5. Sitzung des 3. Nordrhein-Westfälischen Landtags

Wichtige Information

Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,

das Projekt wurde leider 2022 eingestellt, da sich keine neuen Projektleiter gefunden haben.
Ob dieses Projekt jemals wieder aktiviert wird bleibt daher ungewiss.

Zum lesen bleibt diese Webseite vorerst bestehen.

Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück

  • 3. Landtag von Nordrhein-Westfalen


    5. Sitzung

    14.05.2021

    Tagesordnung:

    5. Sitzung am 15.05.2021 um 21.00 Uhr


    Tagesordnungspunkt Bezeichnung DS Redezeit Kandidaten
    1 Sitzungseröffnung durch Landtagspräsident Heinemeier und Feststellen der Beschlussfähigkeit / / /
    2 Vereidigung eines Mitglied des Landtags / / Dean Scholz
    3 Vereidigung eines Landesministers / / Dean Scholz
    4 Wahl eines Landtagsvizepräsidenten3/025
    3/029
    / Dante Matteo Ecca Estrellita,
    Dean Scholz
    5 2. Beratung und Abstimmung über den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes sowie zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes
    3/008 FDP: 6 Minuten
    SPD: 4 Minuten
    Die Linke: 4 Min.
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    6 2. Beratung und Abstimmung über den Entwurf eines Gesetzes zur Erstellung einer Klimaanpassungsstrategie 3/010 FDP: 6 Minuten
    SPD: 4 Minuten
    Die Linke: 4 Min.
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    7 2. Beratung und Abstimmung über das Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen 3/012 FDP: 6 Minuten
    SPD: 4 Minuten
    Die Linke: 4 Min.
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    8 2. Beratung und Abstimmung über die Bereitstellung kommunaler Kredithilfe und Hilfsfonds 3/013 FDP: 6 Minuten
    SPD: 4 Minuten
    Die Linke: 4 Min.
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    9 2. Beratung und Abstimmung über das Gesetz zur Neufassung des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen 3/014 FDP: 6 Minuten.
    SPD: 4 Minuten
    Die Linke: 4 Min.
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    10Abstimmung über den Entwurf des 1. Gesetzes zur Änderung der Landesverfassung 03/007 FDP: 6 Minuten
    SPD: 4 Minuten
    Die Linke: 4 Min.
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    112. Beratung und Abstimmung über Zweites Gesetz zur Änderung der Landesverfassung - Europäischer Feiertag 3/009 FDP: 6 Minuten
    SPD: 4 Minuten
    Die Linke: 4 Min.
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    121. Beratung und Überweisung des Haushaltsplans (Landesregierung) 3/023 FDP: 6 Minuten
    SPD: 4 Minuten
    Die Linke: 4 Min.
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    13Beratung und Abstimmung über den Antrag NRW feiert 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland (Antrag aller Fraktionen sowie des Abgeordneten Hobert Rabeck) 3/016
    FDP: 6 Minuten
    SPD: 4 Minuten
    Die Linke: 4 Min.
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    14Beratung und Abstimmung über den Antrag Sicherung von Versammlungsplätzen durch ausfahrbare Poller (SPD) 3/017 SPD: 4 Minuten
    FDP: 6 Minuten
    Die Linke: 4 Min.
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    15Beratung und Abstimmung über die Aufforderung zur Anschaffung von Tasern für die Polizei (SPD) 3/018SPD: 4 Minuten
    FDP: 6 Minuten
    Die Linke: 4 Min.
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    16Übergabe der Sitzungsleitung an einen Landtagsvizepräsidenten // /
    17Beratung und Abstimmung über das Einsetzen eines Klimabürgerrates für NRW (Hobert Rabeck) 3/015FDP: 6 Minuten
    SPD: 4 Minuten
    Die Linke: 4 Min.
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    18Beratung und Abstimmung über die Digitalisierungsoffensive NRW (Die Linke) 3/004Die Linke: 4 Min.
    FDP: 6 Minuten
    SPD: 4 Minuten
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    19Beratung und Abstimmung über den Entwurf einer Reform des öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (Die Linke) 3/020Die Linke: 4 Min.
    FDP: 6 Minuten
    SPD: 4 Minuten
    Fraktionslose: 2 Minuten
    /
    20Schließen der Sitzung // /



    14.05.2021, Hendrik Heinemeier