Beiträge von Hendrik Heinemeier

Die Bundesversammlung wurde von Bundestagspräsident Weiß eröffnet,

Antrag

des Landtagspräsidenten

Antrag auf eine Schweigeminute zum Tod des ehemaligen Ministerpräsidenten Dean von der Vogelweide

Ich beantrage hiermit eine Schweigeminute zum Tod von Dean von der Vogelweide.

Begründung:

Heute ist der ehemalige Ministerpräsident Niedersachsens, Dean von der Vogelweide, verstorben. Als Nachfolgeparlament des Niedersächsischen Landtags, ist es unsere Pflicht an Herrn von der Vogelweide mit einer Schweigeminute zu gedenken.

Hendrik Heinemeier

Ich reserviere hiermit DS 3/027.

Liebe Leserinnen und Leser,

heute Abend um 20.00 Uhr tritt die 3. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. Bereits am Sonntag berichtete die Schiller-Mediengruppe über die Wahl, bei der sich die Bundesversammlung zwischen den Kandidaten Walter-Bodo von der Vogelweide, Philipp Nahles und Herbert Aisinger entscheiden wird; weiter wurde eine Umfrage zur Wahl durchgeführt (Umfrage zum Dreikampf um die Bundespräsidentschaft - Schiller Mediengruppe - simpolitik.de). Demnach würden 43% der 21 Teilnehmer eine Wiederwahl des amtierenden Bundespräsidenten Philipp Nahles begrüßen, aber auch sein CDU-Konkurrent und Ex-Bundeskanzler Herbert Aisinger und der Linken-Vorsitzende Walter-Bodo von der Vogelweide konnten mit 33 bzw. 24% der Stimmen einige Stimmen verbuchen. Nun wird der Bundespräsident jedoch nicht direkt vom Volk, sondern von der Bundesversammlung gewählt. Versuchen wir also mal anhand der Zusammensetzung des Gremiums eine Prognose zu treffen: Nach Parteimitgliedschaften aufgeteilt, ist die Bundesversammlung wie folgt gefüllt:

Linke: 9 Mitglieder

SPD: 14 Mitglieder

Grüne: 4 Mitglieder

CDU: 14 Mitglieder

FDP: 13 Mitglieder

AfD: 1 Mitglied

Parteilose: 2 Mitglieder (Philipp Nahles, Dr. h.c. Phoenix Schmid)

Heute verkündete Die Linke auf einem Plakat, dass die SPD ihren Kandidaten unterstützen werde. Dies ist zwar, bedenkt man dass Bundespräsident Nahles lange SPD-Mitglied war, zwar ungewöhnlich, kommt wenn aber auch nicht überraschend, schließlich hat der gerade im linken Parteiflügel der SPD umstrittene Nahles die Partei inzwischen verlassen. Allerdings kündigte der Bundestagspräsident Dr. Benjamin Weiß soeben an, nicht von der Vogelweide, sondern Philipp Nahles weiterhin zu unterstützen. Die Grünen haben zu dieser Wahl keinen eigenen Kandidaten aufgestellt, es lässt sich keine klare Tendenz in Richtung eines Kandidaten erkennen, eine Aufteilung grüner Stimmen ist also wahrscheinlich. Es ist davon auszugehen, dass die CDU geschlossen ihren eigenen Kandidaten Herbert Aisinger unterstützt. Die 13 Mitglieder der FDP werden sich vermutlich hinter dem von ihr vorgeschlagenen Kandidaten Philipp Nahles versammeln, auch wenn wir damit rechnen, dass einzelne Parteimitglieder sich für Herbert Aisinger entscheiden dürften, saßen Sie doch damals mit ihm zusammen in der Bundesregierung. Die beiden Parteilosen Philipp Nahles und Dr.h.c Phoenix Schmid werden mit beinahe 100-prozentiger Wahrscheinlichkeit eine Wiederwahl des amtierenden Präsidenten unterstützen, ob Lukas Jäger, Mitglied der AfD, welche in der Vergangenheit sich oft gegen sämtliche politischen Kräfte gestellt hat, überhaupt einen der Kandidaten unterstützen wird, erscheint uns sehr fraglich. Zusammengefasst ergibt sich die oben gezeigte Wahlpronose unsererseits. Demnach scheinen Differenzen zwischen dem Willen des Volkes und dem der Bundesversammlung wahrscheinlich, ganz im Gegensatz zur Wahl eines Kandidaten im ersten Wahlgang. Wir halten Sie hier weiter auf dem Laufenden.

