Beiträge von Torsten Schupp

Die Zeit zieht Bilanz: Die Leistung der Bundesregierung auf dem Prüfstand

Berlin, der 05.10.2020, 20:00 Uhr

Die Legislaturperiode des 1. Deutschen Bundestages und damit der 1. Deutschen Bundesregierung neigt sich langsam dem Ende zu: Der Wahlkampf für die nächste Bundestagswahl bahnt sich an. Die Zeit hat die Arbeit der Bundesregierung unter die Lupe genommen und zieht Bilanz der bisherigen Leistungen.

Eingangs kann man sagen, dass die bisherige Arbeit nicht sonderlich umfangreich ist: Von vielen Ministerien hat man überhaupt nichts gehört. Das Bundesministerium für Innere Angelegenheiten und Justiz unter Leitung des Bundesministers Herbert Aisinger tanz dabei aus der Reihe: 14 Eingebrachte Gesetzentwürfe und Vorlagen sind alleine diesem Ministerium zuzuschreiben. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Finanzen unter Leitung von Bundesminister Leon Rangnick hat zumindest eine Vorlage eingebracht, genauso wie das Bundesministerium für Verkehr, Infrastruktur und Mobilität unter Leitung des Bundesministers Philipp Blücher und dem Verteidigungsministerium unter Leitung des Bundesministers Nagisa Shiota. Von den anderen Ministerien hat man bisher rein gar nichts gehört.

Die Anzahl der Vorlagen pro Ministerium Stand 05.10.2020

Die Arbeit der Bundesregierung bisher muss man also, wenn man nach Schulnoten gehen würde, mit "Setzen, 6" bewerten. Alleine das Innenministerium glänzt hier mit Arbeit, von den restlichen Ministerien hat man nichts gehört. Das Verteidigungsministerium glänzt mit Pressemitteilungen, so wie auch das Innenministerium, das Bundeskanzleramt hat die Bürgerinnen und Bürger lediglich mit zwei Pressemeldungen informiert: Diese jeweils zu Außenpolitischen Themen.

Die Bilanz der Umsetzung der eingebrachten Vorlagen ist ebenfalls erschreckend: Lediglich zwei der siebzehn im Bundestag und Bundesrat eingebrachten Vorlagen wurden bereits angenommen, der Großteil ist immer noch in Arbeit.

Als Fazit kann man festhalten, dass die Bundesregierung größtenteils in einen Winterschlaf gefallen sein muss. Eine Regierungsverantwortung für die Bundesrepublik Deutschland dermaßen sträflich mit Füßen zu treten ist unverantwortlich. Vier von Acht Ministerien haben überhaupt nicht gearbeitet, drei haben einmal etwas von sich hören lassen. Herausragend kann man hier die Arbeit des Innenministers Herbert Aisinger nur wieder betonen: Er scheint immer aktiv bemüht zu sein unser Land weiter zu bringen und in seinem Fachbereich zu glänzen. Dass er nicht die komplette Regierungsarbeit erledigen kann ist und auch allen klar, auch wenn es manchmal so aussieht, als hätte er die Ambitionen dazu.

Nach diesen Erkenntnissen kann man wohl davon ausgehen, dass es in der kommenden Legislaturperiode keine große Koalition mehr geben wird. Die Leistungen die hier an den Tag gelegt wurden sind mehr als ungenügend. Im Koalitionsvertrag hat sich die Regierung vierzig Punkte für diese Legislaturperiode vorgenommen. Die Frage bleibt offen, wie man vierzig Punkte mit siebzehn eingereichten Vorlagen umsetzen möchte.

Torsten Schupp

Erhitzte Gemüter in Düsseldorf: Zwiegespaltener Landtag kocht auch nach der Wahl weiter

Berlin, der 29.09.2020, 20:00 Uhr

Manche haben möglicherweise gehofft der Streit und die Zwietracht im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat mit der Wahl ein Ende. Leider müssen diese Hoffnungen enttäuscht werden, denn bereits kurz nach der Wahl gehen die Reiberein zwischen dem links-grünen Bündnis und den Freien Demokraten weiter. Die Auseinandersetzungen eskalieren durch einen Streit auf Twitter am Abend des gestrigen Montags. Der ehemalige Ministerpräsident Marc Slober kritisiert hier die Fraktion des links-grünen Bündnisses aufs schärfste, da diese einen Feiertag, der bereits von der FDP-Fraktion in der letzten Legislaturperiode beantragt wurde, erneut beantragen wollen. Nach Slober wurde dieser Gesetzentwurf bereits damals angenommen, ihm ist aber augenscheinlich entfallen, dass die dafür notwendige verfassungsändernde Mehrheit nicht vorhanden war und der Antrag somit abgelehnt wurde. Robin Grimm, ehemaliger Landtagspräsident seines Zeichens, kontert darauf mit den Worten, dass so jemand wie Slober nie wieder Ministerpräsident werden dürfe.

