Manfred Bunnes Bürger
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Beiträge von Manfred Bunnes

Wichtige Information

Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,

das Projekt wurde leider 2022 eingestellt, da sich keine neuen Projektleiter gefunden haben.
Ob dieses Projekt jemals wieder aktiviert wird bleibt daher ungewiss.

Zum lesen bleibt diese Webseite vorerst bestehen.

Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück


    Protokoll

    Teamsitzung am 03.01.2021



    Protokollführer*in: Philipp Nahles


    # Tagesordnungspunkt Beschluss
    1 Parteiaccounts Jede Partei bekommt einen eigenen Forumaccount, um dort Dinge im Namen der Partei zu veröffentlichen. Die Parteivorstände bekommen die Zugangsdaten, diese werden aber zentral vom Simvorstand verwaltet.
    2 IC Zitate Die Zitate im Discordchannel #ic-zitate können auch nachgehend im IC Bereich verwendet werden.
    3 Wiki Artikel Die Paten sollen bei der Einführung neuer Mitglieder mit diesen einen Wiki Artikel zu ihrem Charakter erstellen. Zu Wahlen kann man nur kandidieren, wenn man auch einen Wiki Artikel hat, mit Geburtsdatum.
    4 Roleplay Regelwerk Es wird ein Roleplay Regelwerk erstellt, damit solche Dinge wie in Nummer 3 auch zukünftig bindend niedergeschrieben sind.
    5 Bürgersystem Wir arbeiten an einem System, um bei Wahlen die Stimmen von mehreren Bürgern zu simulieren. Das soll bald fertiggestellt werden und einsatzbereit sein.
    6 Sim Eco Wir wollen aktiv kein Coin System im Forum implementieren, weil das viel zu wenige Funktionen hat. Wir werden eine Stelle für einen Programmierer für unser Sim Eco System bei Social Media ausschreiben bzw. mit professionellen Partnern arbeiten, um das fertig zu stellen.
    7 Vereinsgründung Die Gründung unseres gemeinnützigen Vereins ist grundsätzlich gestern Abend erfolgt, die Rechtskräftigkeit dieser Gründung muss noch geprüft werden und die Anmeldung vorgenommen werden.
    Deutscher Bundestag Drucksache 2/077
    2. Wahlperiode 03.01.2020



    Antrag

    der Abgeordneten Manfred Bunnes, Hanna Bunnes und Rainer Ehrlichmann


    Aktuelle Stunde mit dem Titel: "Unfähigkeit des Präsidiums; hier muss Kompetenz her"



    Der Bundestag wollte beschließen nach der Geschäftsordnung eine Aktuelle Stunde abzuhalten mit dem im Titel genannten Thema.




    Begründung:


    Uns wurde zur 8. Sitzung eine Tagesordnung vorleget, auf der 12 Tagesordnungspunkte verzeichnet waren. Neun von diesen zwölf Punkten sind unzulässig. Das kann nicht sein. Das verschwendet die Zeit dieses Parlaments und das ist ein Skandal. Darüber muss gesprochen werden!




    Manfred Bunnes, Hanna Bunnes, Rainer Ehrlichmann

    03.01.2021


    • Das Wiki ist jetzt oben in der Menüleiste unter dem Punkt "Roleplay/IC" zu finden
    • Der Sim-o-Mat ist jetzt oben in der Menüleiste unter dem Punkt "Roleplay/IC" zu finden
    • Es wurde in Bereich "Neuigkeiten" hinzugefügt
    • Das Regelwerk ist jetzt per Schnellzugriff in der Menüleiste oben zu finden
    • Ein FAQ wurde eingefügt und wird derzeit ausgearbeitet

    §48 Bestimmung der Mitglieder des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss)

