Beiträge von Andreas Lobi

Sehr geehrter Herr Weiß,

Ihre Anmeldung erfüllt nicht die notwendigen Kriterien für eine Zulassung. Bitte ergänzen Sie die Unternehmenspräsentation entsprechend.

Mit freundlichen Grüßen

Das Bundeszentralamt für Steuern

Sehr geehrter Herr Weiß,

Ihre Anmeldung erfüllt nicht die notwendigen Kriterien für eine Zulassung. Bitte ergänzen Sie die Unternehmenspräsentation entsprechend.

Mit freundlichen Grüßen

Das Bundeszentralamt für Steuern

Sehr geehrter Herr Lobi

Ihr Unternehmen SimTipp Ltd. wurde erfolgreich angemeldet. Ihre Umsatzsteuer-Identifikationsnummer lautet: DE 117894258.

Mit der Anmeldung haben Sie die Pflicht der regelmäßigen Steuererklärung an das Finanzamt.

Mit freundlichen Grüßen

Das Bundeszentralamt für Steuern

Name: SimTipp Ltd.

Inhaber: Andreas Lobi

Adresse: 53-58 Triq II - Kbira, Tas-Sliema, Malta

Unternehmenspräsentation:

Online Sportwetten so wie du sie willst – egal ob du ein Fan von Fussball, Tennis, Basketball oder der Formel 1 bist oder ob du dich im Speziellen für die deutsche Fussball Bundesliga, die spanische Primera Division, englische Premier League, italienische Serie A oder die Fußball EM 2020 interessierst, mit den Wetten von SimTipp liegst du immer richtig. Wir bieten dir überdurchschnittlich hohe Wettquoten. Darüber hinaus kannst du in unserem Online Casino beliebte Spiele wie Roulette, Black Jack und Slot Maschinen spielen. Jetzt ein Wettkonto registrieren und bis zu 500 € SimTipp Bonus sichern.

Die SimTipp Ldt. ist ein in Malta gemeldeter und größtenteils in Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien tätiger Anbieter für Sportwetten und weitere Glücksspiele. Die zugehörige Lizenz wurde von den Behörden in Malta ausgestellt. Die SimTipp Ldt. verspricht Spielerschutz und Sicherheit beim Spiel. Dafür gibt es monatliche Einzahllimits und die Möglichkeit des Selbstausschluss im Angebot. Darüber hinaus bietet die SimTipp Ltd. kompetenten Support und Kundenservice, der auch explizit auf Suchtverhalten der Kunden achtet und im Zweifel eine Beratung bei der Beratungsstelle für Glückspielsucht vorschlägt.

Zum Wettbüro geht es hier: https://discord.gg/8bKT4d4

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Lobi

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

für die Gründung einer Firma benötigen wir einige Angaben von Ihnen.

Nach Einreichung der Unterlagen bekommen Sie Post von uns. Enthalten ist die Benachrichtigung ob Ihr Unternehmen erfolgreich angemeldet wurde, sowie im Falle einer erfolgreichen Anmeldung eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.

Die Nummer ist für Sie zukünftig von entscheidender Bedeutung. Es werden darüber die Steuern an das Finanzamt abgeführt und diese muss bei jeder Steuererklärung angegeben werden.

Einmal im Quartal ist eine Steuererklärung abzugeben. Darin enthalten sind:

- Einnahmen im vergangenen Quartal

- Ausgaben im vergangenen Quartal

- Schätzung der Steuerschuld an das Finanzamt

Sollte die Steuererklärung nicht rechtzeitig abgegeben werden, wird das Unternehmen angemahnt. Es bekommt dann nochmal eine Aufforderung mit der Frist von zwei Wochen die Steuererklärung nachzureichen. Verstreicht auch diese Frist, so werden Verwaltungskosten in Höhe von 3% der Steuerschuld fällig und das Unternehmen bekommt eine weitere Woche Zeit, die Erklärung abzugeben. Verstreicht auch diese Frist, werden Zwangsvollstreckungsmaßnahmen über das Gericht eingeleitet. Die Kosten für einen solchen Prozess können nicht näher betitelt werden.

Nach erfolgreicher Zulassung wird Ihr Unternehmen im Firmenregister geführt.

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Es gibt keine Regelung, die eine Reservierung vorschreibt. Dementsprechend ist das nicht zutreffend. Außerdem verstehe ich nicht, was überhaupt der Unterschied ist und warum beide Seiten jetzt so sehr darauf beharren.