Die links-grüne Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen ist auch schon fleißig gewesen: Bereits 11 Anträge und Gesetzesentwürfe wurden seit der Wahl zur 2. Legislaturperiode aus eigenen Reihen eingereicht. Darunter auch ein Wahlvorschlag zum Landtagspräsidenten und zum Ministerpräsidenten. Das verhärtet die Fronten auch deshalb, weil hier der parlamentarische Brauch, mit dem die stärkste Fraktion das Recht hat als erstes einen Kandidaten für den Posten des Parlamentspräsidenten vorzuschlagen, mit Füßen getreten wird. Bei der Landtagswahl hat das Bündnis von Linke und Bündnis '90-Die Grünen zwar deutlich an Stimmen dazu gewinnen können (+9,9% im Vergleich zur vorherigen Wahl), allerdings ist die FDP hier mit 48% der abgegebenen Stimmen deutlich als Wahlsieger aus dieser Wahl hervorgegangen.

Warum die beiden Fraktionen derart aufeinander losgehen könnte unter anderem durch die Wahl von Pascal Helmig als Ministerpräsident begründet sein, wobei hier noch nicht geklärt ist, ob diese Wahl überhaupt rechtskräftig war. Hier nutzte die Linksfraktion den Artikel 52 der Landesverfassung und die Abwesenheit der FDP-Fraktion in dieser Sitzung aus, um einen eigenen Kandidaten zum Ministerpräsidenten zu wählen. Auch wurde die Sitzung, in der diese Wahl stattgefunden hat, erst ca. 24 Stunden vor Sitzungstermin angekündigt und zwar durch den ebenfalls der Linksfraktion angehörenden Landtagspräsidenten. Ob hier durch das Präsidium systematisch Parteipolitik betrieben wurde, um die FDP-Fraktion auszubooten, bleibt noch zu klären.

Die 11 bereits eingebrachten Anträge und Gesetzentwürfe des links-grünen Bündnisses, bei denen auch ein Wahlvorschlag zum Ministerpräsidenten und Landtagspräsidenten dabei ist, lässt bei den 36%, die sie in der Landtagswahl erreicht haben, auf ein recht aussichtsloses Unterfangen schließen: Sie wollen die Macht an sich reißen, koste es was es wolle. Dass ihnen hierbei jedes Mittel recht ist hat man ja bereits erlebt. Wir dürfen gespannt sein, was das Ergebnis der Koalitionsgespräche der bisher bewährten Regierung aus FDP und SPD ist und wer das Steuer in der Landesregierung in die Hand nehmen wird. Es bleibt allerdings anzumerken, dass es hierbei um ein Bundesland geht, in dem Menschen leben. Diese sollten nicht zu kurz kommen oder ausgenutzt werden, weil rivalisierende Parteien meinen politischen Machtkampf betreiben zu müssen. Es geht um die Menschen und um einen geordneten Fortschritt im Land Nordrhein-Westfalen. Dafür wurden diese Parteien auch gewählt.

Torsten Schupp

Eklat bei Talkrunde: Manfred Bunnes (FDP) rechnet mit Bundespräsident ab

Berlin, der 13.08.2020, 20:00 Uhr

In der Talkrunde beim P24 heute um 18:00 Uhr hat der FDP Politiker und Bundestagsabgeordnete Manfred Bunnes scharfe Kritik an Bundespräsident Dr. h.c. Florian Schmidt geübt. Nach Bunnes habe es unbestätigten Quellen zufolge zwischen SPD Spitzenkandidat Dante Matteo Ecca Estrellita und dem Bundespräsidenten Absprachen zur Ernennung des neuen Bundeskanzlers gegeben. Laut diesen Quellen soll der Bundespräsident angekündigt haben den Kandidaten der SPD zu ernennen, sollte er die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, allerdings den Kandidaten der FDP nicht, sollte dieser die entsprechende Stimmmehrheit bekommen. In dieser Situation hat der Bundespräsident nach dem Grundgesetz nämlich das Wahlrecht, ob er einen Kandidaten, der nicht die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinen kann, in diesem dritten Wahlgang ernennt oder den Bundestag auflöst. Diese Pläne bezeichnete Bunnes als "demokratiefeindlich" und das Verhalten des Bundespräsidenten zeige, dass er kein Staatsoberhaupt sei und Parteipolitik betreibe.