    (1) Jedes Land stellt mindestens eines der vom Bundesrat zu bestimmenden Mitglieder des Vermittlungsausschusses. Die Zahl der von jedem Land benannten Mitglieder soll vorbehaltlich Absatz 3 gleich sein.
    (2) Die von einem Land gestellten Mitglieder sowie ihre Stellvertreter werden durch die zuständige Landesregierung ernannt und abberufen. Der Ministerpräsident teilt die Namen der Mitglieder dem Präsidenten des Bundesrates schriftlich mit.
    (3) Lassen sich die vom Bundesrat zu bestimmenden Mitglieder des Vermittlungsausschusses nicht gleichmäßig auf die Länder verteilen, so sind die nach der Verteilung auf die Länder nach Abs. 1 übrigbleibenden Mitglieder und ihre Stellvertreter durch den Bundesrat mit der Mehrheit der Stimmen aller Länder auf die Dauer der laufenden Legislaturperiode des Bundestages zu wählen. Bei Rücktritt oder sonstiger Erledigung des Amtes findet eine Nachwahl statt, es sei denn, bis zur turnusmäßigen Neuwahl verbleiben weniger als zwei Wochen.

    Liebe Simmitglieder,


    ich möchte mich auch persönlich nochmal zu Wort melden. In diesen o.g. Gesprächen haben wir uns auch über die IC Geschehen um den Charakter Manfred Bunnes unterhalten. Die jüngsten Ereignisse am vorgestrigen Abend wurden ja bereits durch den Vorstand revidiert. Aber ich möchte mich persönlich auch noch bei der Community entschuldigen, ich habe euch Situationen ausgesetzt, die euch teilweise den Spielspaß beeinträchtigt haben. Das war nicht meine Absicht und dafür möchte ich mich, wie gesagt, entschuldigen.


    Viele Grüße,

    Euer Manfred Bunnes

    Liebe Simmitglieder,


    wir haben uns im Vorstand gestern und heute mehrere Stunden über Geschehnisse und die jüngsten Ereignisse unterhalten.

    Wir haben uns gemeinsam und einstimmig zu folgenden Maßnahmen entschieden:


    1. Karl Machno und Graf Baldur von und zu Zahl (Robin Grimm) werden permanent von dieser Community ausgeschlossen. Die Begründung hierfür lautet wie folgt: Die beiden Personen haben aktiv für ein zu uns in Konkurrenz stehendes Projekt Werbung gemacht. Teilweise sogar auf offiziellen Discord Servern dieser Simulation. Weiter haben die beiden über längere Zeit schon ihren Unmut über unser Projekt in einer Art und Weise kundgetan, die nicht konstruktiv ist sondern nur den Zweck hat Personen mit, wenn überhaupt, Halbwahrheiten aufzuwiegeln. Diese Personen sind hier dementsprechend am falschen Platz: Diese Community wächst gemeinsam auf eine positive und konstruktive Art und Weise, diese entsprechend destruktiven Verhaltensweisen bringen uns nicht weiter.
    2. Herbert Aisinger wird temporär für vier Wochen von dieser Community ausgeschlossen. Er hat sich in letzter Zeit ebenfalls vermehrt auf eine eher destruktive Art und Weise über diese Community und dieses Projekt geäußert. Teilweise in seiner Funktion als Community Manager. Es wurden Aussagen getroffen, die geeignet waren den Vorstand und das Team dieser Simulation anzugreifen und nicht konstruktiv Vorschläge zu machen. Auch hier wurden, wenn überhaupt, Halbwahrheiten gesät.
    3. Florian Rangnick wird aus dem Vorstand entfernt und permanent von der Community ausgeschlossen. Es wurde eindeutig nachgewiesen, dass er interne Kommunikationen innerhalb des Vorstandes an o.g. Personen weitergegeben hat. Das zählt für uns zu einem schwerwiegenden Verrat am Vorstand und der Community. Dafür ist in unserer Community kein Platz.

    Falls etwas nicht verständlich ist oder Fragen aufkommen erklären wir das gerne per Ticket im Forum oder in einem persönlichen Gespräch.


    Viele Grüße,

    Euer Vorstand

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    Sehr geehrter Herr Bundesminister,


    nach dem Grundgesetz hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zunächst dem Bundesrat zuzuleiten, welcher zu diesem Gesetzentwurf Stellung nimmt. Danach hat die Bundesregierung diesen mit der Stellungnahme des Bundesrates im Bundestag einzureichen. Diese Stellungnahme fehlt bei Ihrem Entwurf.

    Weiter möchte ich Sie auf die entsprechenden Vorlagen zum Einreichen von Gesetzentwürfen aufmerksam machen, bitte passen Sie ihre Drucksache dahingehend entsprechend an.


