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Zum lesen bleibt diese Webseite vorerst bestehen.
Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Paragraphen 2 des
Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der
Parlamentarischen Staatssekretäre
entlasse ich
Herr
als
Parlamentarische Staatssekretär im
Bundesministerium für Verteidigung.
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihr Dank und Anerkennung aus.
Berlin, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
als
Bundesminister für Digitales
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
als
Bundesminister für Bildung und Forschung
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
Alexander Maier Maxfeld
als
Bundesminister für Arbeit und Soziales
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
als
Bundesminister für Umwelt, Landwirtschaft und Ernährung
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
als
Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
als
Bundesminister für besondere Aufgaben
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
als
Bundesminister für Gesundheit
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
Mannfred Bunnes
als
Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
m Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
als
Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschlands
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
als
Bundesminister des Inneres, Bau und Heimat
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
als
Bundesminister des Auswärtigen
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
Dr. h.c. Elias von Hohenloh
als
Bundesminister für Verteidigung
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 64 Absatz 1 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
entlasse ich
Herrn
Reiner Ehrlichmann
als
Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Artikels 69 Absatz 3 des
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
beauftrage ich
Bundeskanzler Jonas Huber, sowie alle Minister die am 06.06.2021 entlassen worden sind, die Geschäfte bis zur Ernennung einer neuen Bundesregierung weiterzuführen.
Bonn, den 06.06.2021
gez. Philipp Nahles
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Bundespräsident verkündet, dass er ab sofort bis zur Entlassung von Phoenix Schmidt aus dem Krankenhaus in Aachen, die Amtsgeschäfte des Bundespräsident aus der Villa Hammerschmidt in Bonn leiten wird. Phoenix Schmid und Herr Bundespräsident Philipp Nahles bindet eine sehr enge Freundschaft und der Bundespräsident schätzt seine Familienmitglieder und Freunde sehr. Sollte sich der Gesundheitszustand von Phoenix Schmid verschlechtern oder etwas anderes geschehen, sind die Wege aus Bonn kürzer nach Aachen als von Berlin aus. Zudem möchte er in regelmäßigen Abständen seinen Freund im Krankenhaus besuchen. Zum Gesundheitszustand von Phoenix Schmid wird der Bundespräsident keine Stellungnahme abgeben um die Privatsphäre des Bundespräsidenten a.D. zu schützen.
Die Entscheidung die Ausübung der Amtstätigkeiten nach Bonn in der Zeit des Krankenhaus Aufenthaltes von Phoenix Schmid wird keine Auswirkungen auf Termine oder Auslandsreisen des Bundespräsidenten haben. Er wird die Geschäfte wie bisher ausüben.
Mit freundlichen Grüßen
Nachricht des Bundespräsidialamtes
| Bundesgesetzblatt | ausgegeben zu Bonn am 31.05.2021 |
Der Bundespräsident verkündet:
folgende Personen werden mit folgenden Stufen des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet:
Herr Herbert Aisinger, Bundeskanzler a.D.
Großes Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
Für seinen Einsatz für die Bundesrepublik als Kanzler wie Innenminister und als wichtige Person in der Entwicklung der Nation.
Herr Bundesminister Yannick Bürgermann
Großes Verdienstkreuz mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
Für seinen Kampf in der Demokratie und als unermüdlicher Kämpfer für die Demokratie und seinen unermütlichen Einsatzes als Vertreter des Bundespräsidenten nach der Amtszeit von Phoenix Schmid
Herr Bundesminister Fabian Stettner
Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
Für seinen Einsatz in der Regierung und als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und seinen unermüdlichen Einsatz für die Bundesrepublik.
D E R . B U N D E S P R Ä S I D E N T
D E R . B U N D E S K A N Z L E R
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Paragraphen 54 Absatz 1 des
Bundesbeamtengesetzes
versetze ich den
Staatssekretär* im Bundespräsidialamt
in den
Einstweiligen Ruhestand.
Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste
spreche ich ihr Dank und Anerkennung aus.
Berlin, den 30.05.2021
Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Im Namen
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
auf Grundlage des Paragraphen 10 des
Bundesbeamtengesetzes
ernenne ich
Herrn
Ernst Richard Fürst von Thun und Taxis
unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
und erteile Ihm die Erlaubnis die Amtsbezeichnung
Staatssekretär im Bundespräsidialamt
zu führen.
Berlin, den 30.05.2021
| Bundesgesetzblatt | ausgegeben zu Bonn am 30.05.2021 |
Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:
D E R . B U N D E S P R Ä S I D E N T
D E R . B U N D E S K A N Z L E R
D E R . B U N D E S M I N I S T E R : F Ü R : W I R T S C H A F T : U N D : F I N A N Z E N