Nein, das hat mit erhaben nix zu tun. Wenn ich etwas reserviere, dann habe ich vorrecht darauf, das ist unstrittig. Aber ich kann doch nichts reservieren, was schon belegt ist.

Das wäre dann eher so, als ob ich heute im Restaurant anrufen und den Tisch 17 für letzte Woche Montag reservieren möchte und mich dann beschwere, dass jemand zu der Zeit auf meinem Platz gesessen hat.

Aber man kann doch nichts reservieren, was bereits belegt ist.

Liste der Mitglieder des 1. Bundestag

Legende:

BTP: Bundestagspräsident

BTVP: Bundestagsvizepräsident

BK: Bundeskanzler

BM: Bundesminister

FV: Fraktionsvorsitzender

PGF: Parlamentarischer Geschäftsführer

Aktuell gibt es da noch keine Änderung, wir werden aber in naher Zukunft wieder darüber sprechen, ob wir an dem System was ändern.

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Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

das Bundesverfassungsgericht hat heute in einem Eilverfahren entschieden, dass mir als Bundeswahlleiter die endgültige Entscheidung über die Zulassung obliegt. Darüber hinaus wurde mir auferlegt, den Fall unter bestimmten Punkten zu prüfen. Diese sind im folgenden:

1. die Richtigkeit der Wahlen muss vorhanden gewesen sein

2. es muss demokratisch gewählt worden sein

3. eine Beschlussfähigkeit der Partei muss vorgelegen haben

4. die Partei darf nicht versucht haben, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu untergraben

Nach genauer Prüfung der einzelnen Punkte komme ich letztlich zu dem Ergebnis, dass die Zulassung rechtmäßig ist und die LD damit zur 1. Bundestagswahl unter Auflagen zugelassen wird.

Gründe:

Zu 1. nach § 13 Abs. 2 und 3 ist die einzige Vorgabe, dass eine geheime Abstimmung vorgelegen haben muss. Dies ist in vorliegendem Fall geschehen. Den genauen Ablauf regelt die Satzung, kein Gesetz. Die Richtigkeit ist daher nicht anzuzweifeln,

Zu 2. Eine Abstimmung zur Wahl der Listenplätze wurde durchgeführt. Es ist dabei niemand benachteiligt worden. Somit liegt nach neustem Kenntnisstand eine demokratische Wahl vor,

Zu 3. Die Beschlussfähigkeit ist nach Satzung der LD gegeben. In der Satzung ist wird keine Vorgabe festgelegt, um beschlussfähig zu sein,

Zu 4. Es wurde kein Grundsatz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verletzt. Daher liegt ein Verstoß nicht vor.

Allerdings wird festgestellt, dass die entsprechende Ladungsfrist von zwei Tagen NICHT eingehalten wurde.

Daher wird der Partei zusätzlich auferlegt, die bisher eingereichte Liste auf einem nach Vorgabe der Satzung einberufenen Parteitag zu bestätigen. Sollte die Partei dieser Auflage nicht binnen zwei Wochen nach der Wahl nachkommen, wird ihr Zulassung nachträglich aberkannt.

Mit freundlichen Grüßen

Der Bundeswahlleiter

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die Frist zur Abgabe von Wahlvorschläge ist beendet. Nach § 15 Absatz 3 des BWahlG müssen diese mindestens zwölf Stunden vor Beginn der Wahl bekanntgegeben werden. Somit gebe ich die Listen und Kandidaten für Direktmandate offiziell bekannt.

Zur Wahl stehende Listen:

Liste 1: Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD)

Liste 2: Freie Demokratische Partei (FDP)

Liste 3: Die Linksdemokraten (LD)

Liste 4: DIE LINKE

Liste 5: Alternative für Deutschland (AfD)

Liste 6: Christlich Demokratische Union (CDU)

Direktkandidaten:

Bezirk 1 | Nordrhein-Westfalen:

Dante Matteo Ecca Estrellita (SPD)

Frank Michels (FDP)

Ayaka Kuro (DIE LINKE)

Bezirk 2 | Bayern:

Maximilian Schiller (SPD)

Felix von Albrecht (FDP)

Herbert Aisinger (CSU)

Bezirk 3 | Baden Württemberg:

Manfred Bunnes (FDP)

Noah Blasel (DIE LINKE)

Bezirk 4 | Niedersachsen:

Karl Otto Solmecke (SPD)

Alexander Weidmann (FDP)

Jens Worthmann (CDU)

Bezirk 5 | Sachsen:

Heinrich von Randerath (FDP)

Walter-Bodo von der Vogelweide (Parteilos)

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Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrte Parteivertreterinnen und Parteivertreter,

um eine noch bessere Durchführung der Wahlen zu gewährleisten und zusätzlich einem möglichen Wahlbetrug weiter einzuschränken habe ich mich in meiner Rolle als Bundeswahlleiter für die Einsetzung eines Bundeswahlausschusses entschieden. Der Wahlausschuss kontrolliert dabei den Bundeswahlleiter und die Wahlhelfer bei Ihrer Arbeit.