Bunnes meinte weiter, es sei ja gar nicht überraschend, dass ein Sozialdemokrat als Kanzler ernannt wird, denn Dr. h.c. Florian Schmidt ist selbst Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewesen, auch als Parteifunktionär. Er sei weiterhin bekennender Sozialdemokrat. Auch ist die schnelle Ausfertigung der Ernennungsurkunde in dieser Konstellation nicht überraschend, diese war nämlich schon weniger als 10 Minuten nach der Wahl ausgestellt. Diese Einzelaspekte seien für Bunnes Beweis genug, dass es zwischen SPD und dem Bundespräsidenten Absprachen gegeben habe.

Als Vertreter der Partei Die Linke war Finn van der Speed bei der Talkrunde vertreten. Dieser zeigte sich empört über die Anschuldigungen und bezeichnete diese Informationen als Hörensagen und nicht stichhaltige Quellen. Interessant sind diese Aussagen auch, weil van der Speed bei der nächsten Bundesversammlung als Kandidat der Linken für den Posten des Bundespräsidenten ins Rennen gehen soll.

Torsten Schupp

Der Bundesvorsitzende der FDP verlängert seine Amtszeit nicht

Berlin, der 17.07.2020, 14:30 Uhr

Mit den Worten "Bunnes out" verabschiedet sich der amtierende Bundesvorsitzende der FDP von den Parteimitgliedern. Die Amtszeit des Bundesvorstandes der Freien Demokraten geht mit dem für heute angesetzten Bundesparteitag zu Ende, der komplette Vorstand wird daher heute neu gewählt. Manfred Bunnes, der innerhalb der Partei auch liebevoll "Bunnesvorsitzender" genannt wird, hat angekündigt nicht erneut zur Wahl anzutreten. Er werde der Partei allerdings als Mitglied und Landesvorsitzender in Baden-Württemberg weiterhin erhalten bleiben.

In seiner Ankündigung seine Amtszeit nicht zu verlängern verweist er vor allem darauf, dass man aufhören soll, wenn es am schönsten ist. Da hat er nicht unrecht, denn die Partei hat unter der Führung von Bunnes erstaunliche Ergebnisse erzielt: Stärkste Kraft bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und die meisten Stimmen bei der Bundestagswahl. Das sind Rekordergebnisse für die Partei.

Mit den Worten "Ich habe mich daher dazu entschieden Platz zu machen, auch um diesen neuen und jungen Talenten die Chance zu geben ganz oben mitspielen zu können" betont er die Hingabe der neuen Mitglieder. Diese bringen "frischen Wind, Arbeitswillen und Elan in die Freie Demokratische Partei". Daher gibt Bunnes den Vorsitz der Partei guten Gewissens ab und freut sich auf die zukünftige Parteiführung.

Spannend ist auch, dass Manfred Bunnes mit den Worten "Bunnes out" schließt, ganz im Stil des ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Barrack Obama. Die komplette Mitteilung des Bundesvorsitzenden an die Partei haben wir angefügt.

Zitat von Freie Demokratische Partei

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

nach langer Überlegung und vielem hin und her möchte ich euch mitteilen, dass ich heute Abend beim Bundesparteitag nicht erneut als Bundesvorsitzender kandidieren werden.

Wir haben in meiner Amtszeit sehr viel erreicht. Wir haben, wie versprochen, die Landesverbände gestärkt und bilden somit in zwei von fünf Bundesländern die Regierung. Weiter haben wir in meiner Amtszeit bei der Bundestagswahl ein herausragendes Ergebnis erzielt: Stärkste Kraft bei Bundestagswahlen ist für uns das beste Ergebnis jemals. Das kann und werde ich mir allerdings nicht auf die Fahne schreiben, denn daran haben alle von euch mit gearbeitet, sogar zum Teil mehr als ich. Es heißt ja, man soll aufhören, wenn es am schönsten ist. Wir haben einzigartige Ergebnisse erzielt und sind sehr weit gekommen. Auf diesem Weg haben wir auch sehr viele neue Mitglieder dazu gewinnen können, die frischen Wind, Arbeitswillen und Elan in die Freie Demokratische Partei gebracht haben. Ich habe mich daher dazu entschieden Platz zu machen, auch um diesen neuen und jungen Talenten die Chance zu geben ganz oben mitspielen zu können. Ich denke wir haben einige sehr fähige Leute dafür. Ich werde der Partei natürlich als Mitglied und (noch) als Landesvorsitzender in Baden-Württemberg erhalten bleiben und gebe die Partei gerne und guten Mutes in eine neue Hand und das auch ganz unbesorgt. Denn ich weiß, dass wir als Einheit großes erreicht haben und auch immer wieder erreichen können. Denn nicht die Arbeit von Einzelpersonen ist entscheidend, sondern die Arbeit als Team.