    Mit freundlichen Grüßen,

    Manfred Bunnes

    Präsident des Deutschen Bundestages

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    2. Wahlperiode



    Tagesordnung

    Stand: 18.12.2020



    7. Sitzung des Deutschen Bundestages

    am Sonntag, den 20.12.2020, 19:30 Uhr



    So. 1. Antrag der CDU/CSU Fraktion mit dem Titel "Schweigeminute für den Verstorbenen Bundeswahlleiter und den verstorbenen Bundesminister"
    30 Minuten DS 2/060: Schweigeminute für den verstorbenen Bundeswahlleiter und den verstorbenen Bundesminister [CDU/CSU]
    So. 2. Antrag des Präsidialausschusses mit dem Titel "Antrag auf Änderung des federführenden Ausschusses"
    30 Minuten DS 2/062: Antrag auf Änderung des federführenden Ausschusses [Präsidialausschuss]
    So. 3. Zweite Beratung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Richterwahlgesetzes
    30 Minuten DS 2/047 - Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Richterwahlgesetzes [BReg]
    So. 4. Zweite Beratung zum Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Änderung von Rechtsverhältnissen der Mitglieder der Bundesregierung
    30 Minuten DS 2/038: Gesetzentwurf zur Änderung von Rechtsverhältnissen der Mitglieder der Bundesregierung [FDP]
    So. 5. Zweite Beratung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Telemediengesetzes
    30 Minuten DS 2/046 - Änderung des Telemediengesetzes [BReg]
    So. 6. Zweite Beratung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
    30 Minuten DS 2/055 - Gesetz zur Änderung des BVerfGG [BReg]
    So. 7. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zum Verlust des Bundestagsmandates von Manuel Neubauer (FDP)
    30 Minuten DS 2/067 - Verlust des Mandates: Manuel Neubauer (FDP)
    So. 8. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zum Verlust des Bundestagsmandates von Benno Jansen (DM)
    30 Minuten DS 2/068 - Verlust des Mandates: Benno Jansen (DM)
    So. 9. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zum Verlust des Bundestagsmandates von Frank Michels (FDP)
    30 Minuten DS 2/069 - Verlust des Mandates: Frank Michels (FDP)
    So. 10. Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel "Schulsozialarbeit für alle Schülerinnen und Schüler sichern"
    30 Minuten DS 2/059 - Antrag „Schulsozialarbeit für alle Schülerinnen und Schüler sichern“ [Die Linke]




    Berlin, den 18. Dezember 2020


    Manfred Bunnes

    Präsident des Deutschen Bundestages


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    Beschluss des Ältestenrates vom 18.12.2020

    Nutzungsrichtlinien des Parlamentssekretariates


    Der Ältestenrates hat folgendes beschlossen:

    1. Antworten der Bundesregierung auf Große Anfragen, Änderungsanträge und Beschlussempfehlungen von Ausschüssen sollen mit (vorher reservierter) Drucksachennummer als Antwort auf die ursprüngliche Drucksache eingereicht werden.
    2. Die farblichen Label sollen konsequent bei ausnahmslos allen eingereichten Drucksachen verwendet und gesetzt werden. Verstöße gegen diese Vorschrift werden nach §35 GOBT mit einem entsprechenden Ordnungsgeld versehen. Sollte es kein passendes Label geben, dann können weitere Laben beim Bundestagspräsidium angefordert werden.
    3. Kleine Anfragen sind ohne Drucksachennummer direkt an das Präsidium zu senden, das Präsidium sendet diese an die Bundesregierung weiter und veröffentlicht die Anfrage und die Antwort nach eingegangener Beantwortung
    4. Vom Präsidium werden verschiedene Statusupdates (sprich Datum der Annahme, Ablehnung, Überweisung) als Notiz an die ursprüngliche Drucksache angefügt (für alle zukünftigen Drucksachen).
    5. Das Archiv der ersten Legislaturperiode wird in "Archiv vorherige Legislaturperioden" umbenannt und für jede Legislaturperiode ein Unterordner erstellt (am Ende dieser Legislaturperiode).