Die Aufgaben sind im Detail die folgenden:

- Abgleichen des veröffentlichten Ergebnisses mit den Rohdaten der Abstimmung

- Kontrolle durch die Möglichkeit gezielte Fragen an den Bundeswahlleiter zu stellen.

Die einzelnen Fragen müssen immer unter dem Hintergrund des eingehaltenen Wahlgeheimnis gestellt werden. Fragen, deren Beantwortung das Wahlgeheimnis verletzen sind abzulehnen. Alle anderen Fragen zwingend zu beantworten.

Zusammensetzung des Bundeswahlausschuss:

- Der Bundeswahlleiter

- Wahlhelfer

- Je ein Vertreter jeder Partei, die eine offizielle Zulassung (unabhängig von der Wahlzulassung) besitzt

Ich bitte die Parteien mir kurzfristig einen Vertreter für den Bundeswahlausschuss zu nennen. Dieser soll bereits für die Wahl am Sonntag, den 28.06.2020 eingesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Der Bundeswahlleiter

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Sehr geehrte Damen und Herren,

für die 1. Bundestagswahl wird es wieder möglich sein, Briefwahl zu beantragen. Sollten Sie sicher wissen, dass Sie am Sonntag, den 28.06.2020 keine Möglichkeit haben, Ihre Stimme im Wahllokal abzugeben, so haben Sie die Möglichkeit einen entsprechenden Antrag zu stellen. Die Briefwahlunterlagen werden am Freitag, den 26.06.2020 um 18 Uhr verschickt. Die Möglichkeit der Stimmabgabe wird dann bis zum Öffnen der Wahllokale möglich sein. Sollten Sie Ihre Briefwahlunterlagen nicht bis zum Sonntag um 8 Uhr abgegeben haben, so haben Sie weiterhin die Möglichkeit Ihre Stimme vor Ort abzugeben.

Bitte reichen Sie, aufgrund des hohen Verwaltungsaufwandes nur dann einen Antrag ein, wenn Sie tatsächlich keine andere Möglichkeit der Teilnahme haben.

Mit freundlichen Grüßen

Der Bundeswahlleiter

22.06.2020

- Sim-o-Mat erfolgreich ins Forum implementiert.

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf das Schreiben vom 11.06.2020 wird die Bierpartei Deutschland (BPD) mit sofortiger Wirkung aufgelöst. Eine Beschwerde gegen diese Entscheidung ist nicht möglich. Bei Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Der Bundeswahlleiter

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Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

hiermit darf ich folgendes bekanntgeben.

Für die kommende Wahl werden Wahlbezirke errichtet, um eine faire Wahl gewährleisten zu können. Diese Wahlbezirke gliedern sich wie folgt:

Bezirk 1: Nordrhein-Westfalen

Bezirk 2: Bayern

Bezirk 3: Baden-Württemberg (dazu gehören die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland)

Bezirk 4: Niedersachsen (dazu gehören die Bundesländer Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein)

Bezirk 5: Sachsen (dazu gehören die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Thüringen)

Dementsprechend gliedern sich die Wahlbezirke entsprechend der Landtagsparlamente, die zuletzt gebildet wurden.

Die Bewerber für die Direktmandate dürfen nur aus den entsprechenden Bundesländern kommen und dürfen auch nur von Parteimitgliedern dieser Länder gewählt werden. Eine Wahl über den Bundesparteitag ist unzulässig.

In jedem Wahlbezirk gibt es ein Direktmandat für den Bundestag zu gewinnen. Aufgrund der Wahlgesetzänderung, haben diese zukünftig eine weniger bedeutende Stellung.

Das zuletzt genutzte System über die Direktmandate führte zu einer unfairen Verteilung der Gesamtsitze und wird in dieser Form zukünftig nicht mehr angewendet.

Ich wünsche allen Parteien und Bewerbern eine spannende und faire Wahl.

Mit freundlichen Grüßen

Der Bundeswahlleiter

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier können Sie die Wahlunterlagen für die 1. Bundestagswahl bis einschließlich 25.06.2020 um 18 Uhr einreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Der Bundeswahlleiter