In diesem Sinne bedanke ich mich bei euch ganz herzlich für das Vertrauen, ich wünsche uns alles Gute und der neuen Parteiführung ein glückliches Händchen bei der Führung der Geschäfte und der Partei.

Bunnes out.

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Torsten Schupp

Die SPD Bundesvorsitzenden treten zurück: Ein Drama im SPD Vorstand?

Berlin, der 11.06.2020, 22:50 Uhr

Auf einer Pressekonferenz beim Phoenix sind heute die beiden Bundesvorsitzenden Dr. h.c. Florian Schmidt und Laura Ecca Estrellita von ihrem Amt zurück getreten. Schmidt begründet diese Entscheidung durch fehlende Akzeptanz in der Parteibasis und Uneinigkeiten mit Mitgliedern. Für Laura Ecca Estrellita ist dieser Rücktritt lediglich Formsache, da sie gemeinsam mit Schmidt kandidierte und auch beide das Amt gemeinsam verlassen werden. Kommissarisch sind Lena von Berg und Dean von der Vogelweide bis zur nächsten Neuwahl die Bundesvorsitzenden.

Laut Laura Ecca Estrellita war die Akzeptanz ihrer Person gegenüber in der Basis immer da, allerdings gibt es bei ihr unterschiedliche Gründe, vor allem auch zeitliche, die diesen Rücktritt begründen. Sie betonte, dass die beiden als Team angetreten sind und daher auch als Team zurücktreten. Sie werde sich ab jetzt mit der SPD verstärkt auf die Landespolitik in Niedersachsen konzentrieren, der Bundespolitik bleibt sie aber weiterhin, vor allem als Staatsminister im Bundeskanzleramt, erhalten. Sie sieht den Wechsel in der Parteiführung als Chance für die Partei und ist der Zukunft gegenüber positiv gestimmt.

Dr. h.c. Florian Schmidt wird noch für die nächste Legislaturperiode für den Bundestag und für den Posten des Innenministers kandidieren, sich danach aber aus der Bundespolitik zurück ziehen und sich komplett auf die Landespolitik konzentrieren. Auch er bleibt der SPD weiter erhalten und wird nicht aus anderen parteiinternen Ämtern zurücktreten. Schmidt hat bisher immer öffentlich für die Partei gesprochen, allerdings hat Frau Ecca Estrellita intern immer ein gleichberechtigtes Mitspracherecht gehabt und es gab auch, mit Ausnahme der Vorstellungen über eine sozial-liberale Koalition, immer Einigkeit zwischen den ehemaligen Vorsitzenden. Zum Schluss der Pressekonferenz rechnet Schmidt mit der SPD ab: Die zukünftige Parteileitung soll praktische und machbare Konzepte erarbeiten, keine die utopisch oder hirnrissig sind.

Nach der Pressekonferenz konnten wir noch ein Interview mit der neuen kommissarischen Bundesvorsitzenden Lena von Berg führen, in dem sie die Lage etwas anders darstellte. Laut von Berg gab es hauptsächlich gegenüber dem Bundesvorsitzenden Dr. h.c. Florian Schmidt immer wieder negative Aussagen von Mitgliedern der Partei, öffentlich äußerte sich das durch die Rücktrittsforderung des Parteimitglieds Christian Trittin. Auch hat der Außenminister Matteo Ecca Estrellita bereits gestern seine Kandidatur als Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl auf Twitter angekündigt. Bereits am Sonntag soll der neue Bundesvorstand der Sozialdemokraten gewählt werden: Sowohl Matteo Ecca Estrellita als auch Lena von Berg werden für dieses Amt kandidieren.

Der Rücktritt sei nach Aussage von von Berg zudem wohl auch durch interne private Streitigkeiten innerhalb des Parteivorstandes mit begründet, die Dr. h.c. Florian Schmidt zu diesem Schritt bewegt hatten. Eine genauere Erklärung verweigerte sie: Man spreche nicht öffentlich schlecht über andere. Bahnt sich hier ein privates Drama innerhalb der SPD an?

