Beiträge von Raimund Nicolaus

Wahlliste zur 4. Landtagswahl in Bayern

Partei: Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD)

Direktkandidat Wahlbezirk 1 (Bayern): Nicolas Arnold

Direktkandidat Wahlbezirk 2 (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland): Paul Weber

Direktkandidat Wahlbezirk 3 (Hessen, Thüringen, Sachsen): -

Bewerber:

Listenplatz 1: Paul Weber
Listenplatz 2: Nicolas Arnold

Hiermit erkläre ich an Eides Statt, dass alle Wahlbewerber nach den Vorgaben des § 13 Abs. 3 Satz 1-3 LWahlG BY bestimmt wurden.

Paul Weber

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 13.06.2021 findet die nächste Landtagswahl in Bayern statt. Das Wahlgebiet besteht aus den folgenden Bundesländern:

• Bayern
• Baden-Württemberg
• Rheinland-Pfalz
• Hessen
• Saarland
• Thüringen
• Sachsen

Bitte reichen Sie die Wahllisten ihrer Partei entsprechend ein. Nach dem Wahlgesetzt gibt es keine Direktmandate.

Bitte achten Sie dabei auf die entsprechende Form: Unterlagen zur Wahl einreichen (Leitfaden)

Ich wünsche Ihnen allen viel Erfolg bei der Wahl!

Die Wahlunterlagen müssen spätestens bis Donnerstag, den 10.06.2021 um 18:00 Uhr eingereicht worden sein, damit sie bei der Wahl berücksichtigt werden können.

Einreichung von Wahllisten für die Landtagswahl in Bayern (Süd)

Bitte reichen Sie hier die Wahllisten ein.

• Gültig bis: 11. Juni 2021

Liste einreichen

Hier werden die zur 4. Landtagswahl in Bayern zugelassenen Listen vom Bundeswahlleiter veröffentlicht.

Mandatsträger im 4. Deutschen Bundestag

Sehr geehrte Parteienvertreter:innen, sehr geehrte Bürger:innen,

bezüglich des Vorfalls in der vergangen Nacht haben die Sicherheitsexperten des Innenministeriums alles geprüft und den Fehler ausfindig machen können.

Zitat des Gutachtens "Aufgrund dreier zeitgleicher Umstände kam es zu einem Fehler im Betriebssystem, welches die Zugangsberechtigung und damit verbundene Veröffentlichungsrechte zurücksetzte. Dies geschah durch das gleichzeitige Update von Betriebsystem sowie Software und dem Backup des Generalsystems. Die Fehler wurden durch IT-Experten behoben und das System durch zusätzlich Mechanismen vor Ausfällen und damit unberechtigten Zugriffen geschützt."

Das Gutachten wurde an die zuständige Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Es ist davon auszugehen, dass der Vorfall nicht vorsätzlich begangen wurde.

Sehr geehrte Parteienvertreter:innen, sehr geehrte Bürger:innen,

aufgrund mehrfacher Nachfragen und im Sinne der Transparenz möchte ich Sie darüber informieren, dass gegen Mitternacht in das System des Bundeswahlleiters eingedrungen wurde und unzulässig Wahlunterlagen veröffentlicht wurden. Die Veröffentlichung täuscht vor, dass die Unterlagen in meinem Hause geprüft ist und zur Veröffentlichung freigegeben wurde.

Da dies nicht der Fall ist, wurde die entsprechende Veröffentlichung gelöscht und der Vorfall zur Anzeige gebracht.

Weitere Fragen werden diesbezüglich aufgrund des laufenden Verfahrens der Öffentlichkeit nicht beantwortet.

Vielen Dank für Ihr Verständnis

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Bürger:innen, sehr geehrte Vertreter:innen der Parteien,

nach Prüfung der eingereichten Unterlagen im Zuge der Gründung der

"Demokraten 21", kurz "D 21"

habe ich o.g.Partei die Zulassung gemäß PartG erteilt.

04.05.2021

- Frau Hanna Bunnes übernimmt das vakante Mandat der FDP-Fraktion

Sehr geehrte Damen und Herren, werter Bürger:innen,

in Absprache mit den Landeswahlleitern gebe ich hiermit folgende, vorläufige Wahltermine bekannt:

4. Wahl des Deutschen Bundestages: Sonntag, 30.05.2021

4. Wahl des Landtages Nordrhein-Westfalen: Sonntag, 06.06.2021

4. Wahl des Landtages Bayern: Sonntag, 13.06.2021

Die Termine ergeben sich aufgrund der gesetzlichen Vorgaben aus Art. 39 Abs. 1 GG für den Bund und Art.16 Abs.1 der Landesverfassung Bayern.

Für Fragen und Anmerkungen stehen die Landeswahlleiter und ich Ihnen gern zur Verfügung.

Sehr geehrte Bürger:innen,

sehr geehrte Vertreter:innen der Parteien,

die erste Hälfte der Legislatur neigt sich dem Ende zu. Mit der zweiten Hälfte steigen viele in die Parteien in die Vorbereitung der Wahl ein. Bevor dies und der aufregende Wahlkampf beginnt, möchte ich Ihnen die Möglichkeit geben, einen Vertreter Ihrer Partei als Mitglied des Bundeswahlausschusses zu berufen und zu entsenden. Sollten Sie Aktuell ein Mitglied im Ausschuss haben, bitte ich Sie, dies zu bestätigen.

Der Bundeswahlausschuss dient dazu, eine noch bessere Durchführung der Wahlen zu gewährleisten und zusätzlich einem möglichen Wahlbetrug weiter einzuschränken. Der Wahlausschuss kontrolliert dabei den Bundeswahlleiter und die Wahlhelfer bei Ihrer Arbeit.

Die Aufgaben sind im Detail die folgenden:

- Abgleichen des veröffentlichten Ergebnisses mit den Rohdaten der Abstimmung

- Kontrolle durch die Möglichkeit gezielte Fragen an den Bundeswahlleiter zu stellen.

Zusammensetzung des Bundeswahlausschuss:

- Der Bundeswahlleiter*

- Wahlhelfer*

- Je ein Vertreter* jeder Partei, die eine offizielle Zulassung (unabhängig von der Wahlzulassung) besitzt

Ich bitte um Meldung der entsandten Vertreter bis zum 15.04.2021. Der Ausschuss wird voraussichtlich Ende April/Anfang Mai tagen.