Ihre Schiller-Mediengruppe

Liebe Leserinnen und Leser,

am Freitag, den 07.05.2021 findet wird die 3. Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen. Im Gegensatz zur 2. Bundesversammlung wird es am Freitag nicht nur einen, sondern mindestens drei Kandidaten geben, allesamt bekannte Gesichter aus der Politik, geben. Der amtierende Bundespräsident Philipp Nahles (ehemalig SPD) möchte sein Amt verteidigen, um dieses kämpft jedoch auch Bundeskanzler a.D. Herbert Aisinger (CDU) ; dieser verkündete seine Kandidatur bereits am Freitagabend. Beide Kandidaten versicherten sich gegenseitigen Respekt und gaben bekannt auf Wahlkampfaktivitäten zu verzichten. Heute um 20.00 Uhr jedoch mischte der Linken-Vorsitzende Walter-Bodo von der Vogelweide die Karten neu und gab seine Ambitionen, Deutschland zukünftig als Staatsoberhaupt zu vertreten, bekannt und begründete seine Kandidatur mit dem Willen, eine Alternative für linksgerichtete Kräfte zu schaffen und die Sicht Deutschlands auf die Welt verändern zu wollen. Ob der Bürger den bewährten Bundespräsidenten Nahles, den populären Ex-Kanzler Aisinger oder Walter-Bodo von der Vogelweide, der die Dinge etwas anders anpacken zu wollen scheint, wird sich zeigen, doch in jedem Fall erwartet uns eine Bundesversammlung , die ähnlich spannend wie die 1. Bundesversammlung, bei welcher sich der später gewählte Bundespräsident a.D. Phoenix Schmid, der FDP-Landtagsabgeordnete Tim Timmen sowie auch damals schon Herbert Aisinger um das Amt bewarben, wird. Aber welchen der Kandidaten wünschen Sie sich als Bundespräsidenten? Teilen Sie uns Ihren Favoriten in der Umfrage unter dem Artikel mit!

Ihre Schiller-Mediengruppe

5x ja, angenommen

BV

4 Ja-Stimmen einstimmig, angenommen

Wahlvorschlag

des Landtagspräsidiums

Wahl der Vertreter Nordrhein-Westfalens in der Bundesversammlung

1. Philipp Nahles

2. Prof. Dr. Lena von Berg

3. Fridolin Dötel

4. Hobert Rabeck

5. Killian Hagen

6. Tim Timmen

7. Lucas Stein

8. Elias Maluchel

9. Anne Firmenich

10. Matthias Michels

11. Dante Matteo Ecca Estrellita

12. Hugo Brandneu

13. Kevin Steigenberger

14. Dr. H.C. Florian Schmidt

15. Hendrik Heinemeier

16. Dr. h. c. Phoenix Schmid

17. Hendrik von Jogginghose

18. Marc Slober

Düsseldorf, den 02.05.2021

Hendrik Heinemeier

Für den Landtagspräsidenten reserviere ich DS 3/026

3. Landtag von Nordrhein-Westfalen

4. Sitzung

28.04.2021

Tagesordnung:

4. Sitzung am 28.04.2021

Hendrik Heinemeier

28.04.2021, Düsseldorf

Antrag

des Landtagspräsidenten

Antrag auf Aberkennung des Mandats von Heinrich von Randerath

Der Landtag wolle beschließen:

Dem Kollegen Heinrich von Randerath wird das Mandat entzogen.