Torsten Schupp

Hersteller zeigt sich an Kampfjetabsturz unbeteiligt

Berlin, der 23.05.2020, 14:30 Uhr

Nach langen Ermittlungen um den Absturz eines Kampfjets der Bundeswehr auf der A61 auf Höhe Bergheim tritt der Hersteller der Maschine Eurojet Turbo GmbH an die Öffentlichkeit. Auf einer Pressekonferenz wehrte sich der Konzern gegen jegliche Vorwürfe eine Mitschuld an dem Absturz zu tragen. Man räumte allerdings ein, dass eines ihrer verbauten Bauteile den technischen Defekt ausgelöst hatte, der als Absturzursache festgestellt wurde, allerdings wies man jegliche Schuld von sich: Der Defekt hätte bereits bei einer gründlichen technischen Inspektion vor dem Start der Maschine festgestellt worden sein müssen. Der Hersteller erklärte sich bereit, die möglicherweise weiteren defekten Bauteile dieser Serie in anderen Maschinen kostenlos auszutauschen, allerdings distanzierte sich der Konzern von jeglichen Schadensersatzzahlungen. Eine Reaktion des Bundesverteidigungsministeriums liegt noch nicht vor.

Torsten Schupp

Fahndungserfolg: Ehemaliger Parteivorsitzender als Brandstifter entlarvt

Berlin, der 23.05.2020, 09:45 Uhr

Laut einer Pressemitteilung des Bundeskriminalamtes haben die Ermittlungen um den Brand vom Montag, der die Bundesgeschäftsstelle der Partei "Auf geht's! Die Linksdemokraten" in Berlin zerstörte, Erfolge verzeichnet. Nach der Auswertung einer Überwachungskamera eines Nebengebäudes konnte der Täter identifiziert werden. Die Bilder zeigen wie die anwesend Mitglieder des laufenden Parteitages die Bundesgeschäftsstelle der Partei verlassen, wenige Minuten später folgte der ehemalige Parteichef Finn-Luis Schmidt, der mein Verlassen des Gebäudes etwas in die Eingangshalle warf. Daraufhin brannte das Gebäude komplett aus.

Der Täter Finn-Luis Schmidt gestand die Tat und schilderte die Begebenheiten wie folgt. Nachdem Verfehlungen des ehemaligen Vorsitzenden bei der Versammlung zur Sprache kamen, will Schmidt in einer Kurzschlussreaktion die anwesenden Personen der Geschäftsstelle verwiesen haben und auf dem Weg nach draußen verschiedene Putzmittel in der Eingangshalle verteilt haben. Beim Verlassen des Gebäudes, gibt er weiter zu, ein Feuerzeug auf die dort verteilten Putzflüssigkeiten geworfen zu haben, wodurch das Gebäude sofort in Flammen aufging. Bei diesem Brand wurde das komplette Gebäude sowie das Archiv und sämtliche Dokumentenordner, sowohl digital als auch in Papierform, zerstört. Darunter befand sich auch das neu ausgearbeitete Grundsatzprogramm und die Satzung der Partei, welche somit nicht wieder herstellbar verloren sind.

Im Eilverfahren wurde der Täter Finn-Luis Schmidt zu einer Haftstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt. Der Richter räumte ein, dass Schmidt bei guter Führung möglicherweise schon nach der Hälfte der Haftzeit entlassen werden könne.

Torsten Schupp

Wiederauflage des Parteitags der CDU/CSU

Berlin, der 22.05.2020, 17:50 Uhr

Gestern Abend spielte sich ein kurioses Schauspiel in Berlin ab: Der Bundesparteitag der CDU/CSU wurde nach kurzer Zeit wieder beendet. Die Versammlung musste Aufgrund der nicht erreichten Beschlussfähigkeit vom Bundesvorsitzenden Leopold von Weddinghausen, ohne dass Themen bearbeitet werden konnten, wieder aufgehoben werden. Heute Abend soll die Wiederauflage des Bundesparteitages stattfinden, der nach der Satzung der Partei unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder in jedem Fall beschlussfähig sein wird. Auch das gegen den Generalsekretär der CDU/CSU Betim Fischer verübte Attentat überschattet die Veranstaltung: Der Zustand des Parteifunktionärs ist immer noch unklar, eine politisch motivierte Tat wird nicht ausgeschlossen. Die Ermittlungen dauern an. Die Union zeigt sich nach außen allerdings entschlossen: Man will den Parteitag trotz der Ereignisse nicht absagen, das wäre auch im Sinne Fischers, so der Parteivorsitzende. Es sei wichtig, dass die Partei wieder im Bundestag vertreten ist, der Kandidat für den Sitz der Union soll heute Abend noch vor der anstehenden Bundestagssitzung gewählt und verkündet werden, sagt Herr von Weddinghausen weiter. Es gebe bereits eine Kandidatenliste, über deren Inhalt wollte er vor Beginn des Parteitages allerdings noch nichts sagen.

Torsten Schupp