Kleine Anfrage
Rückzug aus Afghanistan
Die Bundesrepublik hat angekündigt die Menschen die ihnen geholfen haben aus Afghanistan rauszuholen.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wieso rettet die Bundesregierung nicht auch Frauenrechtsaktivisten?
2. Wieso retten die Bundesregierung nicht auch Soldaten der ANA?
3a. Hat die Bundesregierung erwogen so viele Menschen wie möglich zu retten? Wenn ja warum tut sie es nicht?
3b Hat die Bundesregierung erwogen so viele Menschen wie möglich zu retten? Wenn nein wieso nicht?
4. Zieht die Bundesregierung unsere Truppe mit oder schon vor den USA zurück?
Berlin, den 24.08.2021
Professor Paul Weber und SPD Fraktion
bezüglich der Anfrage "Rückzug aus Afghanistan" die Antworten der Bundesregierung:
1. Wieso rettet die Bundesregierung nicht auch Frauenrechtsaktivisten?
Antwort:
Bisher haben die Ortskräfte, die direkt oder indirekt (durch Subunternehmen) die Deutschen Streitkräfte unterstützt haben, sowie deren Familien, aufgrund der akuten Bedrohungslage durch den Taliban oberste Priorität. Dieser Vorgang ist bis Stand 24.08.21 nicht abgeschlossen. Sollten weitere Kapazitäten möglich sein, werden weitere Gruppen evakuiert.
2. Wieso retten die Bundesregierung nicht auch Soldaten der ANA?
Antwort: siehe 1
3a. Hat die Bundesregierung erwogen so viele Menschen wie möglich zu retten? Wenn ja warum tut sie es nicht?
Antwort: Die Bundesregierung erwägt es nicht nur sondern setzt es seit dem Sturz der Hauptstadt Kabul um.
3b Hat die Bundesregierung erwogen so viele Menschen wie möglich zu retten? Wenn nein wieso nicht?
Antwort: Ja
4. Zieht die Bundesregierung unsere Truppe mit oder schon vor den USA zurück?
Antwort: Die Einsatzkräfte der Bundeswehr werden ihren Auftrag in Afghanistan solange erfüllen, wie sie keinem unverhältnismäßigen Risiko ausgesetzt sind.