Begründung:

Gemäß §24 Abs. 1. LWahlG muss dem Abgeordneten Heinrich von Randerath nach dreimaligem, untentschuldigten Fehlen das Mandat entzogen werden.

Hendrik Heiemeier

Ich reserviere DS 3/024 für das Landtagspräsidium.

Beschlussempfehlung

des Ausschusses des Präsidialausschusses

zum dem Gesetzentwurf DS 3/007:

Entwurf des ersten Gesetzes zur Änderung der Landesverfassung

A. Beratungsverlauf

Die anwesenden Ausschlussmitglieder stimmten dem Gesetzentwurf einstimmig zu.

B. Änderungsvorschläge

Keine.

C. Alternativen

Keine.

Beschlussempfehlung

Der Landtag wolle beschließen,

den Gesetzentwurf anzunehmen.

Düsseldorf, den 27.04.2021

Der Präsidialausschuss

Hendrik Heinemeier

Beschlussempfehlung

des Ausschusses des Präsidialausschusses

zum dem Gesetzentwurf DS 3/009:

Entwurf des zweien Gesetzes zur Änderung der Landesverfassung - Europäischer Feiertag

A. Beratungsverlauf

Die anwesenden Ausschlussmitglieder stimmten dem Gesetzentwurf einstimmig zu.

B. Änderungsvorschläge

Keine.

C. Alternativen

Keine.

Beschlussempfehlung

Der Landtag wolle beschließen,

den Gesetzentwurf anzunehmen.

Düsseldorf, den 27.04.2021

Der Präsidialausschuss

Hendrik Heinemeier

Sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger,

hiermit gäbe bekannt, dass die 4. Landtagswahl Bayerns gemäß Art. 16 der Landesverfassung auf den 13.06.2021 terminiert wurde.

Ihr Landeswahlleiter

Hendrik Heinemeier

Antrag

der Fraktion Die Linke

Entwurf einer Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks

Der Landtag wolle beschließen:

1. Das Onlineangebot der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten im Lande Nordrhein-Westfalen soll zu einer einheitlichen Plattform zusammengeführt werden. Zudem soll geprüft werden, ob Inhalte dieser Plattform zukünftig

über einen unbegrenzten Zeitraum verfügbar sein könnten.

2. Die Landesregierung soll eine Regelung schaffen, die permanent einzelne Sendungen und ihre Sinnhaftigkeit bewertet. Dies soll sowohl über Meinungsbilder in der Bevölkerung, als auch durch eine Expertenkomission geschehen.

3. Die Landesregierung setzt sich in der Zusammenarbeit der Länder für einen Rundfunkbeitrag, der je nach Einkommen variiert ein.

4. Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt sich für einen gerechten Rundfunk ein. Dazu gehört eine angemessene Bezahlung sowohl von Kulturschaffenden, als auch von Führungspersonen der Sendeanstalten. Weiter sollte der öffentlich-rechtliche Rundfunk Nordrhein-Westfalen mit einem guten Beispiel vorrangehen und unter ökologisch wie sozial vertretbaren Bedingungen arbeiten und produzieren.

5. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen setzt sich für Maximalgehälter im öffenlich-rechtlichen Rundfunk ein.

Begründung:

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk nimmt wichtige Aufgaben zur Bildung und Unterhaltung dar. Aber doch muss er sich immer weiterentwickeln. Dies betrifft, sowohl Produktion wie auch Inhalt und Finanzierung. All dies muss gerecht gestaltet werden, damit das Geld der Bürgerinnen und Bürger nicht verschwendet ist.

Hendrik Heinemeier, Die Linke

Ich reserviere DS 3/020 für meine Fraktion.

