bayerischen Mitglieder der Bundesversammlung
3. Paul Waldenberg
4. Robin Westarp
6. Sven Spaar
München, den 18.12.2020
Nicolas Arnold und Fraktion
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Hiermit reservieren ich für die SPD Fraktion die Drucksache 2/016
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Bayerischer Landtag Drucksache 2/013 2.Wahlperiode 14.12.2020 Antrag
des Abgeordneten Nicolas Arnold und Fraktion der SPD
Schweigeminute für den Landeswahlleiter
Hiermit beantragt die Fraktion der SPD eine Schweigeminute für den verstorbenen Landeswahlleiter Yoshi Gysi.
Herr Gysi hat die Landtagswahlen in Bayern kompetent, unparteiisch und hervorragend geleitet und durchgeführt.
Die Schweigeminute soll in der nächsten Landtagssitzung durchgeführt werden.
Begründung:
Am 14.Dezember 2020 verstarb der bayerische Landeswahlleiter Yoshi Gysi. Um seine Arbeit für die Demokratie in Bayern und Deutschland zu würdigen, soll eine Schweigeminute durchgeführt werden.
Nicolas Arnold und Fraktion der SPD
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Hiermit reservieren ich für die SPD Fraktion die Drucksachennummer 2/013
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Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit informieren wir Sie über die Bildung der Landtagsfraktion SPD.
Die Fraktion besteht aus den über die Wahlliste eingezogenen Kandidaten, die vom Landesverband Bayern der Partei SPD zur Landtagswahl eingereicht wurde.
Den Fraktionsvorsitz übernimmt Nicolas Arnold.
Mit freundlichen Grüßen,
Nicolas Arnold
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Bayerischer Landtag Drucksache 2/003 2. Wahlperiode 01.12.2020 Wahlvorschlag
der Fraktion der SPD
Wahl zum Landtagspräsidenten
Die Fraktion der SPD schlägt Herrn Abgeordneten Nicolas Arnold für das Amt des Landtagspräsidenten vor
München, den 01.12.2020
Nicolas Arnold und Fraktion
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Hiermit reserviert die Fraktion SPD die Drucksachennummer 2/003
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Vorläufige Tagesordnung
der 9. Sitzung des Bundesrates
am Dienstag, den 01.12.2020, 20:00 Uhr
Sa 1. [Bundesregierung] Gesetzentwurf einer Änderung des Versicherungssteuergesetzes
DS 024/11.2020 Gesetzentwurf einer Änderung des VersicherungssteuergesetzAbschließende Stellungnahme Sa 2. [Bundesregierung] Gesetzentwurf zur Änderung des Solidaritätszuschlagsgesetzes
DS 025/11.2020 Gesetzentwurf zur Änderung des SolidaritätszuschlagsgesetzStellungnahme Sa 3. [Bundesregierung] Antrag zur Einsetzung einer gemeinsamen Geschäftsordnung für den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag
DS 026/11.2020 Antrag der Bundesregierung zur Einsetzung einer gemeinsamen Geschäftsordnung für den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag [BReg]Abstimmung Sa 4. [StReg Sachsen] Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung – Bestimmung der Mitglieder des Vermittlungsausschusses
DS 027/11.2020 Antrag zur Änderung der GeschäftsordnungAbstimmung Berlin, den 29.November 2020
1.Vizepräsident des Bundesrates