Philipp Nahles Supporter
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Beiträge von Philipp Nahles

Wichtige Information

Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,

das Projekt wurde leider 2022 eingestellt, da sich keine neuen Projektleiter gefunden haben.
Ob dieses Projekt jemals wieder aktiviert wird bleibt daher ungewiss.

Zum lesen bleibt diese Webseite vorerst bestehen.

Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück

  • Ernennung des Staatssekretär im Bundespräsidialamt

    Im Namen

    der

    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND


    auf Grundlage des Paragraphen 10 des

    Bundesbeamtengesetzes


    ernenne ich


    Herrn


    Ernst Richard Fürst von Thun und Taxis






    unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

    und erteile Ihm die Erlaubnis die Amtsbezeichnung



    Staatssekretär im Bundespräsidialamt


    zu führen.


    Bonn, den 06.03.2021


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  • Statement zur Regierungsbildung

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    Sehr geehrte Bürger*innen,


    ich bin über die aktuelle Situation der Regierungsbildung wie viele von Ihnen auch nicht zufrieden. Noch in der letzten Legislaturperiode haben alle Parteien in Gesprächen im Schloss Bellevue beteuert, dass eine Neuwahl die Situation im deutschen Bundestag verbessert und eine Regierung mit einer starken Mehrheit zustande kommen wird.


    Diese Versprechungen und die Tatsache, dass weniger als die Hälfte der Abgeordneten noch im Deutschen Bundestag saßen, waren die Hauptgründe den deutschen Bundestag aufzulösen. J


    Die Mehrheit unserer Bürger:innen und ich sind nach der Wahl mit einer großen Hoffnung in diese Legislaturperiode gestartet, dass schnell eine neue Regierung zustande kommt. Allerdings haben einige Parteien Bündnisse ausgeschlossen und legen den Wert der eigenen Interesse höher als die des Staates. Dies ist nicht in dem Interesse der Bürger:innen. Sie sind aufgefordert Verantwortung für unserer Bürger:innen zu übernehmen und im Sinne Ihre politischer Entscheidungen zu treffen. Dies steht auf der Aufschrift über den deutschen Bundestag, dazu sind die Abgeordneten:innen verpflichtet. Ein Desinteresse und das höher stellen eigener Interesse als des Staates lehne ich ab. Denken Sie an Ihr Versprechen.



    Um meinen Pflichten als Bundespräsident nachzukommen habe ich zwei von der Regierungsbildung unabhängige Personen gebeten, zwischen den Parteien zu verhandeln, um ein Lösung der Kriese zur Regierungsbildung zu finden. Diese beiden Personen, sollen sowohl das linke politische Lager als auch das rechte politische Lager repräsentieren und so eine möglichst guten Ausgleich und Neutralität zu sorgen.



    Zum einen habe ich meinen Vertrauten und Berater Andreas Maier gebeten diese Gespräche zu leiten. Mit seiner Parteimitgliedschaft der DM ist er keiner im Bundestag vertretenden Parteien verbunden und mit seiner Erfahrung als Abgeordneter in den vergangenen Legislaturperiode kennt er die Situation im Bundestag sehr genau.


    Die andere Person ist Nicolas Arnold, er ist Mitglied der SPD, aber nicht Teil des deutschen Bundestages. Im Landtag Bayern, hat er in seiner Tätigkeit als Landtagspräsident seine Überparteilichen Qualitäten schon unter Beweis gestellt. Mit seiner Tätigkeit im Schiedsgericht der SPD hat er alle Entscheidungen nach besten Wissen und Gewissen getätigt, egal in welcher Verbindung er mit den beschuldigten Mitglieder stand.


    Ich bin frohen Mutes und voller Überzeugung, dass beide Personen die festgefahrene Situation lösen werden. Ich danke Andreas Maier und Nicolas Arnold, dass Sie sich bereit erklärt haben, als Verhandler zu agieren und Ihre staatspolitische Verpflichtungen vorbildhaft ausführen.

  • Versetzung in den einstweiligen Ruhestand

    Im Namen

    der

    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND


    auf Grundlage des Paragraphen 54 Absatz 1 des

    Bundesbeamtengesetzes


    versetze ich den


    Staatssekretär* im Bundespräsidialamt


    Raimund Nicolaus


    in den


    Einstweiligen Ruhestand.


    Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste

    spreche ich ihr Dank und Anerkennung aus.


    Bonn, den 26.02.2021

    Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

  • Beauftragung der ehemaligen Regierung zur Weiterführung der Geschäfte

    Im Namen

    der

    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND


    auf Grundlage des Artikels 69 Absatz 3 des

    Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland


    beauftrage ich


    Bundeskanzler Jonas Huber, sowie alle Minister die am 21.02.2021 entlassen worden sind, die Geschäfte bis zur Ernennung einer neuen Bundesregierung weiterzuführen.





    Bonn, den 21.02.2021

    gez. Philipp Nahles


    Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

  • Entlassung des Bundesminister für Gesundheit und Verbraucherschutz

    Im Namen

    der

    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND


    auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des

    Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland


    entlasse ich


    Herrn


    Hektor von der Saale



    als


    Bundesminister für Gesundheit und Verbraucherschutz


    Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste

    spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.


    Bonn, den 21.02.2021

    gez. Philipp Nahles


    Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

  • europäischer Tag des Notrufes

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    Europäischer Tag des Notrufes



    Liebe Bürer:innen,



    heute ist europäischer Tag des Notrufes, dies ist etwas besonders, da es in dieser Welt einzigartig ist, dass man in mehr als 27 Ländern Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienste über eine Nummer der 112 erreichen kann. Dies ist ein großer europäischer Erfolg. Denn es geht oft um Leben oder Tod, auch um den Verlust der eigenen Existenz bei Bränden. Dabei ist es gut, dass wenn wir uns im Ausland befinden wir nicht erst Google fragen müssen, um Hilfe zu rufen, wenn es drauf ankommt. Es ist eine Erleichterung die uns sowohl im Inland als auch im Ausland hilft. Die Nummer 112 rettet Leben und kann in mehreren Sprachen uns Hefen. Ein Erfolg unserer Europäischen Union den viele nicht bewusst ist.



    An dieser Stelle möchte ich auch Danke an alle Menschen die an den Notrufen Arbeiten ausrichten, die Bürger:innen in schwierigen Momenten helfen, beruhigen und helfen bis Hilfe eintrifft. Sie leisten einen großen Dienst für unsere Gesellschaft und dies bekommt meine höchste Anerkennung.



    Liebe Bürger:innen mir zeigt dieser Tag, auch das in vielen Dingen der europäische Gedanke steckt, wo wir es gar nicht vermuten. Europa ist mitten unter uns und in den letzten Jahren auch immer mehr Teil unseres Alltags geworden, jeder Staat und auch wir in Deutschland profitieren von dieser europäischen einheitlichen Nummer. Denn diese rettet Leben.


    Mit freundlichen Grüßen


    Philipp Nahles

    Bundespräsident