Antrag

der Fraktion Die Linke

Digitalisierungsoffensive NRW

Der Landtag wolle beschließen:

1. Das Land Nordrhein-Westfalen gesteht jeder Kommune auf Antrag bis zu 1€ pro Einwohner zu. Dieses Geld soll von den Kommunen in die Errichtung eines stabilen, sicheren und kostenlosen WLAN-Netzes in Ortszentren verwendet werden.

2. Nordrhein-Westfalen soll bis 2024 eine 4G-Abdeckung von 100% erhalten.

3. Es wird ein Gutachten erstellt, welches prüft, welche Behördengänge in Nordrhein-Westfalen zukünftig digitalisiert werden können.

4. Die Landesregierung stellt den Polizeidienststellen digitale Hard- und Software zur Bearbeitung des polizeilichen Aufgaben zur Verfügung.

Begründung:

1. Die Digitalisierung beeinflusst unser Leben immer mehr. Lasst uns diese Entwicklung nutzen und den Bürgern in unseren Innenstädten die Möglichkeit geben zu kommunizieren und sich zu unterhalten. Dies wird einige Tätigkeiten enorm erleichtern, zudem wird Geschäften die Errichtung eines eigenen Netzwerks abgenommen, was ebenfalls eine Erleichterung darstellt.

2. Auch außerhalb von Innenstädten ist schnelles Internet wichtig. Deshalb müssen wir den Ausbau der 4G-Technologie stärker fördern.

3. Durch die Digitalisierung verschiedener Behördengänge ließe sich viele Prozesse entbürokratisieren und damit beschleunigen.

4. Die Polizei NRWs ist bisher an vielen Stellen nur sehr eingeschränkt digitalisiert worden, was für langsames Arbeiten und weniger Möglichkeiten sorgt.

Hendrik Heinemeier, Die Linke

Einen wunderschönen guten Tag alle Miteinander,

meine gestern verfasste Vorstellung hat mir im nachhinein echt nicht gefallen, sie war zu kalt und unpersönlich, deshalb probiere ich es jetzt einfach nochmal. Also, ich heiße Hendrik Heinemeier und das hier und auch im RL (versucht nicht meinen Namen zu googeln, da erfahrt ihr merkwürdige Dinge). Ich bin 14 Jahre alt und habe mich bis jetzt in die 9. Klasse eines Gymnasiums durchgemogelt. Ich wohne in Sereetz, so einem spießigen Dorf bei Lübeck. In meiner Freizeit, mache ich Musik, Sport, viel zu viele sinnlose Dinge im Netz, bin bei mir in der Kirche aktiv ich spiele Schach, fotografiere, treffe manchmal Freunde und bin natürlich hier auf der Sim. Das genau genommen seit dem 16.10.2020. Ich bin hier schon relativ lange Supporter und habe eigentlich alles was ich über Politik weiß von hier. Nicht nur deshalb bin sehr froh, hier gelandet zu sein, schließlich habe ich hier auch eine nette Community und viele tolle Menschen kennengelernt. Politisch war der Höhepunkt meiner Sim-Karriere sicher ein sicher eine sehr miserable aber lustige Pressekonferenz, da können euch andere Leute sicher mehr zu erzählen :). Ich bin übrigens IC Mitglied bei der Linken, im RL dagegen bin ich in der SPD (auch wenn ich da noch nicht soo viel gemacht habe...) . Versucht nicht mich politisch irgendwo einzuordnen, Sozialisten nennen mich Seeheimer, Seeheimer nennen mich Konserve, Konserve nennen mich Sozialist. Ich selbst würde mich als Sozialliberaler mit einigen konservativen Werten bezeichnen. (Vor 6 Monaten war ich noch Demokratischer Sozialist, so RL-Linke like, dann habe ich hier ein paar Diskussionen geführt und schnell anders gedacht. Tja, Jugendliche sind nun mal formbar) Themen die mich interessieren sind vor allem Demokratie, Verkehr und stadtplanerische Fragen. Bei Fragen gerne melden!

Grüße, Hendrik