    Das dient der Übersichtlichkeit im Parlamentssekretariat und man findet die für eine Drucksache oder ein Thema relevanten Einträge direkt auf einen Blick. Diese Verordnung tritt mit Verkündung in Kraft. Die Verordnung wurde im Ältestenrat am 18.12.2020 mit der Zustimmung aller anwesenden Fraktionen verabschiedet.



    gez. Manfred Bunnes

    Präsident des Deutschen Bundestages


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    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    Herr Heinrich von Randerath (FDP) hat durch Beschluss des Bundestages in seiner 6. Sitzung sein Mandat aufgrund des §24. Abs. 1 Nr. 6 verloren. Als sein Nachfolger wurde mir vom Büro des Bundeswahlleiters am Montag, den 14.12.2020 der Herr Phoenix Schmid mitgeteilt. Ich gehe davon aus, dass dieser sein Mandat bereits angenommen hat, da er mir als Nachfolger mitgeteilt wurde.


    Mit freundlichen Grüßen,

    Manfred Bunnes

    Präsident des Deutschen Bundestages


    Kleine Anfrage

    des Abgeordneten Dr. Felix Weird und der Fraktion der Linken


    Umgang der Bundesregierung mit LGBT-Personen


    Wir fragen die Bundesregierung:


    1. Wie stehen Sie zu den LGBT-freien Zonen in Polen?

    1a. Wenn positiv, warum?

    1b. Wenn negativ, was wollen sie dagegen tun?


    2. Wie stehen Sie dazu, dass die Selbstmordrate bei LGBT-Personen um einiges höher ist?

    2a. Wenn positiv, warum?

    2b. Wenn negativ, was wollen sie dagegen tun?


    3. Was wollen sie konkret gegen Diskriminierung gegen LGBT-Personen in Deutschland tun?


    4. Wie stehen sie zu den von Deutschland erreichten Werten auf der ILGA Europe Rainbow Map und wie wollen sie damit umgehen?


    Berlin, der 04.12.2020


    Dr. Felix Weird und Fraktion




    Antwort der Bundesregierung


    1. Wie stehen Sie zu den LGBT-freien Zonen in Polen?

    1a. Wenn positiv, warum?

    /


    1b. Wenn negativ, was wollen sie dagegen tun?

    Diese Entwicklung nehmen wir im Auswärtigen Amt mit großer Sorge zu Kenntnis. Diese Thematik wurde bereits bei einem Gespräch mit dem polnischen Präsidenten im Rahmen des Besuches von Kanzler Aisinger und Außenminister Welle in Polen angesprochen und scharf verurteilt. Ebenso haben wir mit europäischen Partnern über diese Entwicklung gesprochen, wo wir weitestgehend auf Gleichgesinnte gestoßen sind.


    2. Wie stehen Sie dazu, dass die Selbstmordrate bei LGBT-Personen um einiges höher ist?

    2a. Wenn positiv, warum?

    /


    2b. Wenn negativ, was wollen sie dagegen tun?

    Eine große Ursache für diese erhöhte Selbstmordrate von Mitgliedern der LGTBQ+ Community ist oftmals Mobbing im öffentlichen Leben und im privaten Bereich. Es gibt bereits Projekte, die dort ansetzen, um Mobbing und Ähnliches zu verhindern. Die öffentliche Aufklärung ist aber auch weiterhin essenziell, weshalb geprüft werden muss, wie man diese Aufklärung weiter ausbauen kann.


    3. Was wollen sie konkret gegen Diskriminierung gegen LGBT-Personen in Deutschland tun?


    Wie oben genannt müssen wir vor allem auf eine ordentliche Aufklärung setzen. Weitere Maßnahmen werden im Bundesministerium des Inneren erörtert.


    4. Wie stehen sie zu den von Deutschland erreichten Werten auf der ILGA Europe Rainbow Map und wie wollen sie damit umgehen?


    Wir sind erfreut über die hohe Platzierung der Bundesrepublik, jedoch muss man anerkennen, dass noch ein wenig Luft nach oben ist. Die Karte sollte aber auch an jeden anderen Staat eine Mahnung sein, um die Lebensverhältnissen von Menschen der LGTBQ+ Community zu verbessern